Berlin: Die Union fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angesichts der schlechten Lage im Land zu einem Wirtschaftsgipfel auf. “Die Wirtschaft bricht ein und die Ampel zaudert”, sagte Jens Spahn, Vize-Fraktionschef der Union im Deutschen Bundestag, dem “Tagesspiegel”.
“Jede verlorene Woche kostet Wohlstand.” Deutschland brauche ein Wachstumskonzept, das über das “drei Milliarden Euro kleine Wachstumschancengesetz” hinausgehe, fordert Spahn. “Wenn der Wirtschaftsminister dazu nicht die Kraft hat, muss der Kanzler zum Wirtschaftsgipfel laden.”
Einen möglichen Termin dafür nannte Spahn nicht. Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz steht am 7. März an. Dort könnte auch die Lage der Wirtschaft ein Schwerpunkt werden. So war es am Donnerstag auch aus Länderkreisen zu vernehmen.
Anlass für die Forderung sind unter anderem die neuen Wirtschaftszahlen von Bundesregierung und EU-Kommission. Schlusslicht in der Eurozone ist dabei Deutschland mit einem Wirtschaftswachstum von laut EU-Kommission noch 0,3 Prozent. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte die Lage am Mittwochabend als dramatisch bezeichnet.
Quellenangaben
Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur |
Bildhinweis: | Olaf Scholz am 12.02.2024, via dts Nachrichtenagentur |
Kontakt:
Newsroom: | |
Pressekontakt: | Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH Mansfelder Straße 56 06108 Halle (Saale) Deutschland |
- Frankreichs Außenminister für mehr Rüstungskooperation in Europa - 28. April 2024
- 1. Bundesliga: Nullnummer zwischen Gladbach und Union Berlin - 28. April 2024
- Taurus: Wadephul kritisiert “starrsinnige Weigerung” des Kanzlers - 28. April 2024