Pistorius erwartet zunächst keine großen Bundeswehr-Auslandseinsätze

Berlin: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwartet nach dem abgeschlossenen Abzug der Bundeswehr aus Mali keine weiteren Auslandseinsätze in dieser Größenordnung. “Ich sehe derzeit nicht, dass wir so große Einsätze wie Afghanistan oder Mali wiederholen”, sagte Pistorius der “Welt am Sonntag”.

Kleinere Engagements insbesondere im Bereich der militärischen Beratung hält er aber weiter für wichtig. “Die Zusammenarbeit auch mit Ländern, die vielleicht nicht alle unsere Werte teilen, halte ich für essenziell. Die Alternative wäre, keine Kontakte mehr zu diesen Ländern zu haben und sie von vornherein den Russen und den Chinesen zu überlassen. Und das wäre noch viel gefährlicher”, sagte Pistorius.

Die Bundeswehr dürfe sich nicht nur in Europa engagieren, so der Minister. Sicherheitspolitik funktioniere anders. “Wenn wir uns nicht um die Stabilisierung bestimmter Regionen mit bemühen, zum Beispiel auch um die Freiheit der See- und Handelswege, dann verlieren wir den Einfluss in dieser Region, sowohl politisch als auch wirtschaftlich”, sagte Pistorius unter Verweis auf das deutsche Engagement im Indo-Pazifik. “Und gleichzeitig tragen wir dann die Folgen einer destabilisierten Region, sei es nun Sahel oder Indopazifik. Also ist es klug und richtig, einen Beitrag zur Stabilität zu leisten.”

Der SPD-Politiker wies den Vorwurf zurück, die Einsätze in Mali und Afghanistan seien Desaster gewesen. “Beides war militärisch auch kein Desaster, die Soldaten haben ihre Aufgaben erfüllt. Dass sich die politischen Rahmenbedingungen verändern, kann man nicht der Bundeswehr anlasten.”

Auch der übergreifende Ansatz aus Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit und militärischem Engagement bleibe richtig, so der Verteidigungsminister. “Wir haben damit für eine gewisse Zeit zu einer Stabilisierung der Länder beigetragen. Ja, man kann sagen: Wenn wir solche Missionen lassen, ersparen wir uns das Risiko eines möglichen Misserfolgs”, so Pistorius. “Dann kommen aber andere Herausforderungen auf uns zu, zum Beispiel deutlich wachsende Migrationsbewegungen oder sich ausbreitender Terrorismus.”