Berlin: Nach Veröffentlichung eines internen Gesprächs hochrangiger Bundeswehroffiziere über den Marschflugkörper Taurus fordert Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, eine Erklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). “Die Berichte sind in doppelter Hinsicht befremdlich: zum einen, dass sicherheitsrelevante Gespräche offensichtlich von den Russen mitgehört werden. Zum anderen, dass der Bundeskanzler seine Ablehnung von Taurus-Lieferungen möglicherweise mit einer Falschdarstellung begründet”, sagte Dobrindt dem “Spiegel”.
Beides müsse schnellstens aufgeklärt werden. “Der Bundeskanzler muss sich dafür vor dem Bundestag erklären”, fordert Dobrindt und geht noch einen Schritt weiter: “Bei dieser Sachlage kann ein Untersuchungsausschuss nicht ausgeschlossen werden.”
Quellenangaben
Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur |
Bildhinweis: | Alexander Dobrindt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur |
Kontakt:
Newsroom: | |
Pressekontakt: | Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH Mansfelder Straße 56 06108 Halle (Saale) Deutschland |
- Bundestagsvizepräsidentin für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren - 27. April 2024
- Esken warnt FDP vor Infragestellen der Ampel - 27. April 2024
- DGB für Mindestlohn-Erhöhung auf mindestens 14 Euro - 27. April 2024