Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzenden der Arbeitsgruppe China der Unionsfraktion, Jens Spahn und Johann Wadephul, haben an Bundeskanzler Olaf Scholz appelliert, während seiner China-Reise […]
Sicherheit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem durch Blockaden der Klima-Aktivisten der “Letzten Generation” behinderten Einsatz von Rettungskräften bei einem schweren Verkehrsunfall in Berlin fordern Polizeigewerkschaften […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty (SPD), hat die Regierung von Hendrik Wüst (CDU) scharf für ihre abwartende Haltung in […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union pocht im Streit um das Bürgergeld auf ein Entgegenkommen der Ampel-Parteien. “Ein Vermittlungsverfahren zum Bürgergeld macht Sinn, wenn sich […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die von der Union angedrohte Blockade des Bürgergelds scharf kritisiert. “Geringverdienende und Leistungsbeziehende jetzt gegeneinander auszuspielen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dem von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) vorgelegten “Prüfvermerk” zur Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke ging offenbar keine ergebnisoffene […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Generalsekretär der CDU hat die Genehmigung für eine Beteiligung von Cosco an der Terminalgesellschaft im Hamburger Hafen als “schweren strategischen […]
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Konnektoren in den Arztpraxen müssen nach Auffassung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zum jetzigen Zeitpunkt nicht komplett […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaschutz-Organisation Fridays for Future hat sich nach einem Treffen mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Dienstag enttäuscht vom Ausgang des […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat mit Ablehnung auf den von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vorgelegten Entwurf für eine Alternative zur umstrittenen […]
Berlin/Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat sich die Gefährdungslage im Cyber-Raum zuletzt weiter zugespitzt. Die Bedrohung […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der umstrittenen Chinareise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt ein Reizthema der chinesisch-deutschen Beziehungen zurück: Nach Einschätzung von Koalitionspolitikern […]
Berlin/Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Union erwartet noch in dieser Woche Aufklärung im Bundestag über das weitere Vorgehen der Bundesregierung hinsichtlich der Beteiligung des chinesischen […]
Ein Kleinflugzeug, das auf dem Weg von Mexiko nach Costa Rica war, ist vor der Küste von Costa Rica ins Meer gestürzt. An Bord waren […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Abberufung von BSI-Präsident Arne Schönbohm drängen Ampel-Politiker das Bundesinnenministerium von Ressortchefin Nancy Faeser (SPD) zur Aufklärung der Vorwürfe gegen […]