Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Bundesfinanzierungsgremiums, Jamila Schäfer (Grüne), hat sich dafür ausgesprochen, die Einnahmen des Staates durch neue Steuern oder Änderungen an […]
Koalition
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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz drängt nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen auf eine Ampel-Koalition. “Ich weiß nicht, ob es schlau von […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hält Wahlforscher Jürgen Falter eine schwarz-grüne Koalition für wahrscheinlich. “Je mehr Parteien in einer Koalition sind, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Mario Czaja ist zuversichtlich, dass es in Nordrhein-Westfalen zu einer Koalition mit den Grünen kommen könnte. “Wir können zusammen eine […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist die CDU laut vorläufigem amtlichen Endergebnis klar stärkste Kraft geworden. Die Partei von Ministerpräsident Hendrik […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Ob Hendrik Wüst (CDU) Ministerpräsident bleiben darf oder Thomas Kutschaty trotz historisch schlechten SPD-Ergebnisses diesen Posten übernimmt – das dürften wohl […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat begonnen. Um 8 Uhr machten die Wahllokale im bevölkerungsreichsten Bundesland auf. Laut Umfragen wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Tino Sorge (CDU), hat in einem Brief an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharfe Kritik […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Autoindustrie hält die E-Mobilität-Ziele der Ampel-Koalition für kaum realistisch. Bis 2030 sollen auf deutschen Straßen 15 Millionen Elektroautos fahren, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampel-Koalition will Proteste von Abtreibungsgegnern vor Beratungsstellen unterbinden. “Der Weg zur Beratung darf kein Spießrutenlauf sein”, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die CDU weiter knapp vor der SPD. Wenn schon heute gewählt würde, ergäben […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat das sogenannte “Steuerentlastungsgesetz” mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlossen. Nur CDU/CSU stimmten dagegen, AfD und Linke enthielten sich. […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Spitzenkandidat im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf, Thomas Kutschaty, ist optimistisch für die Wahl am Sonntag. “Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir am […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther will dem am Mittwochabend tagenden Kleinen Parteitag der Nord-CDU offenbar offiziell vorschlagen, die Jamaika-Koalition in der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei knappen Kapazitäten während einer Pandemie soll es künftig rechtlich auch möglich sein, die intensivmedizinische Behandlung eines Menschen zugunsten eines Patienten […]