Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer (SPD) hat angesichts der Krise der Industrie bezahlte Weiterbildungsmaßnahmen und eine Jobgarantie in allen industriellen Branchen gefordert. Die deutschen Autohersteller hätten den Vormarsch der Elektromobilität „zu lange verschlafen“, sagte Türmer dem „Spiegel“. Bei der notwendigen Umstellung der Produktion dürften die Beschäftigten nicht auf der […]
Nachrichten
Berlin () – Der neue Finanzminister Jörg Kukies (SPD) baut offenbar die Führung in seinem Ressort um und trennt sich von Vertrauten seines Vorgängers Christian Lindner (FDP). Kukies werde den bisherigen Haushaltstaatssekretär Wolf Reuter entlassen, schreibt das „Handelsblatt“ unter Berufung auf „Regierungskreise“. Nachfolger soll demnach ab Montag Steffen Meyer werden, […]
Berlin () – Die Unionsfraktion hat in einer Kleinen Anfrage 135 Einzelfragen zur sogenannten „Fördergeldaffäre“ im Bundesforschungsministerium (BMBF) gestellt. Es stehe die Frage im Raum, „ob hier eine kleine Gruppe von Parteigängern an allen Strukturen des Ministeriums vorbei agiert – quasi in einer Art Schattenkommunikation“, sagte der CDU-Abgeordnete Thomas Jarzombek […]
Magdeburg () – Nachdem in Zeitz in Sachsen-Anhalt zehn Stolpersteine gestohlen wurden, fordert der stellvertretende Vorsitzende des Landesinnenausschusses, Tobias Krull (CDU), mehr Augenmerk der Bürger auf die kleinen Gedenktafeln mit den Namen der Opfer des Nationalsozialismus. „Wir werden nicht alle Stolpersteine schützen können, wir werden sie nicht fester im Boden […]
Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat sich dafür ausgesprochen, dass sogenannte „Mogelpackungen“ künftig gekennzeichnet werden sollen. Verbraucher fühlten sich durch Mogelpackungen getäuscht, sagte Michaela Schröder vom VZBV dem „Spiegel“. „Lebensmittelhersteller müssen in die Pflicht genommen werden, transparent über Änderungen bei ihren Produkten zu informieren.“ In Frankreich etwa müssen […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eindringlich dafür geworben, das gestartete Projekt zur Absicherung der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts auch nach dem Ampel-Bruch noch zu Ende zu bringen. „Die gemeinsamen Vorschläge zum stärkeren Schutz der Unabhängigkeit und Handlungsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts, die aktuell im Parlament beraten werden, sind ein starker […]
Frankfurt/Main () – Der Dax hat am Freitag nach einem Start leicht unter Vortagsniveau bis zum Mittag weiter nachgelassen. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.191 Punkten berechnet, 0,9 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Kursspitze rangierten die Vonovia-Aktien, am Tabellenende fanden sich die Papiere von […]
Berlin () – Im Fall des Sprengstoff-Fundes am S-Bahnhof Berlin-Neukölln wurde einer der beiden Tatverdächtigen bereits vor neun Jahren abgeschoben. Das geht aus internen Papieren hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Demnach reiste der Pole Ende 2013 ein und meldete sich im niedersächsischen Lingen an. Im April 2015 wiesen die […]
Berlin () – 57 Prozent der Bundesbürger meinen, die SPD solle bei der vorgezogenen Neuwahl mit dem derzeitigen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) als Kanzlerkandidat antreten. Das ergab eine aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag der Sender RTL und ntv, für die am Donnerstag 1.181 Personen befragt wurden. 13 Prozent sprachen sich hingegen […]
Magdeburg () – Im Streit um einen von Zwangsarbeitern errichteten KZ-Stollen bei Halberstadt hat Sachsen-Anhalt die Bundesregierung um Hilfe gebeten. Landeskulturminister Rainer Robra (CDU) wandte sich Ende Oktober an Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD), berichtet der „Spiegel“. Der Bund habe das Gelände nach der Wende verkauft, […]
Berlin () – In einer Gedenkstunde hat der Deutsche Bundestag am Freitag an den Mauerfall vor 35 Jahren erinnert. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) erklärte, die Mauer sei nicht einfach nicht in sich zusammen gefallen. „Sie wurde zum Einsturz gebracht von mutigen Ostdeutschen, die im Herbst 1989 Woche für Woche auf […]
Amsterdam () – Nach einem Fußballspiel zwischen Maccabi Tel Aviv und Ajax Amsterdam ist es am Donnerstagabend in der niederländischen Hauptstadt zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen propalästinensischen Demonstranten und israelischen Fußballfans gekommen. Es gab zahlreiche Verletzte und dutzenden Festnahmen. Die israelische Regierung sprach von einem Pogrom. Mit einem Flugzeug will sie […]
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Freitagmorgen leicht negativ in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.347 Punkten berechnet, 0,1 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Handelsliste rangierten die Papiere von Vonovia und Siemens Energy. Das Schlusslicht bildeten die Aktien […]
Berlin () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will offenbar am Freitag seine Kanzlerkandidatur für seine Partei bekanntgeben. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Am Donnerstag hatte Habeck bereits Accounts auf den Plattformen Instagram, Facebook, Threads und X aktiviert. Darauf veröffentlichte er ein Video, das wie eines seiner Bücher den Titel „Von […]
Wiesbaden () – Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im Oktober 2024 gegenüber September 2024 kalender- und saisonbereinigt um 1,4 Prozent gestiegen. Der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex lag 1,6 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats Oktober 2023, teilten das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das […]
