Berlin: Die Deutschen sind bei der Frage, ob die Spareinlagen sicher sind, gespalten. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag des “Stern”. Nach den […]
Sicherheit
Berlin: Die Bundesregierung will die Militärhilfe an die Ukraine in den kommenden Jahren vervielfachen. Das geht aus einem vertraulichen Schreiben des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss […]
Berlin: Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hält es nach dem Zusammenbruch der Silicon Valley Bank und der Zwangsfusion der Credit Suisse mit der UBS für noch […]
Berlin: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wehrt sich gegen Vorwürfe, er blockiere das EU-weite Verbrenner-Verbot ab dem Jahr 2035 zu kurzfristig. “Da ist nichts in letzter […]
Düsseldorf: Nach einem tödlichen Messerangriff auf der Kirmes Send in Münster regt das nordrhein-westfälische Innenministerium von Herbert Reul (CDU) eine Diskussion über das Waffenrecht an. […]
Tallinn: Estlands Verteidigungsminister Hanno Pevkur fordert eine deutliche Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben. “Wenn wir Mitglieder der Nato sind, leisten wir alle unseren Beitrag”, sagte Pevkur […]
Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich besorgt über die engen Verbindungen zwischen der Deutschen Telekom und dem chinesischen Tech-Anbieter Huawei gezeigt. Bei einem Besuch in […]
Berlin: Im Konflikt um die Haushaltspläne 2024 haben sich die Jugendorganisationen von SPD und Grünen dagegen ausgesprochen, an der Kindergrundsicherung oder an Ausgaben zum Klimaschutz […]
Brüssel: Die Entscheidung über einen möglicherweise krebserregenden Stoff verzögert sich. Das berichtet der “Spiegel” mit Verweis auf Angaben der EU-Kommission. Der Wissenschaftliche Ausschuss für Verbrauchersicherheit, […]
Berlin: Dass die Deutsche Bahn (DB) ungeachtet international wachsender Bedenken wegen möglicher Spionage bei ihrer Digital-Infrastruktur auf Bauteile von Huawei setzt, stößt in der Ampelkoalition […]
Berlin: Die verbliebenen drei laufenden Atomkraftwerke in Deutschland werden wohl erst zum Ende der gesetzlichen Frist abgeschaltet. Man gehe derzeit davon aus, “dass diese Kraftwerke […]
London: James Heappey, Staatssekretär im britischen Verteidigungsministerium, fordert ein klares Bekenntnis Deutschlands zur Chinapolitik der USA. Angesichts wachsender geopolitischer Spannungen mit China müsse sich Deutschland […]
Berlin: In der Ampel-Koalition ist ein Streit über den Umgang mit Straftätern und Gefährdern aus Afghanistan ausgebrochen, die schon seit Längerem keine Abschiebung in ihr […]
Berlin: Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat dazu aufgerufen, den Bau eines Endlagers für hochradioaktive Abfälle zu beschleunigen. “Die ursprünglich vorgegebene Zielmarke 2031 war von Beginn nicht […]
Berlin: Die Bundesregierung will wieder Abschiebungen von Migranten nach Afghanistan durchführen, die eine potenzielle Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Deutschland darstellen. Laut eines Berichts […]