Brasilia () – Der frühere Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, hat zu Fingerspitzengefühl und Geduld im Umgang mit US-Präsident Donald Trump aufgerufen. „Natürlich sind all die Beleidigungen für die Ukrainer schmerzhaft und können nicht unbeantwortet werden. Gleichzeitig sollte der Ball flach gehalten werden, viel Geduld muss aufgebracht werden“, […]
Nachrichten
Berlin () – Wegen der außenpolitischen Kehrtwende der US-Regierung warnt der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), vor einem größeren Krieg in Europa. „Wenn die Ukraine kapitulieren muss, unter dem Druck von Russland und den USA, dann ist es nur eine Frage der Zeit, bis die russische Armee […]
Berlin () – Mehrere SPD-Politiker fordern mit Blick auf die mögliche Bildung einer Koalition mit der CDU/CSU nach der Bundestagswahl ein Vetorecht der SPD-Mitgliedschaft. „Die SPD tritt nur in eine Koalition ein, wenn ihre Mitglieder das mehrheitlich befürworten“, sagte Sachsen-Anhalts SPD-Vorsitzende Juliane Kleemann dem „Tagesspiegel“ (Freitagsausgabe). „Ein Koalitionsvertrag muss allen […]
Brüssel () – Die EU-Kommission hat eine mit 920 Millionen Euro ausgestattete deutsche Beihilfemaßnahme für die Errichtung einer neuen Chipfabrik von Infineon in Dresden genehmigt. Die Maßnahme werde den Konzern in die Lage versetzen, ein Vorhaben abzuschließen, mit dem die Produktion einer großen Bandbreite unterschiedlicher Chips ermöglicht werden soll, teilte […]
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Donnerstag mit leichten Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 22.470 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Siemens Energy, Infineon und Vonovia, am Ende Rheinmetall, Mercedes-Benz und Airbus. […]
Karlsruhe () – Birkenstock-Sandalen gelten nicht als Kunst und genießen in der Folge keinen Urheberrechtsschutz. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am Donnerstag in drei Revisionsverfahren gegen das Unternehmen. Die geltend gemachten Ansprüche sind demnach unbegründet, weil die Sandalenmodelle der Klägerin keine urheberrechtlich geschützten Werke der angewandten Kunst seien. Das Oberlandesgericht sei […]
Berlin () – Angesichts der zunehmenden Verbreitung von Kryptowährungen wie dem Bitcoin warnt der Ökonom Marcel Fratzscher vor den möglichen Folgen mangelnder Regulierung. „Wir brauchen keine kryptofreundliche, sondern eine wirksame Regulierung“, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) dem „Spiegel“. „Sonst könnten Kryptowährungen zum Auslöser der nächsten Finanzkrise […]
Wiesbaden () – Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte in Deutschland sind im Januar 2025 um 0,5 Prozent höher als im Vorjahresmonat gewesen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte, sanken die Erzeugerpreise gegenüber dem Vormonat um 0,1 Prozent. Im Dezember hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei +0,8 Prozent gelegen. […]
Wiesbaden () – Das Gastgewerbe in Deutschland hat im Jahr 2024 real 2,6 Prozent weniger und nominal 0,6 Prozent mehr Umsatz erzielt als im Vorjahr. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Donnerstag mit. Das vorläufige Jahresergebnis liegt demnach unter der am 21. Januar veröffentlichten Schätzung, die […]
München () – Nach Ansicht von Ifo-Chef Clemens Fuest ist es ein Fehler, sich bei der Finanzierung notwendiger Mehrausgaben allein auf Schulden zu verlassen. „Es wäre gefährlich, wenn die nächste Regierung den Weg des geringsten politischen Widerstands ginge“, sagte Fuest am Donnerstag. „Ohne Umschichtungen, Ausgabenkürzungen und wachstumsorientierte Reformen ist eine […]
Berlin () – Nach den jüngsten Verwerfungen im transatlantischen Verhältnis wollen CDU und CSU bei einer Regierungsübernahme verstärkt auf die Einführung der aufwachsenden Wehrpflicht aus ihrem Wahlprogramm dringen. „Die Wehrpflicht ist einer der Punkte, die wir als Union in Koalitionsverhandlungen einbringen werden“, sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul dem „Tagesspiegel“. Spätestens die […]
Berlin () – Vor dem Hintergrund des Erstarkens extremistischer Parteien fordert das Deutsche Studierendenwerk (DSW) eine nationale Kraftanstrengung, um Probleme zu lindern, die Studenten und Azubis auf den Nägeln brennen. „Mieten, Wohnungsmangel, Inflation – das treibt die junge Generation um“, sagte DSW-Chef Matthias Anbuhl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die künftige […]
Berlin () – Gut jeder vierte Erwachsene in Deutschland trifft keinerlei Vorsorge fürs Alter neben der gesetzlichen Rente. Das ist das Ergebnis einer Umfrage im Auftrag des Infoportals Finanztip, über welche die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Demnach gaben 27 Prozent der Menschen im Erwerbsalter an, nur in die gesetzliche Rente einzuzahlen. […]
Köln () – Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) erwartet, dass es bis zum 14. März noch viele Streiks bei Bahnen und Kitas geben wird. „Jetzt stehen uns massive Tages- und Mehrtagesstreiks ins Haus. Uns erwartet ein Arbeitskampf, der unter dem Deckmantel `Warnstreik` verharmlost wird“, sagte IW-Tarifexperte Hagen Lesch der […]
Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht im Koalitionsausschuss das zentrale Steuerungselement einer künftigen unionsgeführten Bundesregierung. „Ein regelmäßig und in kurzen Abständen tagender Koalitionsausschuss wird notwendig sein, um Blockaden zwischen Ministerien zu verhindern“, sagte Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Eine intelligente Disziplinierung der Ministerien auf Erfolg sei nötig, weil […]
