Berlin () – Die Wahlleiter von Bund und Ländern treffen sich offenbar am Montag, um über den Umgang mit der voraussichtlichen vorgezogenen Neuwahl des Bundestags zu beraten. Bundeswahlleiterin Ruth Brand werde sich mit den Landeswahlleitern über die erforderlichen Maßnahmen austauschen, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) unter Berufung auf Verwaltungskreise. Bundeskanzler […]
Nachrichten
Berlin () – SPD-Generalsekretär Matthias Miersch signalisiert Bereitschaft für Gespräche mit der Union über einen früheren Termin für die Vertrauensfrage von Kanzler Olaf Scholz im Bundestag. „Dabei müssen wir aber stets die Bedenken der Bundeswahlleiterin berücksichtigen und sicherstellen, dass eine faire und ordnungsgemäß vorbereitete Wahl möglich ist“, sagte Miersch der […]
Berlin () – Am zehnten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Union Berlin an der Alten Försterei gegen den SC Freiburg mit 0:0 unentschieden gespielt. Die Schuster-Elf traute sich offensiv von Beginn an mehr zu und hatte die erste gute Chance in der elften Minute: Nach Doppelpass mit […]
New York () – Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.988,99 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,59 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Nach der Euphorie um den Wahlsieg Donald Trumps habe die US-Notenbank mit einer Zinssenkung dieser Woche […]
Berlin () – Bundesverkehrs- und Justizminister Volker Wissing kritisiert nach dem Aus der Ampel-Koalition die Debatte um schnellstmögliche Neuwahlen. Insbesondere die Union müsse als stärkste Oppositionspartei im Bundestag im Sinne des Landes wichtige Gesetze in den kommenden Wochen unterstützen, sagte der frühere FDP-Minister dem ARD-Hauptstadtstudio. „Wir sollten jetzt nicht im […]
Berlin () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will als Spitzenkandidat seiner Partei nicht notwendigerweise auch das Kanzleramt ausfüllen. „Ja, ich traue mir mehr Verantwortung zu“, sagte der Ex-Grünen-Chef. Aber ob daraus „eine ernsthafte Kandidatur auch für das Kanzleramt wird, liegt nicht an mir zu entscheiden, sondern es liegt an den […]
Braunschweig () – Am zwölften Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Eintracht Braunschweig zuhause gegen den Hamburger SV mit 3:1 gewonnen. Die Hanseaten starteten eigentlich vielverspechend in die Begegnung: Königsdörffer kam bereits in der vierten Minute völlig allein vor Johansson zum Abschluss, scheiterte aber am Keeper. Anschließend fiel jedoch vor allem […]
Berlin () – Der neue Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) plant, in diesem Jahr ohne eine Haushaltssperre auszukommen. Das schreibt das „Handelsblatt“ unter Berufung auf „Regierungskreise“. Über die Option einer Sperre war seit dem Bruch der Ampelkoalition spekuliert worden. Hintergrund ist, dass die Regierung über keine Mehrheit mehr im Bundestag verfügt […]
Berlin () – Die Union lehnt das Gesprächsangebot von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ab, über den Zeitpunkt der Vertrauensfrage zu reden. „Scholz versucht die Reihenfolge zu verdrehen. Dabei kommt sofort der Verdacht auf, dass er wieder irgendwas zu tricksen versucht. Auf so etwas lassen wir uns nicht ein. Erst die […]
Berlin () – FDP-Vizechefin und Ex-Staatssekretärin im Verkehrsministerium Daniela Kluckert hat das Verhalten ihres ehemaligen Chefs Volker Wissing scharf kritisiert. „Wir waren sehr, sehr erstaunt und erschrocken über das Verhalten von Volker Wissing“, sagte sie der „Welt“. Wissing war nach dem Ampel-Bruch aus der FDP ausgetreten, um im Kabinett von […]
Berlin () – Der designierte Grünen-Chef und Duisburger Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak will seine Partei bei der nächsten Bundestagswahl so stark machen, dass sich die anderen Parteien an den Grünen orientieren müssen. Dabei kritisiert er CDU und CSU scharf: „Die Frage, ob sich im Bund Schwarz-Grün wiederholen lässt, hängt aus meiner […]
Frankfurt/Main () – Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.215,48 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,76 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. „Für den Deutschen Aktienindex dürfte es nach einer ereignisreichen und turbulenten Woche in den kommenden Tagen weiter darum gehen, die 19.000er […]
Berlin () – Die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht hat die Ankündigung von Wirtschaftsminister Robert Habeck, als Kanzlerkandidat der Grünen bei der Neuwahl des Bundestags anzutreten, scharf kritisiert. „In Robert Habecks Kanzlerkandidatur zeigt sich die grüne Hybris, die unser Land tief gespalten und den Menschen in nur drei Jahren massive Wohlstandsverluste beschert […]
Wiesbaden () – Bundeswahlleiterin Ruth Brand appelliert in einem Brief an Kanzler Scholz, auf dem Weg zu Neuwahlen nichts zu überstürzen. „Soweit Termine und Fristen in die Weihnachtszeit oder in den Zeitraum zwischen den Jahren fallen würden, wäre der nur sehr knappe Zeitraum von 60 Tagen maßgeblich verkürzt“, heißt es […]
Berlin () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will die Grünen als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen. „Erst bitte ich meine Partei um das Vertrauen, sie in die nächste Bundestagswahl zu führen. Dann Sie und euch“, sagte der Vizekanzler in einer Videobotschaft auf seinem neu erstellten YouTube-Kanal. „Als Minister, als Vizekanzler […]
