Die frühere Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) soll laut eines Medienberichts angeblich eine Woche vor ihrem Rücktritt ministeriumsintern gegen den Rat ihres Hauses eine Bestandsaufnahme von […]
Kanzleramt
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist laut eines Berichts der “Süddeutschen Zeitung” (Donnerstagsausgabe) zur Lieferung von “Leopard”-Kampfpanzern an die Ukraine bereit, allerdings […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter vermutet bei den Ausfällen von Puma-Panzern Bedien- und Wartungsfehler der Bundeswehr. Die Rüstungsindustrie habe man zu Unrecht an […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat vor dem Hintergrund der geplanten Lieferung von Marder-Schützenpanzern an die Ukraine auch eine […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Verkehrsclubs Deutschland (VCD), Kerstin Haarmann, hat scharfe Kritik am Mobilitätsgipfel im Kanzleramt geäußert. An dem Treffen des Bundeskanzlers […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP fordert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die Grünen dazu auf, sich zum Industriestandort zu bekennen. Zum Auftakt des Mobilitätsgipfels im […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Alle 15 Bundesministerien sowie das Kanzleramt erfüllen eigenen Angaben zufolge die gesetzlichen Quoten für die Zahl von schwerbehinderten Beschäftigten in ihren […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung löscht regelmäßig in aller Stille die E-Mail-Postfächer ausscheidender Bundesminister. Nach dem Wortlaut des Bundesarchivgesetzes sowie nach Expertenansicht müssten diese […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat den ukrainischen Vorschlag abgelehnt, trotz noch ausstehender politischer Entscheidung über eine Lieferung von deutschen Panzern an […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund sagt den Ländern eine langfristige Finanzhilfe für die Unterbringung von Flüchtlingen zu. Das geht aus einem Beschlussentwurf des Kanzleramts […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gaspreisbremse soll die Verbraucher nach den Plänen der Bundesregierung bereits ab dem 1. Februar entlasten. Das geht aus einem Beschlussvorschlag […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hält eine Übergangslösung bis zum Start der geplanten Gaspreisbremse für notwendig, um die Belastungen durch die hohen Gaspreise […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, Gunther Krichbaum (CDU), hat Bundeskanzler Olaf Scholz vor seinem Treffen mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron an […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der andauernden Proteste im Iran und deren Niederschlagung durch das iranische Regime werden im Bundestag Rufe nach neuen Sanktionen laut. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Den deutschen Nachrichtendiensten fehlen Mitarbeiterinnen. Gerade für den operativen Bereich, also den Einsatz draußen, gebe es zu wenig Frauen, schreibt der […]