Berlin: Die SPD setzt am Samstag ihren Parteitag in Berlin fort. Gegen 10 Uhr hält Bundeskanzler Olaf Scholz eine Rede, gegen 13:30 Uhr spricht SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.
Weiter geht es gegen 14 Uhr mit einer Debatte zur Sicherheitspolitik, als Gast wird Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez erwartet. Ab 17 Uhr soll über Europapolitik debattiert werden, unter anderem mit der Spitzenkandidatin zur Europawahl, Katarina Barley. Am Vortag war die engere Parteiführung neu gewählt und der Antrag “Zusammen für ein starkes Deutschland” von den Delegierten mit großer Mehrheit angenommen worden. Kontroverse Debatten gab es dabei nicht.
Beim einzigen erkennbaren Streitpunkt “Abschaffung der Schuldenbremse” war ein radikaler Antrag der Jusos durch einen Kompromiss und eine etwas weichere Formulierung ausgebügelt worden.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur |
| Bildhinweis: | SPD-Parteitag im Dezember 2023 |
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