Deutschland steigt in Top 10 der Rangliste der Pressefreiheit auf

Paris: Laut der jährlich erscheinenden Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (RSF) hat sich in Deutschland die Lage für Journalisten im Jahr 2023 geringfügig verbessert, während sie sich weltweit verschlechterte.

Der Sprung auf Ranglistenplatz 10 von Platz 21 sei demnach auch der Tatsache geschuldet, dass sich andere Länder auf der Rangliste verschlechtert haben, teilte die Organisation am Freitag mit. Besorgniserregend sei weiterhin die Gewalt gegen Medienschaffende: RSF verifizierte den Angaben zufolge für das Jahr 2023 insgesamt 41 Übergriffe auf Journalisten und Reporter. Im Vorjahr lag die Zahl noch bei 103 – ein Negativrekord -, im Jahr 2021 bei 80. Laut der aktuellen Nahaufnahme Deutschland fanden 18 dieser 41 Übergriffe während Kundgebungen von Verschwörungstheoretikern oder extremen Rechten statt.

RSF geht von einer hohen Dunkelziffer aus. Die Organisation habe im Jahr 2023 noch viele weitere Fälle von Gewalt gegen Medienschaffende gesammelt, die jedoch – meist aufgrund fehlender Zeugen – nicht verifiziert werden könnten. Die Zahl der Übergriffe bewege sich zudem noch immer auf hohem Niveau – 2019, im Jahr vor der Pandemie, hatte RSF nur 13 Übergriffe gezählt.

Pressefeindliche Tendenzen hätten insgesamt in Deutschland zugenommen. Besonders im Internet würden Journalisten immer wieder diffamiert, manche bekämen gar Morddrohungen. Seit dem Beginn von Israels Krieg gegen die Hamas beobachte man zudem vermehrt Übergriffe auf Medienschaffende auf Pro-Palästina-Demonstrationen. Zudem führt die Organisation ein neues Phänomen der Pressefeindlichkeit an: “Landwirte blockierten in mindestens fünf Fällen mit Traktoren die Auslieferung von Zeitungen in mehreren Bundesländern – ein klarer Angriff auf das Recht auf Information”, so RSF.

Weltweit seien Journalisten besonders im Umfeld von Wahlen gefährdet. “Das zunehmende Ausmaß der Gewalt gegenüber Medienschaffenden, die über Wahlen berichten, ist eine erschreckende Entwicklung. Autokraten, Interessengruppen und Feindinnen der Demokratie wollen mit allen Mitteln unabhängige Berichterstattung verhindern”, sagte RSF-Geschäftsführerin Anja Osterhaus. “Dies ist nicht hinnehmbar. Demokratische Regierungen müssen sich mehr für den Schutz von Medienschaffenden engagieren. Pressefreiheit ist eine Voraussetzung, um sich unabhängig eine Meinung zu bilden und eine informierte Wahlentscheidung zu treffen.”