Berliner Zeitung: Kommentar zur Regierungskrise. Von Steven …

Zur Vollansicht bitte auf das Bild klicken!

Berliner Zeitung: Kommentar zur Regierungskrise. Von Steven …

1 sec

Berlin (ots) – Dass die Bundesrepublik die letzte Amtszeit von Angela Merkel als Kanzlerin erlebt, galt den meisten Deutschen seit der Wahlnacht als abgemacht. Wie schnell und heftig die CSU ihren Asylstreit mit der CDU am Donnerstag in einen wahren Krisenzustand eskalierte, kam dann allerdings doch überraschend. Anders als in der Eurokrise gibt es keinen äußeren Zeitdruck, der die CSU zu dieser Kompromisslosigkeit zwingt – es ist allein die bayerische Landtagswahl, derentwegen Parteichef Horst Seehofer und die CSU im Bundestag den Eindruck einer Regierungskrise provozierten. … Dass eine gemeinsame EU-Asylpolitik durch Seehofers Vorpreschen scheitern könnte, gilt der CSU aber als Petitesse.

Quellenangaben

Textquelle:Berliner Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/100787/3971302
Newsroom:Berliner Zeitung
Pressekontakt:Berliner Zeitung
Redaktion
christine.dankbar@dumont.de

Das könnte Sie auch interessieren:

Kommentar zu Armut, Hartz IV und Jens Spahn: Ganz arme … Berlin (ots) - Im Gepäck hatte Jens Spahn »leckeren Obstkuchen«, als er sich mit der Hartz-IV-Kritikerin Sandra Schlensog traf. Zu einem Selbstversuch, vom Hartz-IV-Budget zu leben, will er sich aber nicht hinreißen lassen: Viele Bürger könnten es als »Farce« empfinden, wenn er versuche, mit ganz schmalem Geldbeutel zu leben - sein »beruflicher Alltag« käme auch dann der realen Lage eines Hartz-IV-Empfängers nicht nahe. Nein, als eine derbe Komödie würden dies gewiss nicht viele empfinden. Schon gar nicht jene, die von Armut betroffen sind oder unter Hartz IV leiden. Eher als Verhöhnung. Für O...
Öffentliches Defizit in der EU und im Euroraum bei 1,0% bzw. … Luxemburg (ots) - Im Jahr 2017 verringerten sich das öffentliche Defizit und der öffentliche Schuldenstand relativ gesehen sowohl in der Europäischen Union (EU28) als auch im Euroraum (ER19) im Vergleich zu 2016. Heute stellt Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Union, Daten zum öffentlichen Defizit und öffentlichen Schuldenstand bereit, die auf den Angaben beruhen, die die EU-Mitgliedstaaten in der ersten Datenmeldung im Jahr 2018 für die Jahre 2014 bis 2017 im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit (VÜD) übermittelt haben. Gemessen am BIP verringerte sich das öffentli...
„Maischberger“ am Mittwoch, 25. April 2018, um 23:00 Uhr München (ots) - Das Thema: "Promille-Paradies Deutschland: Verharmlosen wir den Alkohol?"Rund 95 Prozent der Deutschen trinken Alkohol. 9,5 Millionen sogar in "gesundheitlich riskanter Form", erklärt das Bundesgesundheitsministerium. Jedes Jahr sterben hierzulande mindestens 74.000 Menschen an den Folgen ihres Alkoholmissbrauchs. Deshalb fordert jetzt die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen von der Politik, nach dem Vorbild anderer EU-Länder stärker gegen den Alkoholkonsum vorzugehen. Also: deutlich höhere Preise, geringere Verfügbarkeit und Ende der Werbung. Muss uns der Staat besser vor ...
CDU-Vize Strobl fordert SPD-Länder zu mehr Abschiebungen auf Düsseldorf (ots) - Der CDU-Parteivize und baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl hat die SPD-regierten Länder zu mehr Abschiebungen aufgefordert. "Wir in Baden-Württemberg führen mit großer Konsequenz zurück, und ich würde mir wünschen, dass das alle Länder, auch die SPD-regierten, so machen würden", sagte Strobl der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Abschiebungen seien ohnehin schon schwierig, und dann gebe es "eine ganze Reihe von Personen und Organisationen, die das Vollziehen der Ausreisepflicht noch schwieriger machen wollen", sagte Strobl. "Für m...
Effizient – Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Steinmeier Mainz (ots) - Die Diplomatie des Außenministers Steinmeier war hoch effizient - und sehr oft geräuschlos. Mit einem solchen Politikstil tat er sich ein wenig schwer, zu Beginn seiner Bundespräsidentenzeit. Das ist nachvollziehbar. In die Offensive ging der Präsident am 3. Oktober 2017 in Mainz, am Tag der Deutschen Einheit. Er warnte vor neuen Mauern in den Köpfen. Und auch jetzt, bei seinem Rheinland-Pfalz-Besuch, gibt er zur Hoffnung Anlass, dass er noch einiges in petto hat. Er denkt offenbar in langen Zeiträumen. Vom Lebensalter her könnte er eine zweite Amtszeit anstreben, im Unterschied ...
Gekapert Frankfurt (ots) - Seehofer und seine Christsozialen hatten das Meseberger Treffen gekapert. Die dringend notwendige Reform der Währungsunion, die europäische Außen- und Verteidigungspolitik sowie großangelegten Pläne zur Forschungsförderung schnurrten zumindest aus deutscher Sicht zu Nebenthemen zusammen. Das Drama könnte sich beim EU-Gipfel Ende kommender Woche wiederholen. Bei dem Treffen in Brüssel soll es eigentlich vor allem darum gehen, wie die Eurozone besser gegen künftige Krisen gewappnet werden kann. Nun könnte sich auch dort alles um Migration drehen und darum, wie auf die Schnelle ...
www.presseportal.de - Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video. Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe.