Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Die bereits seit 2017 ausgesetzte deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung ist nicht mit europäischem Recht vereinbar. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg […]
Sicherheit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesvorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour und Ricarda Lang, haben den Frauen-Protesten gegen die Kopftuch-Pflicht im Iran ihre Unterstützung ausgesprochen. “Wegen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den Reihen der Ampel-Fraktionen im Bundestag ist die Entscheidung der Bundesregierung, Rosneft Deutschland unter Treuhandverwaltung zu stellen, auf positives Echo […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die im Kampf gegen hohe Gaspreise und Heizkosten eingesetzte Expertenkommission wird nach Aussage von SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch “systemische Eingriffe” planen. Der […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Russland bekommt nach Einschätzung der NATO im Ukraine-Krieg militärische Hilfe von anderen Staaten. Das geht aus einer Lageeinschätzung der Militärallianz von […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidung der Schweiz für den Bau eines Atommüll-Endlagers nahe der deutschen Grenze hat die Debatte über ein deutsches Endlager neu […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die hohen Energiepreise werden aus Sicht von Ökonomen und der Wirtschaftsauskunftei Creditreform zu einer Zunahme der Insolvenzen führen. Es werde “demnächst […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien nimmt Agnieszka Brugger (Grüne) beide Seiten in die Pflicht. Sie beobachte das Wiederaufflammen der Gefechte […]
Berlin/Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert. Das teilte das Bundeskanzleramt mit. Das Gespräch sei […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) begrüßt das neue Bürgergeld, hält die geplanten Regelsätze jedoch für zu niedrig. “Denn die Betroffenen leiden schon […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne der Schweiz für den Standort ihres Atommüll-Endlagers nahe der baden-württembergischen Ortschaft Hohentengen stoßen bei den Grünen auf Kritik. Es […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) fordert einen stärkeren Fokus auf die Bundeswehr in der deutschen Sicherheitspolitik. Die Truppe werde künftig eine “wichtigere […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will bei den Projekten ihres Ministeriums mehr feministische Schwerpunkte festlegen. “Wir erarbeiten derzeit eine komplette Strategie, die […]
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne der Schweiz, an der Grenze zu Deutschland ein Atommüll-Endlager zu bauen, stoßen auf Kritik. “Die Entscheidung der Schweiz werden […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union im Bundestag kritisiert das Vorhaben der Schweiz, in der Standortregion Nördlich Lägern nahe der deutschen Grenze ein Atommüll-Endlager zu […]