Erfurt: Die AfD Thüringen begrüßt die Überlegungen der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht für eine eigene Partei. Eine Wagenknecht-Partei könnte die AfD zwar “zwischen fünf und zehn […]
Politik
Berlin: Eine Vielzahl von Energieberatern ist mit Blick auf energetische Gebäudesanierungen laut einer Umfrage unzufrieden mit der Bundesregierung. Eine breite Mehrheit von 69 Prozent der […]
Berlin: Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl, spricht sich für die Einführung eines jährlichen Veteranen-Tages in Deutschland aus und hofft dazu auf eine baldige […]
Berlin: Nach drei Brandanschlägen in Hamburg, die am Freitag und Samstag den Bahnverkehr nach Berlin größtenteils lahmgelegt haben, will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit weiteren […]
Berlin: Die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht fordert einen anderen Umgang der etablierten Parteien mit der AfD. “Das Problem löst man nicht, indem man auf die AfD […]
Berlin: Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hält an seinem Widerstand gegen einen Industriestrompreis fest. “Ich bin nicht davon überzeugt, für einige wenige Konzerne den Strompreis auf […]
Berlin: Die FDP will den Widerstand der Grünen gegen die Einstufung weiterer Länder als sichere Herkunftsstaaten brechen. “Mit der Einstufung von Moldau und Georgien als […]
Köln: Wirtschaftsvertreter sehen in möglichen Wahlerfolgen der AfD langfristige Risiken für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Das geht aus einer Umfrage des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft […]
Berlin: Städte und Gemeinden haben mit wachsenden Widerständen gegen neue Flüchtlingsunterkünfte zu kämpfen. “Viele Kommunen sind an ihrer Leistungsgrenze bei Unterbringung, Versorgung und Integration von […]
Neu-Delhi: Die Afrikanische Union (AU) wird Ständiges Mitglied der G20. Eine entsprechende Entscheidung war der erste Beschluss, den die bisherigen Mitglieder bereits wenige Minuten nach […]
Berlin: Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die umstrittene Einbeziehung von Zinszahlungen für Bundesschulden und das Bundeswehr-Sondervermögen in die Ausgaben zur Erreichung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato […]
Berlin: Das Bundesinnenministerium arbeitet derzeit an einem Entwurf eines “Bundespartizipationsgesetzes”. Das berichtet die “Welt am Sonntag”. Auf die Umsetzung des Vorhabens hatten sich SPD, Grüne […]
Berlin: Grüne und FDP bestehen auf einer größeren Reform der Arbeit der Geheimdienste – insbesondere beim Einsatz von sogenannten Vertrauensleuten und bei der Telekommunikationsüberwachung. “Die […]
Berlin: Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl, hält das angestrebte Ziel von 203.000 Soldaten bis 2031 bei der Bundeswehr für nicht mehr erreichbar. Högl […]
Neu-Delhi: Als einer der letzten Teilnehmer des G20-Gipfels ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstagmorgen in Begleitung seines Finanzministers Christian Lindner (FDP) in der indischen […]