Dortmund: Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, kritisiert, dass gesetzlich Versicherte wieder länger auf Termine warten müssen. “Kassenpatienten werden nach wie vor häufig […]
Bundesregierung
Berlin: Der Schienenverkehrsbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), erwartet verstärkte Nachtzug-Angebote in Europa in den kommenden Jahren. “Wir glauben an eine Renaissance der Nachtzüge”, sagte […]
Berlin: Vor einem Treffen der EU-Europaminister am Dienstag hat Außenstaatsministerin Anna Lührmann die Einschränkung von Grundrechten in Ungarn beklagt. Trotz vereinzelter Fortschritte in Fragen der […]
Berlin: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger will die Flüssiggasterminals (LNG) fit machen für den perspektivischen Einsatz von Wasserstoff. “LNG-Terminals sind ein wichtiger Beitrag, um Deutschlands Energieversorgung souveräner […]
Berlin: Aus den USA gingen im vergangenen Jahr 136.437 Hinweise auf Kinderpornografie beim Bundeskriminalamt ein – viele davon können aber nicht verfolgt werden. Das berichtet […]
Berlin: Nach dem Wahlsieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan fordert nach EVP-Chef Manfred Weber (CSU) auch die FDP, den EU-Beitrittsprozess der Türkei für gescheitert […]
Berlin: Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, spricht sich für einen Industriestrompreis von vier Cent pro Kilowattstunde aus. Die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck […]
Berlin: Im Streit um das geplante Heizungsgesetz verlangt die Chefin des Energieverbands BDEW, Kerstin Andreae, eine “substanzielle Verbesserung” des jetzigen Entwurfs. Die Bundesregierung habe den […]
Berlin: Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), hat Kritik von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt an der Bahnpolitik von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zurückgewiesen. “Das Schienennetz […]
Berlin: Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gibt der Bundesregierung des damaligen Kanzlers Helmut Kohl (CDU) eine Mitverantwortung für den Brandanschlag von Solingen im Jahr 1993. Der […]
Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hält trotz der Kritik der Grünen Asylverfahren an den EU-Außengrenzen weiterhin für nötig. Damit vor Krieg und Terror Geflüchtete weiterhin […]
Berlin: Die Zahl junger Raucher hat sich nach der Pandemie laut einer Krankenkassen-Studie fast verdoppelt – wenn auch auf vergleichsweise niedrigem Niveau. Elf Prozent der […]
Berlin: Der Sicherheitsexperte Ulrich Schlie hat die von der Bundesregierung vertagte Nationale Sicherheitsstrategie dringend angemahnt und vor einer inhaltlichen Verwässerung des Vorhabens gewarnt. Der “Neuen […]
Darmstadt: Die Zahl der spielsüchtigen Menschen, die sich selbst in die nationale Spielersperrdatei eingetragen haben oder bei denen Angehörige dies veranlasst haben, hat sich in […]
Berlin: Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich im Ampel-Streit um das sogenannte “Heizungsgesetz” eine klare Ansage der Bundeskanzlers. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa […]