Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mahnt zum konsequenten Kampf gegen Antisemitismus. “Jede Form von Antisemitismus vergiftet unsere Gesellschaft”, sagte er am Donnerstag bei einer Gedenkveranstaltung […]
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Berlin: Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hat zum Start der Bundeswehrtagung am Donnerstag und Freitag ein Bekenntnis von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum […]
Berlin: Fernsehmoderator Thomas Gottschalk sieht seinem Abschied bei “Wetten, dass..?” mit gemischten Gefühlen entgegen. Es sei “nicht so, dass das ZDF mir jetzt hinterherläuft und […]
Berlin: Das türkischstämmige CDU-Bundesvorstandsmitglied Serap Güler appelliert an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), das Besuchsprogramm des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan Ende kommende Woche genau vorzugeben. […]
Berlin: Nach den Anti-Israel-Demonstrationen der vergangenen Wochenenden kommt aus der CDU die Forderung nach einer Grundgesetzänderung. “Jetzt müssen Tabus auf den Prüfstand”, sagte Bundesvorstandsmitglied Serap […]
Berlin: Die Bundesarbeitsgemeinschaft Pro Asyl hat die von Bund und Ländern beschlossene Prüfung einer Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas als bestürzenden Irrweg bezeichnet […]
Belgrad: Serbien will der EU innerhalb der kommenden sieben Jahre beitreten. “Wir streben 2030 als das Jahr an, bis zu dem wir Mitglied der EU […]
Berlin: Nach der Einigung in den Verhandlungen von Bund und Ländern zum Thema Migration drängt CDU-Chef Friedrich Merz auf eine schnelle Umsetzung der Beschlüsse. Eine […]
Berlin: Kurz vor dem Jahrestag der antijüdischen Pogrome vom 9. November 1938 fordert Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen stärkeren gesellschaftlichen Schulterschluss gegen Antisemitismus in Deutschland. […]
Berlin: SPD-Chefin Saskia Esken blickt kritisch auf die Forderung nach Migrationszentren in außereuropäischen Drittstaaten. Der Bundeskanzler habe bereits darauf verwiesen, “dass sich erst einmal Herkunftsländer […]
Berlin: Bund und Länder haben sich nach stundenlangen Verhandlungen beim Thema Migration geeinigt. Man sei sich mit den Ländern einig, dass die Kontrollen an den […]
Berlin: Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat nach der Einigung von Bund und Ländern auf einen sogenannten Deutschlandpakt zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ausdrücklich die […]
Berlin: Bund und Länder haben am Abend ein Paket zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung beschlossen. “Es sind wahrscheinlich hundert Einzelregelungen, die hiermit verbunden sind”, sagte Bundeskanzler […]
Berlin: Die Linke im Bundestag hält Überlegungen der SPD zur stärkeren Besteuerung von Spitzenverdienern für unglaubwürdig. Die neuesten Vorschläge seien “reine PR”, sagte Fraktionschef Dietmar […]
Berlin: Für das mit Spannung erwartete Bund-Länder-Treffen am Montag mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Kanzleramt Erwartungen von Ministerpräsidenten an eine Senkung der Sozialleistungen […]