Berlin: Der israelische Historiker Tom Segev zweifelt am Sinn einer Bodenoffensive im Gazastreifen als Reaktion auf den Terrorangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel. “Mir ist […]
Kompromiss
Berlin: Der nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Achim Post geht von einer schnellen Einigung auf einen Industriestrompreis aus. “Der Handlungsdruck wächst, die Strompreise sind zu hoch”, sagte er […]
Mainz: Im Ringen um mehr Geld des Bundes für die Flüchtlingsfinanzierung hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) den Druck auf die Bundesregierung erhöht. “Der […]
Berlin: Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) begrüßt den am Mittwoch vereinbarten Kompromiss im Streit um die geplante EU-Asylreform. “Es ist wichtig, dass Europa sich einig ist, […]
Berlin: Deutsche Außenpolitiker sehen in der Abwahl Kevin McCarthys als Sprecher des US-Repräsentantenhauses einen Beleg für die zunehmende Macht Donald Trumps in der Republikanischen Partei. […]
Brüssel: Im Streit um die europäische Asylreform haben die EU-Staaten einen Kompromiss erzielt. Die EU-Botschafter hätten sich auf die sogenannte Krisenverordnung im Bereich Migration und […]
Hamburg: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, warnt vor einer “wachsenden Systemrivalität” in der Welt. “Auch heute leben wir nicht im Paradies, sondern in einer […]
Berlin: In der Migrationspolitik sperrt sich die Bundesregierung nach Meinung von Bundesarbeitsminister Heil (SPD) nicht gegen einen Konsens mit CDU und CSU. Allerdings müsse die […]
New York: Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.550 Punkten berechnet, ein Minus in […]
New York City: Die Buchungsplattform Airbnb erwartet keine größeren Auswirkungen durch das De-facto-Verbot ihrer Aktivitäten in New York. “New York ist nur ein kleiner Teil […]
Berlin: Die FDP-Fraktion im Bundestag wirft den Grünen vor, zentrale Elemente der geplanten Asyl-Reform der EU zu blockieren und damit die gesamten Verhandlungen aufs Spiel […]
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz, seine SPD und die FDP zeigen sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Union, um die Zahl der in Deutschland ankommenden […]
Berlin: Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Stefan Wolf, hadert mit dem Wirtschaftsstandort Deutschland und der Politik der Bundesregierung. “Der Grad an Freiheit ist bei uns […]
Berlin: Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat Berichte dementiert, wonach eine Finanzierung aus dem “Klima- und Transformationsfonds”, aus dem auch das sogenannte “Klimageld” bezahlt werden soll, […]
Berlin: Der Gesamtbetriebsrat von Verdi hat wenige Tage vor den Wahlen zum Bundesvorstand in einem internen Brief schwere Vorwürfe gegen die Gewerkschaftschefs erhoben. Das berichtet […]