Dessau-Roßlau () – In Deutschland sind 2024 zum ersten Mal sämtliche EU-Grenzwerte für saubere Luft eingehalten worden. Das geht aus den vorläufigen Zahlen des Umweltbundesamtes hervor, über welche die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Demnach meldete keine einzige Luftmessstation mehr Überschreitungen der geltenden Stickstoffdioxid-Grenzwerte. Beim Feinstaub war dies schon 2018 erreicht. Auch […]
Berlin () – Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Walter Rosenthal, dringt kurz vor der Wahl auf einen Abbau von Bürokratie für Universitäten sowie auf Sanierungen. „Hochschulen sind durch einige komplexe wie kleinteilige Verwaltungsbestimmungen und Dokumentationspflichten massiv belastet“, sagte Rosenthal den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Donnerstagausgaben). „Eine große deutsche Universität zum […]
München () – Der Allgemeine Deutsche Automobil-Club (ADAC) hat sich gegen den Verkauf von deutscher Verkehrsinfrastruktur an private Investoren ausgesprochen. „Verkehrswege sind Teil der Daseinsvorsorge und müssen im Eigentum der öffentlichen Hand bleiben“, sagte ADAC-Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Deutschland brauche eine nachhaltige Infrastrukturpolitik, die alle Verkehrsträger […]
Berlin () – Vor der Sondersitzung des Innenausschusses am Donnerstag haben die Grünen eine Aufklärung über mögliche Zusammenhänge zwischen den jüngsten Attentaten in Magdeburg, Aschaffenburg und München gefordert. „Wir müssen die Aufklärung der jüngsten Taten von Magdeburg, Aschaffenburg und München auch über den Wahlperiodenwechsel weiter mit Hochdruck betreiben“, sagte Grünen-Fraktionsvize […]
Berlin () – Fast 1.500 Rechtsextreme und Reichsbürger besaßen Ende 2023 eine „waffenrechtliche Erlaubnis“. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Gruppe im Bundestag hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagausgaben) berichten. Neuere Zahlen für das Jahr 2024 konnte die Bundesregierung demnach bislang […]
Brüssel () – Der EU-Kommissar für Jugend und Kultur, Glenn Micallef, hat eine Generationengerechtigkeits-Strategie angekündigt. „Als wesentlichen Bestandteil der Generationengerechtigkeitsstrategie der Europäischen Union entwickeln wir auch einen Generationengerechtigkeitsindex – denn was man nicht messen kann, kann man nicht verbessern“, sagte Micallef dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Heute ist der Startschuss für […]
Berlin () – Die AfD verliert wenige Tage vor der Bundestagswahl in der Wählergunst. Die AfD kommt in einer Umfrage des Instituts Insa auf 21 Prozent (-1 im Vergleich zum Montag), wie die „Bild“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Die Linke kann demnach bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag auf sieben Prozent der […]
Berlin () – In der Aufarbeitung des tödlichen Attentats von München sieht die SPD vor allem Handlungsbedarf in der Prävention, um Radikalisierungen künftig zu verhindern. „Ohne den Ermittlungen vorzugreifen: Hier, in der Prävention, sehe ich den entscheidenden Handlungsbedarf“, sagte Lars Castellucci, Vizevorsitzender des Innenausschusses im Bundestag, der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). […]
Berlin () – Im letzten TV-Duell vor der Bundestagswahl des TV-Senders der „Welt“ haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) unter anderem über das Bürgergeld und die Mehrwertsteuer diskutiert. Scholz sprach sich für eine Senkung der indirekten Steuer aus. „Zunächst mal möchte ich, dass wir im Supermarkt, […]
New York () – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.628 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. An den Börsen hatten die Anleger nach der US-Wahl im November noch den Wahlsieg Trumps wegen […]
Dortmund () – Borussia Dortmund hat sich in den Playoffs der Champions League den Einzug ins Halbfinale gesichert. In der Rückrunde haben sich der BVB und Sporting Lissabon mit 0:0 unentschieden getrennt. Im Hinspiel hatte Dortmund 3:0 gewonnen. Der BVB dominierte das Spiel klar. In einer grundsätzlich ereignisarmen Partie hatte […]
Berlin () – Nach dem Anschlag von München mit zwei Todesopfern will die Gewerkschaftsbewegung weiterhin zu Demonstrationen und Kundgebungen aufrufen. „Nicht mehr streiken – das ist keine Option“, sagte Yasmin Fahimi, Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Wir lassen uns nicht einschüchtern. Das sind wir auch den […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Behauptung von US-Präsident Donald Trump, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sei ein „Diktator“, scharf zurückgewiesen. „Es ist schlicht falsch und gefährlich, Präsident Selenskyj die demokratische Legitimation abzusprechen“, sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend dem „Spiegel“ am Mittwoch. „Richtig ist: Wolodymyr Selenskyj ist […]
Saarbrücken () – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 8, 10, 25, 28, 44, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 2626333. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 963498 gezogen. Diese […]
Frankfurt/Main () – Am Mittwoch hat der Dax kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 22.434 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start und einem neuen Allzeithoch um 9:41 Uhr bei 22.935 Punkten drehte der Dax ins Minus und […]
