Berlin: FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) will für einen Antrag der Unionsfraktion stimmen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag begründet dies in der “Bild” mit dem Verhalten von Kanzler Olaf Scholz und der SPD-Fraktion.
In einem neuen Antrag der Ampel-Fraktionen würden zwar “weitreichende Waffensysteme” erwähnt, mit der die Ukraine Angriffe auf “Ziele weit im rückwärtigen Bereich” ausführen könnte – Taurus wird aber nicht explizit genannt. Dafür macht Strack-Zimmermann die SPD verantwortlich: “Eine namentliche Nennung scheiterte an der SPD-Fraktionsspitze und der Starrköpfigkeit des Kanzleramtes.” Es hätten noch immer nicht alle in der SPD verstanden, “dass die Ukraine um unseren Frieden und unsere Freiheit und unsere Zukunft in Europa kämpft”.
Strack-Zimmermann zieht daher Konsequenzen: “Ich persönlich werde daher diese Woche auch für den Antrag der Unionsfraktion zur Zeitenwende im Plenum stimmen, der die explizite Forderung des Taurus beinhaltet und appelliere weiter an jeden Einzelnen, sich für die Lieferung von Taurus einzusetzen”, so die FDP-Politikerin. Dennoch zeige auch der gemeinsame Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP, “dass unser Druck sowie der Druck der aktuellen Ereignisse auf die SPD endlich gewirkt haben”, fügte sie hinzu.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur |
| Bildhinweis: | Marie-Agnes Strack-Zimmermann am 18.02.2024, via dts Nachrichtenagentur |
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