Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) arbeitet an einem Plan, die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu retten. Zum einen will das Ministerium in Zusammenarbeit mit […]
Politik
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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Landesvorsitzende der NRW-Grünen, Mona Neubaur, will im Fall einer Regierungsbeteiligung der Grünen nach der Landtagswahl am 15. Mai ein Tempo-Limit […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Klimaschutz, Frans Timmermans, will verhindern, dass künftig europäische Mittel für die Renovierung französischer […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine rote Warnung in der Corona-Warn-App reicht künftig nicht mehr aus, um einen kostenfreien PCR-Test zu bekommen. Das geht aus dem […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Vorstoß des brandenburgischen Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) zur Vereinfachung von Genehmigungsverfahren für Industrieprojekte stößt in der Ampelkoalition auf Zuspruch. Das […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hofft auf Fortschritte im Nahostfriedensprozess. “Auch wenn der Nahostkonflikt für viele eine schon immer dagewesene Krise ist, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD geht wegen der Russland-Geschäfte von Gerhard Schröder zunehmend auf Distanz zu dem Altkanzler. “Er verwischt die Grenze zwischen seiner […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat es in den letzten Jahren wiederholt physische Angriffe auf das Parlament gegeben. “Am Gebäude des […]
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Die saarländischen SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger sieht den neuen CDU-Chef Friedrich Merz nicht als große Wahlkampfhilfe für Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU). Das […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kevin Kühnert will auch als Generalsekretär der SPD nicht leise werden. “Man ist ja als Generalsekretär schon auch Teil der `Abteilung […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat den Wechsel von Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan ins Auswärtige Amt scharf kritisiert. “Die grüne […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Bundesfinanzminister Christian Lindner wird von seinen Partnern im europäischen Ausland offenbar geschätzt. “Christian und ich kommen sehr gut miteinander […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um Not leidenden Schweinehaltern finanziell zu helfen, will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Corona-Härtefallhilfen für die betroffenen Landwirte öffnen. Das berichtet […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Anti-Korruptionsorganisation Transparency International hält den Wechsel von Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan ins Auswärtige Amt für weitgehend unproblematisch. “Das Ziel ist, im […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche sollen erste Öffnungsschritte festgelegt werden, sobald es die Corona-Lage erlaubt. Darauf hätten sich bereits […]