Gaza-Hilfen: Schulze hält an Zusammenarbeit mit UNRWA fest

Berlin: Anlässlich des Außenministertreffens mit der UN-Hilfskoordinatorin für Gaza in Riad hat sich Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) für eine Fortführung der Zusammenarbeit mit dem Palästinenserhilfswerk UNWRA ausgesprochen und Reformen gefordert. “Es muss vor allen Dingen sichergestellt werden, dass es keine Verbindungen zu den Terroristen in der Region gibt”, sagte die SPD-Politikerin dem “Frühstart” der Sender RTL und ntv.

Deutschland habe aber auch die unabhängige Untersuchung des Hilfswerk sehr unterstützt und die sei zu dem Ergebnis gekommen, dass das Werk schon gut arbeite. Deutschland werde weiter mit dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) zusammenarbeiten. “Weil UNRWA ja auch selber angekündigt hat, sie werden diese Reformen machen. Sie wissen, was sich in dem Flüchtlingswerk oder in dem UN-Werk verändern muss”, sagte Schulze. “Aber ohne UNRWA können wir die Hilfe im Moment vor Ort da nicht leisten.”

Das Palästinenserhilfswerk UNRWA steht immer wieder in der Kritik. Der von den Vereinten Nationen bei der früheren französischen Außenministerin Catherine Colonna bestellte Bericht zur Prüfung der Vorwürfe gegen UNRWA hatte zuletzt keine Beweise für Terror-Anschuldigungen gegen die Organisation gefunden.

Israel hatte behauptet, dass eine beträchtliche Anzahl von UNRWA-Mitarbeitern gleichzeitig Mitglieder terroristischer Organisationen seien. Israel habe dafür “noch keine unterstützenden Beweise vorgelegt”, heißt es im 54-seitigen Abschlussbericht.