Bund und Länder verbrennen massenhaft Corona-Masken

Berlin: Der Bund plant die Vernichtung von mindestens 755 Millionen Corona-Masken. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium der “Welt” (Dienstagsausgabe) auf Anfrage mit.

Die Masken wurden Anfang 2020 zu Pandemiebeginn beschafft und haben mittlerweile ihr Haltbarkeitsdatum überschritten. Das Ministerium sieht nun “eine zoll- und abfallrechtlich konforme energetische Verwertung vor”, so ein Sprecher. Betroffen seien 660 Millionen zertifizierte OP-Masken und rund 95 Millionen zertifizierte FFP2-Masken. Bisher hat das Gesundheitsministerium bereits in kleinerem Umfang Masken vernichten lassen. “In Deutschland wurden bisher rund zwei Millionen OP-Masken sowie rund eine Million PfH energetisch verwertet”, so der Sprecher. PfH-Masken sind FPP2- und ähnliche Masken. Für die aktuelle Vernichtung im großen Stil hat das Haus von Minister Karl Lauterbach (SPD) Anfang Mai eine Ausschreibung gestartet, auf die sich externe Entsorgungsunternehmen bis Ende Mai bewerben konnten. Dies geht aus Dokumenten hervor, die das Ministerium auf einer Vergabeplattform des Bundes hochgeladen hat. Hinzu kommt, dass auch ein Großteil der Bundesländer eine Verbrennung von Corona-Masken plant oder diese bereits durchgeführt hat. Dies geht aus einer der “Welt”-Abfrage bei allen Gesundheitsministerien der Länder hervor. Zehn Länder geben an, insgesamt 57,38 Millionen Masken verbrannt zu haben oder die Verbrennung zeitnah durchführen zu wollen. Aus der FDP-Bundestagsfraktion kommt Kritik an der Vorgängerregierung.

“Die teure Überbeschaffung unter dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist außer Kontrolle geraten. Es sind Fehler begangen worden, die sich nicht wiederholen dürfen”, sagte Karsten Klein, FDP-Obmann im Haushaltsausschuss, der “Welt”. Mit Blick auf künftige Krisen sei es wichtig, für eine Vorhaltung zu sorgen, die sich am tatsächlichen Bedarf orientiert. “Durch den Aufbau einer Nationale Reserve können Engpässe und Maskenkäufe zu überteuerten Preisen in der Zukunft verhindert werden”, so Klein.

Hier seien vor allem die Länder in der Pflicht. “Entscheidend ist, dass dabei ein rollierendes System etabliert wird und Masken an medizinische Einrichtungen abgegeben werden, bevor sie ihre Haltbarkeit verlieren.” Insgesamt müsse das Bundesgesundheitsministerium jetzt “unter Hochdruck” nach Möglichkeiten suchen, eine weitere Verschwendung von Steuergeldern zu vermeiden, so Klein. Aus der Opposition kommt scharfe Kritik.

“Die massenhafte Verbrennung von Corona-Masken durch das Bundesgesundheitsministerium ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung”, kritisiert Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Es sei absehbar gewesen, dass die Masken nach Ende der Maskenpflicht in vielen Bereichen nicht mehr verwendet werden. “Minister Lauterbach hätte sich rechtzeitig um eine alternative Lösung kümmern müssen und die Masken etwa in großem Umfang an Arztpraxen, Krankenhäuser oder Behinderteneinrichtungen abgeben können”, so Vogler. Die Einrichtungen hätten dann selbst keine eigenen Masken mehr bestellen müssen und hätten Mitarbeiter und Patienten kostenlos schützen können.