Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hält eine vorgezogene Abschaffung der Ökostromumlage für machbar. Die technische Umsetzung eines solchen Gesetzes sei möglich, […]
Koalition
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin hat die Verdrängung von ärmeren Haushalten aus der Innenstadt in die Außenbezirke stark zugenommen. Das geht aus einer Datenauswertung […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende und Bundesfinanzminister Christian Lindner fordert von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mehr Tempo in der Flüchtlingspolitik und mahnt die rasche […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker von FDP und Grünen haben Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz zurückgewiesen, angesichts stark gestiegener Energiepreise die Spritsteuern zu senken. “Tipps […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Junge Bundestagsabgeordnete der SPD wollen ein neues Netzwerk gründen und untermauern damit ihren Machtanspruch in der Fraktion. Laut eines Berichts des […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitzen der Ampelkoalition haben sich darauf verständigt, die EEG-Umlage schon zum 1. Juli dieses Jahres statt Anfang 2023 zu streichen. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts steigender Energiepreise drängt Bundesfinanzminister Christian Lindner auf eine Abschaffung der EEG-Umlage schon in diesem Sommer. “Wenn die Koalition sich darauf […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Kommission begrüßt den deutschen Vorschlag, sich an einer Koalition der Willigen bei der Aufnahme von Migranten zu beteiligen. “Ich […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Verdienst-Obergrenze für Minijobs soll zum 1. Oktober von bisher 450 auf dann 520 Euro im Monat steigen. Das kündigten sowohl […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich für eine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition in Nordrhein-Westfalen nach der Landtagswahl im Mai ausgesprochen. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) rechnet damit, dass es zu einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland kommen wird, warnt aber für diesen Fall […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, hat mit Blick auf die bevorstehende Taxonomie-Entscheidung der Europäischen Union gesagt, dass Atomenergie gar […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Bundesabgeordnete der Koalition aus SPD, Grünen und FDP wollen die Idee einer Corona-Impfpflicht für Bürger ab 50 Jahren vorantreiben. Das […]
Berlin/Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Im Russland-Ukraine-Konflikt wächst die Sorge vor Lieferausfällen beim Erdgas. Die “Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung” (FAS) schreibt, Experten und Politiker fürchteten dies als […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat sich besorgt über die angespannte Lage an den Strommärkten geäußert. “Die kurzfristige Kündigung von Stromlieferverträgen durch […]