Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Umweltorganisation Greenpeace reagiert mit Skepsis auf den Koalitionsvertrag der künftigen Ampel-Regierung. Der Kurs auf den “1,5-Grad-Pfad”, wie von Robert Habeck […]
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock eine allgemeine Impfpflicht nicht ausgeschlossen. Zusätzlich zu einer Impfpflicht in bestimmten Bereichen und Berufen werde “mitgeprüft, was es […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund umstrittener Durchsuchungen im Bundesfinanz- und Bundesjustizministerium und mit Blick auf den Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Berlin drängt der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Generalsekretär, Lars Klingbeil, hat sich optimistisch über die neue Regierung und die Bedeutung der SPD als Regierungspartei geäußert. Der “Welt […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner strebt ein “Ampel”-Bündnis für mehr als eine Wahlperiode an. “Eine Koalition sollte mit der Absicht antreten, gemeinsam wiedergewählt […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hält den bayerischen Bundestagsabgeordneten Peter Boehringer für einen geeigneten Parteivorsitzenden. “Mit Boehringer könnte ich sehr gut leben”, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die sich anbahnende “Ampel”-Regierung will die Förderpolitk des Bundes für die Kommunen radikal reformieren. “Wir werden die Förderprogramme zusammenfassen, vereinfachen, flexibilisieren, harmonisieren und […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den Verhandlungen über die Bildung einer Ampel-Koalition auf Bundesebene wird eine Einigung auf eine große Bahnreform unwahrscheinlich. Das berichtet die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht im Infektionsschutzgesetz der “Ampel”-Koalition eine ausreichende Rechtsgrundlage für die nötigen Coronamaßnahmen. Das Gesetz sei […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne der “Ampel”-Parteien für eine 3G-Regelung in Bussen und Bahnen trifft auf breiten Widerstand. “Das Zugpersonal kann die Kontrolle der […]
München (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem sich die mitregierenden Freien Wähler in Bayern immer wieder gegen 2G positioniert hatten, tragen sie die Regel in der Koalition […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ist die Entscheidung über eine berufsbezogene Impfpflicht noch nicht gefallen. “Die Debatte um die Impfpflicht ist da, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der geschäftsführende Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat vor einer Zerschlagung seines Hauses gewarnt. “Es wäre ein historischer Fehler, das Entwicklungsministerium als […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – IG-Metall-Vizechefin Christiane Benner hat die FDP dafür kritisiert, die Stärkung von Betriebsräten zu blockieren und den Alltag in Werkshallen nicht zu […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer hat sich zum Ende der 26. Weltklimakonferenz in Glasgow mit klaren Worten an Olaf Scholz gerichtet. Auf die […]