Scholz lobt G20-Abschlusserklärung

Neu-Delhi: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Abschlusserklärung des G20-Gipfels in Neu-Delhi gelobt. Es sei wichtig, “dass erneut hier klare Worte gefunden wurden, die klarmachen, dass die territoriale Integrität eines Staates wie der Ukraine nicht einfach mit Gewalt des Nachbarn infrage gestellt werden kann”, sagte er am Samstag am Rande des Treffens.

“Und wir haben auch erneut unsere Worte festgesetzt, dass es auch nicht möglich ist, militärische Eskalation weiter voranzutreiben”, ergänzte er. Insgesamt sei es ein “erfolgreicher” Gipfel mit Beschlüssen, die weiter gingen, als viele das erwartet hätten. In der Abschlusserklärung wurde der russische Angriff auf die Ukraine nicht direkt verurteilt, sondern die Mitgliedstaaten allgemein aufgefordert, “auf die Androhung von Gewalt zu verzichten, um territorialen Besitz zu erlangen” oder gegen die territoriale Integrität eines Staates vorzugehen. Zudem wurde zu einem “umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden” aufgerufen.

Russlands Präsident Wladimir Putin nimmt nicht am Gipfel teil, aber sein Außenminister Sergei Lawrow ist vor Ort. Ein Treffen zwischen Scholz und Lawrow ist nicht vorgesehen. Stattdessen wird der Kanzler am Samstag mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman zu einem Gespräch zusammenkommen. Darüber hinaus sind auch Treffen mit dem nigerianischen Präsidenten Bola Ahmed Tinubu und seinem ägyptischen Amtskollegen Abdel Fattah al-Sisi geplant.

Anders als Saudi-Arabien gehören Nigeria und Ägypten nicht zu den G20-Nationen, sondern sind als Gäste eingeladen. Beide zählen allerdings zu den bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten Ländern Afrikas. Für den Kontinent gab es auf diesem Gipfel bereits einen Erfolg: Die Afrikanische Union wurde als Ständiges Mitglied in die G20 aufgenommen.