Berlin () – Das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius (SPD) rechnet nicht mehr mit dem Start des geplanten, weitgehend freiwilligen Wehrdienstes im Sommer 2025. Laut „Spiegel“ gehen die Planer von Minister Pistorius davon aus, dass der angedachte Bundestagsbeschluss für die nötigen Gesetzesänderungen im Mai 2025 wegen der vorgezogenen Neuwahlen nicht mehr […]
Budapest () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bezüglich eines Termins für die Vertrauensfrage im Bundestag und eine darauf folgende Neuwahl nach dem Ampel-Aus nun doch verhandlungsbereit gezeigt. „Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren“, sagte er am Freitagnachmittag in Budapest vor Journalisten. Er wünsche sich im Bundestag […]
Brüssel () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bezüglich eines Neuwahltermins nach dem Ampel-Aus verhandlungsbereit gezeigt. „Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren“, sagte er am Freitagnachmittag in Brüssel vor Journalisten. Er wünsche sich im Bundestag unter den demokratischen Fraktionen eine Verständigung darüber, „welche Gesetze noch in diesem […]
Berlin () – Alice Weidel soll vom Bundesvorstand der AfD am 7. Dezember zur Kanzlerkandidatin gekürt werden. Das berichtet die RTL/ntv-Redaktion unter Berufung auf Kreise der Parteiführung. In Berlin-Wittenau soll an diesem Tag anschließend auch ein gemeinsames Treffen des Bundesvorstands mit den Landesvorsitzenden der AfD stattfinden. Dort soll Weidels Kür […]
Berlin () – CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz fordert, die Neuwahlen am 19. Januar abzuhalten. „Am 20. Januar 2025, einem Montag, wird die neue amerikanische Regierung ins Amt treten und der neue amerikanische Präsident vereidigt werden. Am 19. Januar könnte man in Deutschland Neuwahlen machen“, sagte Merz dem „Stern“ und RTL. „Das […]
Baden-Baden () – Die Kultband The Cure steht neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die Platte „Songs Of A Lost World“ beschert der Kultband die erste Spitzensplatzierung nach fast 50 Jahren. Dahinter erringt der Rapper Bonez MC mit „Gameboy“ Rang zwei, […]
Berlin () – Juso-Chef Philipp Türmer (SPD) hat angesichts der Krise der Industrie bezahlte Weiterbildungsmaßnahmen und eine Jobgarantie in allen industriellen Branchen gefordert. Die deutschen Autohersteller hätten den Vormarsch der Elektromobilität „zu lange verschlafen“, sagte Türmer dem „Spiegel“. Bei der notwendigen Umstellung der Produktion dürften die Beschäftigten nicht auf der […]
Berlin () – Der neue Finanzminister Jörg Kukies (SPD) baut offenbar die Führung in seinem Ressort um und trennt sich von Vertrauten seines Vorgängers Christian Lindner (FDP). Kukies werde den bisherigen Haushaltstaatssekretär Wolf Reuter entlassen, schreibt das „Handelsblatt“ unter Berufung auf „Regierungskreise“. Nachfolger soll demnach ab Montag Steffen Meyer werden, […]
Berlin () – Die Unionsfraktion hat in einer Kleinen Anfrage 135 Einzelfragen zur sogenannten „Fördergeldaffäre“ im Bundesforschungsministerium (BMBF) gestellt. Es stehe die Frage im Raum, „ob hier eine kleine Gruppe von Parteigängern an allen Strukturen des Ministeriums vorbei agiert – quasi in einer Art Schattenkommunikation“, sagte der CDU-Abgeordnete Thomas Jarzombek […]
Magdeburg () – Nachdem in Zeitz in Sachsen-Anhalt zehn Stolpersteine gestohlen wurden, fordert der stellvertretende Vorsitzende des Landesinnenausschusses, Tobias Krull (CDU), mehr Augenmerk der Bürger auf die kleinen Gedenktafeln mit den Namen der Opfer des Nationalsozialismus. „Wir werden nicht alle Stolpersteine schützen können, wir werden sie nicht fester im Boden […]
Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat sich dafür ausgesprochen, dass sogenannte „Mogelpackungen“ künftig gekennzeichnet werden sollen. Verbraucher fühlten sich durch Mogelpackungen getäuscht, sagte Michaela Schröder vom VZBV dem „Spiegel“. „Lebensmittelhersteller müssen in die Pflicht genommen werden, transparent über Änderungen bei ihren Produkten zu informieren.“ In Frankreich etwa müssen […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eindringlich dafür geworben, das gestartete Projekt zur Absicherung der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts auch nach dem Ampel-Bruch noch zu Ende zu bringen. „Die gemeinsamen Vorschläge zum stärkeren Schutz der Unabhängigkeit und Handlungsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts, die aktuell im Parlament beraten werden, sind ein starker […]
Frankfurt/Main () – Der Dax hat am Freitag nach einem Start leicht unter Vortagsniveau bis zum Mittag weiter nachgelassen. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.191 Punkten berechnet, 0,9 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Kursspitze rangierten die Vonovia-Aktien, am Tabellenende fanden sich die Papiere von […]
Berlin () – Im Fall des Sprengstoff-Fundes am S-Bahnhof Berlin-Neukölln wurde einer der beiden Tatverdächtigen bereits vor neun Jahren abgeschoben. Das geht aus internen Papieren hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Demnach reiste der Pole Ende 2013 ein und meldete sich im niedersächsischen Lingen an. Im April 2015 wiesen die […]
Berlin () – 57 Prozent der Bundesbürger meinen, die SPD solle bei der vorgezogenen Neuwahl mit dem derzeitigen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) als Kanzlerkandidat antreten. Das ergab eine aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag der Sender RTL und ntv, für die am Donnerstag 1.181 Personen befragt wurden. 13 Prozent sprachen sich hingegen […]
