Frankfurt/Main () – Am Donnerstag hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.363 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die deutlichen Verluste vom Vortag wurden damit mehr als wieder ausgeglichen. An der Spitze der Kursliste legten kurz vor Handelsschluss […]
Nachrichten
Washington () – Nach dem Ampel-Aus hat nun auch Tech-Milliardär Elon Musk auf das Aus der Koalition in Berlin reagiert. „Olaf ist ein Narr“, schrieb er am Donnerstag auf Deutsch bei seinem Kurznachrichtendienst Twitter. Dazu teilte er den Beitrag eines anderen Nutzers, wonach die „sozialistische Regierung“ in Deutschland zusammengebrochen sei […]
Berlin () – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hält Koalitionen zwischen der SPD und den Liberalen auch nach dem Scheitern der Ampel-Koalition für möglich. „FDP und Sozialdemokraten können erfolgreich zusammenarbeiten, aber nicht mehr mit einem Bundeskanzler Olaf Scholz“, sagte Kubicki der „Welt“. Scholz` Verhalten gegenüber seinem bisherigen Koalitionspartner, FDP-Chef Christian […]
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat ein Sofortprogramm angekündigt, welches kurz nach Neuwahlen und einer möglichen Regierungsübernahme durch die CDU greifen soll. Als einen der ersten Punkte nannte er in der FAZ (Freitagsausgabe) „die Abschaffung des Bürgergelds in der heutigen Form“. Man werde stattdessen eine „Neue Grundsicherung“ einführen, das […]
Lusaka () – Die Rückkehr von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) aus Afrika verzögert sich offenbar. Wie die „Rheinische Post“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf einen Sprecher des Ministers berichtet, wird Özdemir erst am Freitag aus Sambia zurückkehren. Eigentlich wollte der Grüne direkt nach dem Bruch der Ampel-Koalition am Mittwochabend zurück nach […]
Berlin () – Der SPD-Politiker Jörg Kukies hat am Donnerstag im Bundestag seinen Amtseid als neuer Bundesfinanzminister geleistet. Der bisherige Staatssekretär im Kanzleramt tritt damit die Nachfolge von Christian Lindner (FDP) an, der nach seinem Rausschmiss durch Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Nachmittag seine Entlassungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhalten […]
Berlin () – Der Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl hat in Deutschland Sorgen über die Zukunft der Ukraine ausgelöst. Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann warnte vor den Folgen, sollte Trump die Ukraine-Politik der USA zugunsten Russlands ändern. Im Fall eines Sieges Russlands sei das Szenario einer Massenfluchtbewegung aus der […]
Berlin () – Michael Kellner (Grüne), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, hat den 15. Januar 2025 als Zeitpunkt für die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers begrüßt. „Die Entscheidung über den Zeitpunkt der Vertrauensfrage legt der Kanzler fest, dies ist in unserer Verfassung eine Lehre aus der Weimarer Zeit“, sagte Kellner der „Rheinischen Post“ […]
Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstagnachmittag drei Ministern der FDP die Entlassungsurkunden ausgehändigt und neue Ressortchefs offiziell ernannt. Nach dem Rauswurf von Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem Rücktritt der übrigen FDP-Kabinettsmitglieder übernimmt der nun parteilose Verkehrsminister Volker Wissing zusätzlich das Justizressort von […]
Karlsruhe () – Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag in Frankfurt am Main einen US-Bürger von Beamten des Bundeskriminalamtes festnehmen und seine Wohnung durchsuchen lassen. Der Beschuldigte sei „dringend verdächtig, sich gegenüber einem ausländischen Geheimdienst zur geheimdienstlichen Agententätigkeit bereit erklärt zu haben“, teilte der Generalbundesanwalt (GBA) mit. Im Haftbefehl heißt es, […]
Berlin () – Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) mehr Mittel für die Kommunen in Deutschland gefordert. „Wir erwarten vom Bund, dass er jetzt die Weichen stellt, um die Kommunen finanziell besser auszustatten und deutlich mehr Investitionen in unser Land zu ermöglichen“, sagte Hauptgeschäftsführer […]
Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) befürchtet nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition eine Stärkung der politischen Ränder. Schon „das Gezänk der letzten Wochen“ habe die Bürger stark verunsichert, sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „All dies ist nun ein gefundenes Fressen für die Akteure an […]
Berlin () – Die Preise für Haushaltsenergie, die Strom, Gas und andere Brennstoffe umfasst, sind zu Beginn der aktuellen Heizsaison niedriger als ein Jahr zuvor. Im September 2024 mussten Verbraucher im Schnitt 4,0 Prozent weniger für Haushaltsenergie zahlen als im September 2023, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte. […]
Berlin () – Nach seiner Entlassung als Bundesfinanzminister durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich FDP-Chef Christian Lindner betroffen gezeigt. „Mich macht die Situation, so wie sie sich entwickelt hat, tatsächlich betroffen, weil ich glaube, es hätte eine für unser Land bessere Option gegeben. Und ich habe mich hier in […]
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Donnerstag nach einem bereits starken Start bis zum Mittag im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 19.284 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 1,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Papiere […]
