Bundesregierung will nach Mali-Abzug im Sahel "engagiert bleiben"

Berlin: Die Bundesregierung will nach dem Abzug deutscher Truppen aus Mali den Anti-Terror-Kampf im Sahel fortsetzen. “Deutschland wird in der Sahelregion engagiert bleiben”, sagte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

“Wir werden unser entwicklungspolitisches Engagement sogar ausweiten und dabei die gesamte Region inklusive der Küstenstaaten in den Blick nehmen. Denn die Terroristen halten sich nicht an Landesgrenzen.” Das Ministerium plant demnach eine eigene Sahel-Initiative, die im Mai vorgestellt werden soll. Der Sahel umfasst fünf Staaten in der Übergangsregion von Nordafrika zum subsaharischen Afrika: Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad. Man dürfe nicht tatenlos zusehen, wie sich im Sahel der Terrorismus ungebremst ausbreite, so Schulze. Viele Menschen in der Region schlössen sich Extremisten an, weil sie einen Job brauchten und keine andere Perspektive sähen. “Hier kann Entwicklungspolitik ansetzen, indem sie den Terrorgruppen den Nährboden entzieht”, sagte Schulze. “Wenn es gelingt, neue Jobs und Stabilität in die Region zu bringen, dann werden sich viele Menschen gegen die Rekrutierung durch Terrorgruppen entscheiden.” Ihre Einschätzung nach dürfe der Westen Länder wie Mali und Burkina Faso nicht aufgeben, “auch wenn es schwierig ist”, sagte Schulze. Denn das würde zu noch mehr Problemen in der Zukunft führen. Die Entwicklungsministerin hob Deutschlands Interesse daran hervor, den Sahel und die westafrikanischen Küstenländer zu unterstützen. “Sollten sich staatsfreie Räume auf unserem afrikanischen Nachbarkontinent weiter ausbreiten, hätte das gravierende humanitäre Folgen in der Region und könnte Europa mehr und mehr vor sicherheitspolitische Herausforderungen stellen”, sagte sie.

Die Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr einen Abzug der Bundeswehr-Truppen aus Mali bis Mai 2024 angekündigt. Die Soldaten sind im Rahmen der UN-Mission Minusma vor Ort.