Berlin () – Bundesverkehrs- und Justizminister Volker Wissing (parteilos) hat Bundeskanzler Scholz einen guten Führungsstil attestiert. „Olaf Scholz ist jemand, der klar reflektiert, scharf analysiert und Entscheidungen nicht emotional, sondern wohlüberlegt trifft, also komplexen Situationen guttut“, sagte er dem „Spiegel“. Zum offen ausgetragenen Streit des Kanzlers mit dem mittlerweile entlassenen […]
Nachrichten
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) könnten womöglich noch im Januar vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Atomausstieg befragt werden. Wie der „Focus“ berichtet, sollen sich die Obleute des Ausschusses auf einen Zeitplan geeinigt haben, wonach Scholz und Habeck am 16. Januar befragt werden, […]
Frankfurt/Main () – Am Donnerstag hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.263,70 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,37 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Unter der 19.000er Marke kurz vor dem technischen KO bekommt der Dax dank guter Zahlen von Siemens und der Deutschen […]
Berlin () – Der frühere SPD-Wahlkampfmanager Matthias Machnig hat seiner Partei angesichts schlechter Umfragewerte nahegelegt, nicht mit einem „Kanzlerwahlkampf“ in die Bundestagswahl zu ziehen, der allein auf Olaf Scholz ausgerichtet ist. Die Frage sei, „wie oder ob die SPD angesichts der Umfragewerte einen Kanzlerwahlkampf führen will“, sagte der Vizepräsident des […]
Antalya () – Der ehemalige Bundesligaprofi Ömer Toprak beendet seine aktive Fußballerkarriere. „Nach 16 Jahren beende ich mit einem lachenden und einem weinenden Auge meine Karriere“, schrieb der 35-Jährige am Donnerstag auf Instagram. „Als ich im Alter von 15 Jahren meine Heimatstadt Ravensburg in Richtung der Freiburger Fussballschule verlassen habe, […]
Saarbrücken () – In der Debatte über eine Reform der Schuldenbremse lobt die saarländische Ministerpräsidentin und neue Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU). „CDU-Chef Merz scheint da umzudenken, vielleicht weil er erstmals darüber nachdenkt, was Verantwortung wirklich bedeuten könnte“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Rehlinger drängte: „Die […]
Berlin () – Zehn Deutsche sind bisher durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine getötet worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des BSW-Abgeordneten Andrej Hunko hervor, über die die „Frankfurter Rundschau“ (Freitagausgabe) berichtet. Die Zahl bezieht sich auf die Zeit seit Februar 2022, als die […]
Brüssel () – Die Europäische Kommission hat am Donnerstag eine Strafe in Höhe von 797,72 Millionen Euro gegen Meta verhängt. Die Kommission wirft dem Mutterkonzern von Instagram, Whatsapp und Facebook vor, gegen die EU-Kartellvorschriften verstoßen zu haben. „Meta hat seinen Online-Kleinanzeigendienst Facebook Marketplace mit seinem persönlichen sozialen Netzwerk Facebook verknüpft […]
Berlin () – Nachdem sich CDU-Chef Friedrich Merz offen für Änderungen an der Schuldenbremse gezeigt hat, erntet er Kritik aus der FDP. „Die Beschwichtigungen und Bedingungen des zukünftigen Kanzlers für eine Reform der Schuldenbremse wirken wenig glaubwürdig“, sagte Christoph Meyer, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, dem „Spiegel“. Unions-Kanzlerkandidat Merz hatte seine […]
Berlin () – Der Bundesnachrichtendienst hat bislang geheime Akten zum Tod des ehemaligen Ministerpräsidenten Schleswig-Holsteins, Uwe Barschel, freigegeben. Das berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe). Barschel trat nach Vorwürfen im Wahlkampf zurück und wurde kurz darauf am 11. Oktober 1987 tot in der Badewanne eines Hotels in Genf (Schweiz) gefunden. In den […]
Berlin () – Mehrere deutsche Mitgliedsverbände des globalen Dachverbands für die Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans und inter Personen (LGBTI), Ilga World, haben die Entscheidung des Dachverbands, die größte israelischen Mitgliedsorganisation zu suspendieren, kritisiert. „Unsere Hoffnung ist, dass wir gemeinsam Wege finden, uns Spaltungen der weltweiten queeren Bewegung entgegenzustellen“, […]
Berlin () – Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger soll bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Rottal-Inn als Direktkandidat seiner Partei antreten. Das berichtet die Mediengruppe Bayern (Freitagausgaben) unter Berufung auf Parteikreise. Die Freien Wähler wollen demnach bei der Wahl am 23. Februar drei Direktmandate gewinnen. Dies würde zum Einzug in den Bundestag in […]
Berlin () – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki tritt für eine Flexibilisierung der Schuldenbremse ein, wie sie von den Wirtschaftsweisen am Vortag angeregt worden war. „Selbstverständlich kann man darüber reden, was die Wirtschaftsweisen vorgeschlagen haben, die Schuldenbremse etwas zu flexibilisieren“, sagte Kubicki dem TV-Sender „Welt“ am Donnerstag. Wenn eine Notlage […]
Frankfurt/Main () – Der Dax hat am Donnerstag nach einem Start im Plus seine Zugewinne weiter kräftig ausgebaut. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 19.239 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 1,2 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Papiere von Siemens […]
Luxemburg () – Deutschland kümmert sich nicht ausreichend um die Artenvielfalt in Berg-Mähwiesen und mageren Flachland-Mähwiesen, die als Natura-2000-Schutzgebiete ausgewiesen sind. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag entschieden. Die Bundesrepublik hat demnach gegen ihre Verpflichtungen verstoßen, weil sie keine geeigneten Schutzmaßnahmen zur Vermeidung einer Verschlechterung der Lebensräume getroffen […]
