Berlin () – Die Zahl der Unfälle an Bahnübergängen in Deutschland ist 2024 kaum zurückgegangen. Im vergangenen Jahr ereigneten sich 153 solcher Unfälle, wie aus einer Auflistung der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung (BEU) hervorgeht, über die die „Welt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Im Jahr zuvor waren es nach Angaben der Deutschen Bahn (DB) […]
Nachrichten
Berlin () – Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Stefan Wolf, hat die Überlegungen zur Einrichtung eines neuen schuldenfinanzierten Bundeswehr-Sondervermögens durch den alten Bundestag kritisiert. „Das kommt mir nicht richtig vor“, sagte Wolf der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Wenn in einer Firma schon ein neuer Geschäftsführer oder CEO bestellt ist, dann […]
Frankfurt/Main () – Der Dax hat am Mittwoch nach den Verlusten des Vortags wieder zugelegt – und zwar deutlich. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 22.794 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss Bis kurz vor Handelsschluss standen die Papiere von Siemens Energy, Fresenius […]
Düsseldorf () – Trotz der Terrordrohungen des „Islamischen Staats“ (IS) für die Karnevalstage hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) alle Karnevalsfreunde an Rhein und Ruhr dazu aufgerufen, sich durch Anschlagsdrohungen und Sicherheitsbedenken nicht vom Feiern abhalten zu lassen. „Gehen Sie raus, feiern Sie Karneval und genießen Sie die jecken Tage“, sagte […]
Wiesbaden () – Hessens CDU-Fraktionschefin Ines Claus will einem Kabinett in Berlin unter Friedrich Merz nicht angehören. Claus wurde als eine der wenigen möglichen Frauen im Kabinett unter Merz gehandelt. „Ich werde aber in Hessen bleiben“, sagte sie RTL/ntv am Mittwoch. Ines Claus ist vor einem Jahr als Fraktionsvorsitzende in […]
Berlin () – Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Schrodi, hat mit scharfer Kritik auf eine parlamentarische Anfrage der Unionsfraktion reagiert, in der die Gemeinnützigkeit mehrerer zivilgesellschaftlicher und journalistischer Organisationen infrage gestellt wird. „Die Anfrage der Union ist eine klare Provokation“, sagte Schrodi dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). „So geht man nicht […]
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner bezeichnet CDU-Chef Friedrich Merz als „Trump-light“. „Merz ist der Trump aus dem Sauerland“, sagte die Linkenpolitikerin am Mittwoch. „Schon in den ersten Tagen will er mit dem alten gegen den neuen Bundestag putschen und 200 Milliarden zusätzliches Sondervermögen für Militär durchdrücken“, sagte Schwerdtner. Zudem […]
Berlin () – Fast jeder vierte Bundesbürger (24 Prozent) ist der Ansicht, dass die neue Regierung als erstes den Themenbereich Migration angehen sollte. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa hervor, über die das Nachrichtenportal „T-Online“ am Mittwoch berichtet. Männer (27 Prozent) beschäftigt das Thema demnach mehr als Frauen […]
Brüssel () – Die EU-Kommission hat die geplante Übernahme von Infinera durch Nokia ohne Auflagen genehmigt. Nach Prüfung des Vorhabens sei die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass die Übernahme keine wettbewerbsrechtlichen Bedenken im Europäischen Wirtschaftsraum aufwerfe, hieß es am Mittwoch aus Brüssel. Nokia und Infinera bieten optische Übertragungssysteme zur […]
Berlin () – Die Union hat Kritik von Völkerrechtlern an der Ankündigung von CDU-Chef Friedrich Merz zurückgewiesen, er werde „Mittel und Wege“ finden, um den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu trotz eines internationalen Haftbefehls bei einem Deutschlandbesuch nicht festnehmen zu lassen. Es sei „keine Einladung gewesen“, sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Johann […]