Berlin () – Der Politologe Karl-Rudolf Korte bezweifelt, dass die rot-grüne Minderheitsregierung ihre Projekte wird durchsetzen können. „Die Minderheitsregierung hat keine parlamentarische Mehrheit“, sagte der Professor an der Universität Duisburg-Essen und Direktor der NRW School of Governance der „Rheinischen Post“ am Donnerstag. „Ich sehe keine Oppositionspartei, die Mehrheiten herstellen würde, […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat davor gewarnt, die Ausgaben für die Unterstützung für die Ukraine weiterhin über den regulären Haushalt zu finanzieren. „Wenn man jetzt zu der Überzeugung kommt, das müssen wir einfach mal so nebenbei ausschwitzen, dann zündet man das Land an“, sagte Scholz in einer […]
Berlin () – Nach der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und nach dessen Ankündigung, die Vertrauensfrage stellen zu wollen, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier alle Verantwortlichen zur Vernunft aufgerufen. „Viele Menschen in unserem Land blicken mit Sorge auf eine unsichere politische Lage in unserem eigenen […]
Berlin () – Der designierte Kanzlerkandidat der Union, CDU-Chef Friedrich Merz, hat sich nach dem Bruch der Ampelkoalition dafür ausgesprochen, nicht erst im März Neuwahlen durchzuführen, wie es Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagen hatte. Wichtig sei, dass man „sehr schnell die Verantwortung für die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages“ in die […]
Berlin () – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) darum gebeten, ihn aus seinem Amt zu entlassen. In seiner am Donnerstag veröffentlichten Rücktrittserklärung schildert Buschmann seine Wahrnehmung des Endes der Koalition und die Sorge, dass die Stagnation der Wirtschaft die „Zentrifugalkräfte der Gesellschaft“ beschleunige. „Der Finanzminister hat […]
Karlsruhe () – Das Bundesverfassungsgericht hat die Fernmeldeüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) im Bereich der Cybergefahren für teilweise verfassungswidrig erklärt. Die Befugnis zur strategischen Inland-Ausland-Fernmeldeaufklärung sei „trotz ihres besonders hohen Eingriffsgewichts“ aufgrund des „überragenden öffentlichen Interesses gerade auch an der Aufklärung von internationalen Cybergefahren“ grundsätzlich mit dem Brief-, Post- und […]
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Donnerstag mit deutlichen Kursgewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.248 Punkten berechnet, 1,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Papiere von Heidelberg Materials und Qiagen, die stärksten Abschläge gab […]
Berlin () – Nach der Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Bundesverkehrsminister Volker Wissing weiterhin im Bundeskabinett verbleiben. Er tritt stattdessen aus der FDP aus. „Nach dem gestrigen Koalitionsausschuss hat der Bundeskanzler mich in einem persönlichen Gespräch gefragt, ob ich bereit sei, das Amt […]
Berlin () – Nach der Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Bundesverkehrsminister Volker Wissing weiterhin im Bundeskabinett verbleiben. Er tritt stattdessen aus der FDP aus. „Nach dem gestrigen Koalitionsausschuss hat der Bundeskanzler mich in einem persönlichen Gespräch gefragt, ob ich bereit sei, das Amt […]
Berlin () – Jörg Kukies (SPD) soll offenbar die Nachfolge von Christian Lindner (FDP) als Bundesfinanzminister antreten. Das berichten das ARD-Hauptstadtstudio und der Sender ntv übereinstimmend. Kukies war bislang unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Staatssekretär im Bundeskanzleramt. Zuvor hatte Scholz in seiner Amtszeit als Bundesfinanzminister in der schwarz-roten Koalition Kukies […]
Berlin () – Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach vorläufigen Zahlen im September gegenüber August saison- und kalenderbereinigt um 2,5 Prozent gesunken. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war die Produktion von Juli bis September um 1,9 Prozent niedriger als in den drei Monaten zuvor, teilte das Statistische Bundesamtes […]
Berlin () – FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer hat das Aus der Ampel-Koalition gerechtfertigt. Solange es ginge, habe die FDP konstruktive Vorschläge gemacht, sagte Meyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Mittwochabend. „Die FDP will für Deutschland die Richtungsentscheidung hin zur Wirtschaftswende und zum verfassungskonformen Haushalt, das wollten SPD und Grüne aber nicht […]
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erwartet, dass der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz im Fall seiner Wahl zum Bundeskanzler gut mit Donald Trump als US-Präsident zusammenarbeiten werde. „Donald Trump und Friedrich Merz werden sich auf Augenhöhe begegnen“, sagte Linnemann der „Bild“ (Donnerstagausgabe). „Die USA bleiben unser wichtigster transatlantischer Verbündeter.“ Friedrich Merz […]
Bonn () – Basierend auf den Daten der ersten zehn Monate des Jahres geht der EU-Erdbeobachtungsdienst Copernicus davon aus, dass 2024 mit „ziemlicher Sicherheit“ das erste Jahr war, in dem die globale durchschnittliche Oberflächenlufttemperatur mit 1,62 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau lag – und damit über 1,5 Grad Celsius. […]
Berlin () – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat beschrieben, wie sich die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) während des Koalitionsausschusses abgespielt haben soll. Man habe noch anderthalb bis zwei Stunden verhandelt und besprochen, dass man es gemeinsam hinbekommen müsse, mit einem Haushalt, der auch […]