Berlin () – Nach dem Bruch der Ampel-Koalition fürchtet die Union „Alleingänge“ einer rot-grünen Minderheitsregierung in Brüssel. „Fakt ist, dass das liberale Korrektiv durch den Rausschmiss der FDP-Minister künftig bei Verhandlungen mit Brüssel fehlt“, sagte der europapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Gunther Krichbaum, der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Wenn Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck […]
Wiesbaden () – Im September 2024 verbuchten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 48,7 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Das waren 1,6 Prozent weniger als im September 2023, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mit. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland stieg demnach im September 2024 […]
Berlin () – 85,8 Prozent der Tarifbeschäftigten in Deutschland erhalten im Jahr 2024 Weihnachtsgeld. Diese Tarifbeschäftigten bekommen ein durchschnittliches Weihnachtsgeld von 2.987 Euro brutto, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Das sind 6,3 Prozent oder 178 Euro mehr als im Vorjahr (2.809 Euro). Dabei sind sowohl der Anteil […]
Ventura () – Ein seit Mittwoch wütender Waldbrand im kalifornischen Ventura County breitet sich rasant aus. Das mittlerweile fast 83 Quadratkilometer große Feuer ist erst in rund fünf Prozent der Fläche unter Kontrolle, wie das kalifornische Ministerium für Forstwirtschaft und Brandschutz am Donnerstagabend (Ortszeit) angab. Bislang ist ein Zivilist den […]
Berlin () – Vor Beginn der 29. Weltklimakonferenz (COP) im aserbaidschanischen Baku fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) von der Bundesregierung, Zweifel bezüglich der Höhe der deutschen Klimafinanzierung und des zukünftigen klimapolitischen Kurses auszuräumen. „Die zentrale Frage des Klimagipfels in Baku lautet, wie es mit der Finanzierung von Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen […]
Dresden () – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich angesichts der bevorstehenden vorgezogenen Neuwahlen erneut gegen eine Koalition mit den Grünen ausgesprochen. „Wir brauchen jetzt eine Bundesregierung, die grundlegend anders an die Sache herangeht“, sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenportal „T-Online“. „Dieser Weg ist mit den Grünen nicht zu […]
Leipzig () – „Die Prinzen“-Sänger Sebastian Krumbiegel hat im Kinderzimmer Freddie Mercurys Queen-Auftritte imitiert. „Ich habe im Kleiderschrank meiner Mutter nach passenden Klamotten gesucht, einen Besenstil als Mikrofonständer benutzt und Freddie nachgeahmt, so wie ich ihn von Fotos kannte“, sagte der Musiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Dass er in der […]
Brüssel () – CSU-Vize und EVP-Fraktionschef Manfred Weber warnt nach dem Ampel-Aus vor einem Ausfall Deutschlands in der EU. „Putin und andere Feinde Europas dürfen nicht die Nutznießer sein eines führungsschwachen Kanzlers Scholz und des Versagens der Ampel“, sagte Weber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Weder Deutschland noch Europa könnten sich eine […]
Berlin () – Nach einer vorgezogenen Bundestagswahl hält der FDP-Vorsitzende Christian Lindner ein Bündnis mit der Union für möglich – er will sich aber nicht festlegen. Die FDP gehe eigenständig in die Wahl und er mache jetzt keine Koalitionsaussagen, sagte Lindner der „Bild“ (Freitagsausgabe). Klar sei aber, „dass die Regierung […]
Sinsheim () – Am vierten Spieltag der Ligaphase der Europa League hat die TSG Hoffenheim 2:2 gegen Olympique Lyon gespielt. Obwohl die Sinsheimer das Spiel zunächst im Griff hatten, konnten sie im ersten Durchgang keinen Torerfolg verbuchen. Das änderte sich aber direkt nach der Pause, als Valentin Gendrey die Hausherren […]
New York () – Die US-Börsen haben am Donnerstag uneinheitlich geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.729 Punkten berechnet und damit fast genau auf dem Vortagesniveau. Die Fed hatte am Nachmittag (Ortszeit) die erwartete Zinssenkung um 25 Basispunkte geliefert. Damit liegt der Leitzins jetzt in der […]
Berlin () – Der designierte Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak sieht die Grünen für Neuwahlen gut aufgestellt. „Wir haben uns diese Situation weder ausgesucht noch haben wir sie provoziert, aber wir nehmen sie in aller Entschiedenheit an“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Grünen seien bereit für Neuwahlen. „Wir haben die […]
Berlin () – Die Deutsche Bahn will in den chronisch überlasteten Bahnknoten wie Köln offenbar den Regionalverkehr ausdünnen, um die Betriebsqualität und die Pünktlichkeit zu verbessern. Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitagsausgabe) berichtet, sollen Gespräche mit den Aufgabenträgern und den Verkehrsverbünden geführt werden, welche Züge wegfallen sollen. „Der Fernverkehr nutzt nur […]
Berlin () – Die Union will mit der rot-grünen Minderheitsregierung keine inhaltlichen Gespräche führen, bevor Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage gestellt hat. Man werde sich vom Bundeskanzler „nicht vorführen lassen“, sagte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz am Donnerstag in einer ARD-Sondersendung zum Ampel-Aus. „Wir lassen uns auch nicht für das […]
Berlin () – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner will zur nächsten Bundestagswahl wieder als Spitzenkandidat seiner Partei antreten. „Ich werde mich bei meiner Partei darum bewerben, sie in die nächste Bundestagswahl zu führen“, sagte er der „Bild“ (Freitagsausgabe). „Das Ziel unserer Wahlkampagne wird sein, dass die FDP weiter für die Modernisierung […]
