Entwicklungsministerin warnt vor Instabilität in Westafrika

Berlin: Vor dem Hintergrund ihrer Westafrika-Reise im August warnt Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) vor der Instabilität der Situation in der Region und spricht sich für eine umfangreiche Unterstützung im Rahmen der deutschen und europäischen Entwicklungszusammenarbeit aus. Diese sei eine unverzichtbare Investition in Frieden und Sicherheit: “Es ist ein Langstreckenlauf – und zwar einer, der sich wirklich lohnt”, sagte Schulze dem “Tagesspiegel”.

In Niger etwa hungerten immer noch 20 Prozent der Menschen, was ein Klima großer Unsicherheit schaffe. “Gesellschaften, die starke Sozialsysteme haben, sind friedlicher und entwickeln sich weiter”, so Schulze. “Terroristen bauen keine Wasserleitungen.” Entwicklungshilfe sei dort erfolgreich, wo sie Menschen befähige, sich selbst zu versorgen.

Gerade auch im Bereich der Migration müsse man arme Staaten in Afrika unterstützen. “Manche hier in Deutschland glauben, alle Flüchtlinge kämen nach Europa. Aber die große Mehrheit bleibt in der Region”, sagte Schulze. Niger habe seit dem Putsch am 26. Juli keine Regierung, mit der die Bundesregierung verhandeln könne: “Deswegen haben wir die staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit der Zentralregierung eingefroren”, so Schulze.

Stattdessen setze man auf Unterstützung, die “regierungsfern, aber bevölkerungsnah” sei. “Ich will nicht, dass unsere Entwicklungsgelder für Waffenkäufe genutzt werden”, so die Ministerin. Schulze lobte die Ergebnisse des ersten afrikanischen Klimagipfels, der vergangene Woche in Nairobi stattgefunden hat: “Wir erleben gerade, wie der afrikanische Kontinent selbstbewusst seine eigene Stimme erhebt. Das gefällt mir sehr gut.”