Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich bei Twitter abgemeldet. Die Diskussionskultur bei dem Kurznachrichtendienst führe zu “Fehlschlüssen und Irrtümern in politischen Entscheidungen”, […]
Politik
22651 Beiträge
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus der FDP wird die Kritik an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lauter. Die Ampel-Koalitionäre müssen jetzt auch Störfeuer aus den Ländern […]
Ratingen (dts Nachrichtenagentur) – Der Gasnetzkoordinator Trading Hub Europe GmbH (THE) will neben dem Spotmarkt künftig verstärkt auch den Terminmarkt nutzen. “THE beabsichtigt die Vorgehensweise […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger wünscht sich von der Bundesregierung die Einrichtung eines eigenständigen Rohstoffministeriums als Antwort auf die anhaltenden Engpässe bei der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Koalition bahnt sich ein Streit um Rüstungsexporte an. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) stemmt sich gegen Forderungen, die Ausfuhren von […]
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat das geplante Bürgergeld in Höhe und Ausgestaltung kritisiert. “Das Bürgergeld ist der völlig falsche Ansatz”, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend haben die Grünen (20 Prozent) einen halben Prozentpunkt verloren. Die FDP (8 Prozent) legte einen halben Prozentpunkt zu, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf einer Veranstaltung, die von der Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Europa finanziert wurde, sind mehrere Vertreter der Islamischen Republik Iran […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne der Schweiz für den Standort ihres Atommüll-Endlagers nahe der baden-württembergischen Ortschaft Hohentengen stoßen bei den Grünen auf Kritik. Es […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat an die Bundesregierung appelliert, auf die jüngsten Wirtschaftsprognosen mit einer neuen Industriestrategie zu reagieren. “Die Wirtschaftslage, die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion warnt vor Missbrauchsmöglichkeiten des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes der Ampel-Koalition. “Das vorliegende Eckpunktepapier blendet die Möglichkeit eines Missbrauchs leider vollkommen aus”, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Omid Nouripour hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gegen die zuletzt zunehmende Kritik verteidigt. “Robert Habeck arbeitet unter Hochdruck an Lösungen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat konkretisiert, wie er sich die weitere Ausgestaltung der elektronischen Patientenakte in Deutschland vorstellt. Das Vorbild sei […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) fordert einen stärkeren Fokus auf die Bundeswehr in der deutschen Sicherheitspolitik. Die Truppe werde künftig eine “wichtigere […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht von einer baldigen Entscheidung der Ständigen Impfkommission (Stiko) bzw. “PAIKO” (Pandemie-Arbeitsgruppe) zu den an die Omikron-Variante […]