Kommission benennt Regierungs-Versäumnisse bei Afghanistan-Einsatz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Während des Afghanistan-Einsatzes haben die verschiedenen Bundesregierungen das Parlament nach derzeitigen Erkenntnissen der Afghanistan-Enquetekommission des Bundestags nur unzureichend mit Informationen versorgt. “Den Abgeordneten lagen vor den Mandatsverlängerungen Informationen aus einzelnen Ressorts vor”, sagte der Kommissionsvorsitzende Michael Müller (SPD) dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagsausgabe).

“Die verschiedenen Bundesregierungen haben dem Bundestag während des Einsatzes aber kein vernetztes Lagebild geliefert.” Der vernetzte Ansatz – also die Verzahnung militärischer, polizeilicher, diplomatischer, entwicklungspolitischer und humanitärer Instrumente – habe nur unzureichend funktioniert, sagte Müller. “Er wurde hier in Berlin nicht gelebt und nicht vor Ort.” Auch die SPD-Obfrau in der Kommission, Derya Türk-Nachbaur, bemängelte “eine fehlende Koordinierung von Tag eins an”. Es habe zwar einen Austausch zwischen den beteiligten Ministerien gegeben, etwa auf Ebene der Staatssekretäre, insgesamt habe aber ein “Silo-Denken” geherrscht. Müller sagte, Deutschland sei nicht ausreichend vorbereitet in den Einsatz gegangen. Dort sei dann die große Abhängigkeit von den USA ohne eine eigene deutsche Strategie ein Problem gewesen. “Bis heute haben wir wohl Land und Leute nicht verstanden.” Vertrauen bei der Bevölkerung sei verspielt worden. “Die Taliban nicht frühzeitig zu berücksichtigen, war ein Kardinalfehler.” Gefehlt habe außerdem eine “Exit-Strategie: Wie kommen wir so raus, dass die Strukturen danach erhalten bleiben, die wir aufgebaut haben.” Müller erwartet eine deutliche Benennung von Fehlern im Zwischenbericht, der für das Ende dieses oder den Beginn des kommenden Jahres erwartet wird. “Es kann ja niemand behaupten, alles sei gut gewesen”, sagte er. “Im Ergebnis ist uns nicht das gelungen, was wir uns vorgenommen haben.” Die Enquetekommission soll Lehren aus dem deutschen Engagement in Afghanistan für die künftige Außen- und Sicherheitspolitik ziehen. Die Bestandsaufnahme will sie bis zur Sommerpause abschließen.