Berlin () – Die Letzte Generation gibt sich einen neuen Namen und will sich fortan nicht mehr nur für Klimaschutz, sondern für die Demokratie allgemein einsetzen. „Wir brauchen eine neue Generation der Demokratie“, sagte Raphael Thelen dem „Spiegel“. Mit einem „Parlament der Menschen“ wolle die Bewegung Lösungen entwickeln. Im Mai […]
Berlin () – Der Leiter des Ukraine-Stabs im Bundesverteidigungsministerium sieht trotz der Spannungen zwischen der Ukraine und den USA „keine Spur von Fatalismus“ in Kiew. „Die Ukrainer, mit denen wir gesprochen haben, wirken entschlossen und geschlossen“, sagte Generalmajor Christian Freuding nach einer Kiew-Reise der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Sie haben diesen […]
Berlin () – Der CDU-Direktkandidat im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg, Jan-Marco Luczak, hat bei der zuständigen Kreiswahlleiterin und dem Landeswahlleiter eine Neuauszählung des gesamten Wahlkreises beantragt. Nach dem vorläufigen Erststimmenergebnis hatte Moritz Heuberger (Grüne) mit einem Vorsprung von nur 61 Stimmen den Wahlkreis gewonnen. „Das knappe Ergebnis allein rechtfertigt keine Nachzählung der […]
Berlin/Paris () – CDU-Chef Friedrich Merz wird an diesem Mittwoch in Paris erwartet. Es sei ein Gespräch mit Staatspräsident Emmanuel Macron geplant, berichtet das Magazin Politico. Offensichtlich wird um das Treffen aber ein großes Geheimnis gemacht: „Ich kann das weder bestätigen noch dementieren“, zitiert das Magazin eine CDU-Sprecherin. In dem […]
Berlin () – Angesichts der Gespräche zwischen den USA und Russland über die Zukunft der Ukraine hat der Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) Forderungen zur Ausrüstung der Bundeswehr und der Ukraine an die neue Bundesregierung gestellt. „Ich erwarte von meiner Partei, dass sie sich klar für die Intensivierung der Unterstützung für […]
Berlin () – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi kritisiert einen ihrer Ansicht nach bevorstehenden „Kahlschlag“ bei der Lieferkettenregulierung. Die am Mittwoch vorgestellten Pläne der EU-Kommission zur Vereinheitlichung von Nachhaltigkeitsvorgaben für europäische Unternehmen lehnt die Gewerkschaft ab. „Die EU-Kommission ist vor der europäischen Wirtschaftslobby eingeknickt“, sagte Verdi-Chef Frank Werneke. Das sei Deregulierung pur, […]
Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries erhebt für die Union Anspruch auf das Innenministerium. Anlass ist die Entscheidung der Bundesregierung, die Einreise von Menschen aus Afghanistan wieder aufzunehmen: „Der ganze Vorgang zeigt, dass eine Besetzung des Innenministeriums durch die Union in der neuen Wahlperiode zwingend ist, um einen […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält sich nach dem Treffen mit CDU-Chef Friedrich Merz im Kanzleramt bedeckt. „Es gab Heißgetränke und man hat sich ausgetauscht“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch auf Anfrage der . Das Treffen am Dienstag habe etwa eine Stunde gedauert. Viel mehr könne er […]
Berlin () – Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken beansprucht eine führende Position in möglichen Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU. „Sondierungen und Koalitionen werden von Parteien verhandelt. Insofern versteht es sich, dass die Parteivorsitzenden die Delegation zu diesen Gesprächen anführen“, sagte ein Parteisprecher dem „Tagesspiegel“. Auf die Frage an Esken, ob […]
Berlin () – Digitale Technologien sind im Lehrerzimmer laut Branchenverband Bitkom mittlerweile Standard. 95 Prozent der Lehrer hätten Zugang zu einem Computer, Notebook oder Tablet, so das Ergebnis einer Umfrage, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. 6 von 10 Lehrkräften können einen stationären PC nutzen, 80 Prozent haben ein mobiles Arbeitsgerät: […]
