Stoltenberg rät Deutschland zu Huawei-Absage bei Netzausbau

Brüssel: -Generalsekretär Jens Stoltenberg legt Deutschland nahe, beim Netzausbau auf des chinesischen Herstellers Huawei zu verzichten. “Ich begrüße es, dass die meisten Nato-Mitglieder sich beim Netzausbau gegen Huawei entschieden haben”, sagte Stoltenberg dem “”.

“Wir haben in der Vergangenheit gesehen, wie autoritäre Regime die Kontrolle über unsere am Ende dazu nutzen, uns verletzlich zu machen.” Fehler der Vergangenheit im Umgang mit Russland sollten nun in Bezug auf China nicht wiederholt werden, forderte Stoltenberg. “Vor nicht allzu langer waren einige europäische Länder der Auffassung, russisches Gas zu kaufen, sei eine ausschließlich wirtschaftliche Frage – keine politische.” Nach Russlands Invasion der Ukraine habe Putin Gas als Waffe genutzt – um den Westen davon abzuhalten, die Ukraine zu unterstützen. “Dieser Fehler sollte uns mit China nicht noch einmal passieren.”

Man werde zwar nicht aufhören, mit China zu handeln, “aber wir müssen uns der Sicherheitsrisiken bewusst sein”. Russland und China hätten ihre Spionage-Aktivitäten im gesamten Nato-Gebiet hochgefahren, warnte Stoltenberg, weil sie “unsere demokratischen Gesellschaften destabilisieren” wollten. Der Nato-Generalsekretär mahnte ein konsequentes Vorgehen an. “Zunächst einmal müssen wir aufdecken, was genau Russland und China da treiben. Und wir müssen unsere kritische Infrastruktur besser schützen – die der Nato, aber auch die aller Mitgliedsstaaten.”

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