Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung zwischen SPD, Grünen und FDP laufen weiter und werden wohl doch noch nicht am […]
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund umstrittener Durchsuchungen im Bundesfinanz- und Bundesjustizministerium und mit Blick auf den Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Berlin drängt der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) hat SPD, Grüne und FDP dazu aufgefordert, zu erklären, ob sie eine allgemeine Impfpflicht einführen wollen. Die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD, Grüne und FDP stehen offenbar kurz vor einer Einigung über den Koalitionsvertrag. Laut eines Berichts von “Business Insider” steht der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Junglandwirte und Umweltschützer drängen die “Ampel”, die Kommissionsvorschläge für nachhaltige Landwirtschaft wahrzunehmen. “Vor allem Grüne und FDP sehen die Zukunftskommission Landwirtschaft […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Generalsekretär, Lars Klingbeil, hat sich optimistisch über die neue Regierung und die Bedeutung der SPD als Regierungspartei geäußert. Der “Welt […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner strebt ein “Ampel”-Bündnis für mehr als eine Wahlperiode an. “Eine Koalition sollte mit der Absicht antreten, gemeinsam wiedergewählt […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Österreich schließen Politiker der möglichen künftigen “Ampel”-Koalition eine solche Regelung für Deutschland aus. “Die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Bund und Ländern am Donnerstag beschlossene Kopplung von Corona-Maßnahmen an bestimmte Hospitalisierungsraten stößt bei zwei “Ampel”-Fraktionen im Bundestag auf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Juso-Bundesvorsitzende Jessica Rosenthal kritisiert die Migrationspolitik der Europäischen Union. Es dürfe “nicht passieren, dass Menschen zu Waffen gemacht werden”, sagte […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP gibt ihren Widerstand gegen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht etwa für die Beschäftigten von Alten- und Pflegeeinrichtungen auf. “Inzwischen haben sich […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vertreter der mutmaßlich neuen “Ampel”-Regierungskoalition wollen dem Bundeswirtschaftsminister die Erlaubnis nehmen, sich über Beschlüsse des Kartellamts hinwegzusetzen. Das berichtet der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat der von SPD, Grünen und FDP initiierten Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Und […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den Verhandlungen über die Bildung einer Ampel-Koalition auf Bundesebene wird eine Einigung auf eine große Bahnreform unwahrscheinlich. Das berichtet die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei den geplanten 3G-Regeln am Arbeitsplatz müssen Ungeimpfte an allen Arbeitstagen im Zweifel selbst für Testnachweise sorgen. “Stellt der Arbeitgeber lediglich […]