Bielefeld () – Vor dem Landgericht in Bielefeld ist es am Mittwoch offenbar zu Schüssen gekommen. Die Polizei sei mit einem Großaufgebot vor Ort, berichtet der WDR. Demnach soll es mehrere Verletzte geben, Rettungskräfte seien am Tatort. Zum Zeitpunkt der Schüsse fand im Landgericht gerade ein Rocker-Prozess statt. Konkret geht […]
Brüssel () – Die EU-Kommission will die Anwendung des EU-Lieferkettengesetzes um ein Jahr verschieben. Man wolle den Unternehmen mehr Zeit geben, um sich auf die Einhaltung der neuen Anforderungen vorzubereiten, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Der Stichtag für die neuen Regeln soll demnach auf den 26. Juli 2028 […]
Berlin () – Die Zahl verdachtsunabhängiger Kontrollen durch die Bundespolizei hat sich im vergangenen Jahr verdoppelt. Laut Angaben der Bundesregierung gab es im Jahr 2024 insgesamt 4.746.225 entsprechender Kontrollen – ein Jahr zuvor waren es noch 2.42.628 Kontrollen. Das geht aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage hervor, […]
Brüssel () – Die Europäische Kommission hat ein Maßnahmenpaket zur Vereinfachung von EU-Vorschriften beschlossen. Ziel sei es, Unternehmen zu entlasten, Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Investitionen zu mobilisieren, hieß es in einer am Mittwoch aus Brüssel verbreiteten Erklärung. Insgesamt sollen die Maßnahmen eine administrative Entlastung von rund 6,3 Milliarden Euro pro […]
Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Thorsten Frei, hat Kompromissbereitschaft gegenüber der SPD beim Thema Migration signalisiert. „Niemand von uns hat von Grenzschließungen gesprochen“, sagte Frei der Wochenzeitung „Die Zeit“. Man könne Grenzen nicht hermetisch abriegeln. „Wir wären nicht bereit, den ökonomischen Preis dafür zu bezahlen.“ […]
Bangkok () – In Thailand sind am Mittwoch bei einem schweren Busunglück 18 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 30 weitere Personen verletzt worden. Wie mehrere lokale Medien übereinstimmend berichten, handelte es sich bei dem Unfallfahrzeug um einen Doppeldecker-Reisebus. Das Fahrzeug hatte sich demnach im Osten des Landes auf […]
Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter in den grünen Bereich vorgearbeitet. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 22.715 Punkten berechnet, 1,4 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Fresenius, Siemens Energy […]
Brüssel () – EU-Kommissionsvize Stéphane Séjourné will schon in der kommenden Woche konkrete Vorschläge dafür vorlegen, wie den europäischen Automobilherstellern Strafzahlungen für das Verfehlen der 2025 verschärften CO2-Grenzwerte erspart bleiben. „Wir prüfen momentan mehrere Optionen, um eine schnelle Lösung ohne eine zwingende Einbeziehung von Europaparlament und Ministerrat zu ermöglichen“, sagte […]
Berlin () – Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält es für unwahrscheinlich, dass ihre Partei der Verabschiedung eines Sondervermögens für die Bundeswehr noch durch den alten Bundestag zustimmen wird. Sie könne sich nicht vorstellen, dass die FDP-Fraktion, die von den Wählern am Sonntag abgewählt worden sei, „zwischen Bundestagstür und Plenumsangel und […]
Berlin () – Nach dem Verfehlen der 30-Prozent-Marke bei der Bundestagswahl will die Union möglichst rasch ihren Wahlkampf aufarbeiten. „Der Generalsekretär hat bereits am Montag gegenüber dem Präsidium und dem Bundesvorstand eine ergebnisoffene Analyse des Wahlkampfes angekündigt, die zeitnah erfolgen wird“, sagte eine Sprecherin der CDU der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). […]