Berlin () – Bei der kommenden Bundestagswahl am 23. Februar 2025 werden so viele Neubürger wählen können wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Das berichtet der „Focus“ unter Berufung auf eine Abfrage bei allen 16 Bundesländern. Demnach sind die Zahlen der Einbürgerungen seit der Bundestagswahl 2021 in […]
Berlin () – Caritas-Präsidentin Eva-Maria Welskop-Deffaa hat nach dem Bruch der Ampel-Koalition eine Lösung zur Fortführung des Deutschlandtickets gefordert. „Das Deutschlandticket ist ein zentraler Baustein für die Weiterentwicklung und Akzeptanz von Klimaschutz in der Mobilität“, sagte Welskop-Deffaa den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Bund und Länder reichen aktuell den Schwarzen Peter […]
Berlin () – 30 Prozent der rund 594.800 Personen, die im Jahr 2023 Hilfe bei einer Schuldnerberatungsstelle suchten, hatten Schulden bei Online- und Versandhändlern. Der Anteil ist in den vergangenen fünf Jahren um vier Prozentpunkte gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Im Jahr 2018 hatte er noch […]
Esslingen () – Bei einer mutmaßlichen Explosion in einem Wohnkomplex im Bereich „Kronenhof“ in Esslingen sind am Donnerstagmorgen zwei Menschen getötet worden. Das teilte das Polizeipräsidium Reutlingen mit. Eine verletzte Frau wurde demnach mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen. Ein weiterer Mann wurde von der Feuerwehr von einem Balkon […]
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Donnerstag mit Kursgewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.118 Punkten berechnet, 0,6 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Papiere von Siemens, die stärksten Abschläge gab es entgegen dem Trend […]
Berlin () – Nach Angaben der Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann haben sich die Bundestagsfraktionen noch nicht auf eine Liste gemeinsamer Gesetzesvorhaben verständigen können. „Es ist klar, dass die CDU sehr großen Wert darauf legt, dass erst Klarheit bei der Vertrauensfrage bestand und wir danach zu einer Diskussion und möglichen Verständigung über […]
Wiesbaden () – Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im September um 0,2 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. Gegenüber dem Vormonat August sanken die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im September um 1,6 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Im August hatte die Veränderungsrate zum Vorjahresmonat demnach bei -2,5 Prozent […]
Valencia () – Nachdem durch das Jahrhundertunwetter in Spanien vor zwei Wochen bereits 224 Menschen gestorben sind, hat der spanische Wetterdienst in der Nacht zum Donnerstag wieder vor sintflutartigen Regenfällen gewarnt. Erneut wurde für die zuletzt am stärksten betroffene Region Valencia zunächst die höchste Warnstufe ausgerufen; am frühen Morgen galt […]
Berlin () – Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für dessen Überlegungen für ein Aus des Deutschlandtickets kritisiert und eine Rettung des Tickets gefordert. „Keine zwei Monate, nachdem die Länder eine Preiserhöhung für das Deutschlandticket beschlossen haben, will Ministerpräsident Söder ihm jetzt den Todesstoß versetzen“, sagte […]
Washington () – Jack Smith, Sonderermittler in zwei Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen und zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump, will offenbar zurücktreten. Das berichten mehrere US-Medien übereinstimmend. Trump hatte zuvor mehrfach damit gedroht, nach seinem Amtsantritt den Sonderermittler zu feuern. Smith verantwortet sowohl das Ermittlungsverfahren um die Rolle des damaligen US-Präsidenten beim […]
Berlin () – Die Enquete-Kommission zu „Lehren aus Afghanistan“ berät aktuell über die weitere Arbeit mit Blick auf die vorgezogenen Neuwahlen. „Es ist mir wichtig, dass wir unsere Arbeit in konstruktiver Weise beenden können“, sagte Obfrau Derya Türk-Nachbaur (SPD) der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Die Parlamentarierin hob hervor: „Über zweieinhalb Jahre […]
Berlin () – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat angesichts einer neuen Studie der Universität Leipzig einen wachsenden Antisemitismus beklagt. „Die neue Autoritarismus-Studie zeigt einmal mehr eine Entwicklung, die mich sehr besorgt: Antisemitismus funktioniert als Brückenideologie, der linksextreme wie rechtsextreme Milieus zustimmen und die diese verbindet“, sagte er dem […]
Erfurt () – Thüringens nur noch geschäftsführend amtierender Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wird voraussichtlich auch dann für den Bundestag kandidieren, wenn bis dahin noch kein Nachfolger gewählt ist. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf Thüringer Regierungskreise. Demnach hat Ramelow von Juristen der Staatskanzlei prüfen lassen, ob das […]
Berlin () – Die designierten Grünen-Parteichefs Franziska Brantner und Felix Banaszak werfen Union und SPD vor, keine zeitgemäßen Kanzlerkandidaten zu haben. „Ich halte es für absolut richtig, den Wählern eine Option anzubieten, die weder Friedrich Merz noch Olaf Scholz heißt – zwei Männer, die nicht in diese Zeit passen“, sagte […]
New York () – Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.958,19 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Nachdem die Republikaner im US-Repräsentantenhaus ihre Mehrheit verteidigen konnten und der gewählte Präsident Donald […]
