Nach SPD-Chefin Saskia Esken hat sich auch SPD-Chef Lars Klingbeil klar zum Ziel eines ukrainischen Sieges bekannt. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach SPD-Chefin Saskia Esken […]
Sicherheit
Nach dem achten Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein wollte sich US-Verteidigungsminister Lloyd Austin nicht auf eine Lieferung von Kampfpanzern festlegen. Ramstein (dts Nachrichtenagentur) […]
Es ist rechtlich nur schwer möglich, bei Infrastrukturprojekten die Umweltverträglichkeitsprüfung pauschal auszusetzen, um die Dauer der Verfahren abzukürzen. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Es ist rechtlich […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die IT-Sicherheit von zahlreichen deutschen Hochschulen weist Lücken auf. Das berichtet die Wochenzeitung “Die Zeit”. Um auf mögliche Sicherheitsmängel aufmerksam zu […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), den langjährigen niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD) zum neuen Verteidigungsminister zu ernennen, ist auf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Streit über ein schärferes Waffenrecht zwischen den Liberalen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spitzt sich zu. Finanzminister und FDP-Parteichef Christian […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Forderungen aus der SPD-Fraktion nach einer diplomatischen Lösung des Ukrainekriegs verteidigt. Der entsprechende Passus im Entwurf des […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat unter dem Eindruck der Klimaproteste am Tagebau Garzweiler die Forderung nach einer Laufzeitverlängerung der Kernkraft in Deutschland […]
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist der Menschenhandel seit Beginn des Ukraine-Kriegs stark angestiegen. “Die […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU ist wegen der Ausschreitungen in Brasilien alarmiert. EU-Ratspräsident Charles Michel sagte am Sonntagabend, er verurteile den Angriff auf die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner hat eine Präferenz für ein Bündnis mit den Grünen erkennen lassen, sollte seine Partei als Sieger […]
Sälen (dts Nachrichtenagentur) – NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist nach eigenen Angaben zuversichtlich, dass der NATO-Beitritt von Schweden und Finnland bald vollzogen wird. “Alle NATO-Verbündeten haben […]
München (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU fordert will das System des Länderfinanzausgleichs grundlegend reformieren. Bundesländer, die ihre “staatlichen Aufgaben” nicht voll wahrnehmen würden, sollen nach […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Verhaftung eines hochrangigen Mitarbeiters des Bundesnachrichtendienstes (BND), der für Russland spioniert haben soll, befürchten ehemalige Geheimdienstchefs einen gravierenden Schaden […]
Gao (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bundeswehr wachsen die Zweifel, ob die Truppe ihren Auftrag für die UN-Mission “Minusma” in Mali ausführen kann. Das berichtet […]