Verteidigungsminister bestätigte höhere Etatpläne für Ukraine-Hilfe

Berlin: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine geplante Erhöhung des Etats für Militärhilfen an die Ukraine indirekt bestätigt. Darauf angesprochen sagte Pistorius am Sonntag in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin”: “Wir wollen nächstes Jahr nicht in die Situation kommen, dann, wenn es darauf ankommt – wie soll ich sagen – noch mal nachfordern zu müssen. Deswegen ist das ein wichtiges Signal. Übrigens gerade auch jetzt, wo die Ukraine ihren Kampf weiterführen muss und gleichzeitig ein Teil der öffentlichen Aufmerksamkeit weltweit sich mehr nach Israel richtet, ist das ein starkes Signal an die Ukraine, dass wir sie nicht im Stich lassen.”

Allerdings muss der Bundestag noch über die Etat-Erhöhung entscheiden. Pistorius verteidigte außerdem den Begriff “kriegstüchtig”.

Der Verteidigungsminister sagte: “Ich verstehe, wenn man den Begriff nicht mag. Das ist ein hässliches Wort für eine hässliche Sache. Krieg ist hässlich. Niemand will Krieg. Aber wenn wir ihn verhindern wollen, müssen wir jedem potenziellen Aggressor sagen: Wir sind verteidigungsfähig. Wir können einen Krieg gegen dich führen als Abwehrkrieg. Und genau darum geht es, um nichts anderes. Und das ist übrigens das Einzige, was mich dann ärgerlich machen würde – wenn mir jemand unterstellen würde: Jemand, der Kriegstüchtigkeit fordert, will einen Krieg führen. Das ist das Letzte, was ich will.”

Pistorius bestätigte in der ARD-Sendung am Sonntagabend auch die Zeitpläne zur Verlegung einer Bundeswehr-Brigade nach Litauen: Er sei sehr optimistisch, “dass wir 2025 mit dem Aufwuchs der Brigade beginnen.” Dafür seien auch keine höheren Prämien nötig als üblich. Der “Spiegel” hatte aus einem internen Planungspapier zitiert, wonach die Prämien für Litauen höher ausfallen müssten als eigentlich geplant.

Dazu sagte Pistorius: “Also, dieses Planungspapier – mag sein, dass sich das irgendjemand ausgedacht hat – es ist keines, was meinen Schreibtisch je gesehen hat oder abgezeichnet worden ist.”