Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin ist am Sonntagmorgen die Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl gestartet. Auch die Bezirksversammlungen müssen neu gewählt werden, weil es im ersten […]
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berliner Feuerwachen sind bei professionellen Einbrechern offenbar beliebt: Nach Angaben des Senats kam es seit 2018 zu 46 besonders schweren Diebstählen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der vor einem Parteiausschluss-Verfahren stehende Hans-Georg Maaßen hofft im Streit mit der CDU auf eine gütliche Einigung. “Ich habe der CDU-Leitung […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die “Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände” (BDA) hat den Widerstand des Bundesrates gegen das neue Hinweisgeberschutzgesetz begrüßt. “Die heutige Nichtzustimmung des Bundesrates […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung bedeutsamer Infrastrukturvorhaben beschlossen. Die Ampel-Fraktionen stimmten zusammen mit der Linken dafür, CDU […]
Thomas de Maizière, langjähriger Bundesminister und CDU-Grande, beklagt aktuelle Stillosigkeiten seiner Partei. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Thomas de Maizière, langjähriger Bundesminister und CDU-Grande, beklagt aktuelle […]
Grüne und FDP haben die Vorschläge der Union für ein neues Bundestagswahlrecht kritisiert. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und FDP haben die Vorschläge der Union […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP, die selbst das Finanzministerium besetzt, fordert nun, Bürger bei einer Verletzung der Ende Januar ablaufenden Frist für die Grundsteuererklärung […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU und CSU gehen im Streit um ein neues Wahlrecht zur Verkleinerung des Bundestages auf die Ampelkoalition zu. Das geht aus […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der deutlich gestiegenen Flüchtlingszahlen sprechen sich Politiker von CDU und CSU für eine Obergrenze aus, die deutlich unter 200.000 Flüchtlingen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Aussagen über Russland aus dem Jahr 2018 verteidigt. Damals hatte er in der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Mario Czaja kritisiert Bundeskanzler Olaf Scholz dafür, dass nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) noch keine Nachfolgelösung bereitsteht. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der CDU herrscht Uneinigkeit darüber, wie langfristig mit Atomkraft umgegangen werden soll. Führende Vertreter fordern mehr Offenheit gegenüber der Technologie. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vizevorsitzende des Geheimdienstgremiums im Bundestag, Roderich Kiesewetter (CDU), sieht die deutschen Nachrichtendienste für die aktuellen Herausforderungen nur unzureichend gewappnet. “Unsere […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Mario Czaja will gezielter Wähler mit Migrationshintergrund ansprechen. “Unser politisches Angebot kann aus meiner Sicht noch sehr viel mehr Menschen […]