Halle (Saale) () – Das geplante Einheitszentrum in Halle (Saale) soll von einem Planungsteam um die Architektenbüros Richter Musikowski und „ST Raum A“ gebaut werden. Eine Jury unter dem Vorsitz von Architektin Jorunn Ragnarsdottir wählte den Entwurf unter 126 Bewerbungen aus, wie am Mittwoch bekanntgegeben wurde. Der Entwurf überzeuge durch […]
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Berlin () – Erik Jödicke, Mitglied des Bundesvorstands des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD), kritisiert die designierte Wirtschaftsministerin scharf. „Als größter LGBTIQ*-Verband Deutschlands sehen wir die Berufung von Katherina Reiche ins Kabinett Merz mit großer Skepsis“, sagte Jödicke BuzzFeed News Deutschland von Ippen-Media. Ihre früheren Aussagen zur Ehe für alle und […]
Berlin () – Die noch amtierende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht in ihrer Reise nach Syrien den Beginn einer neuen Phase in der deutschen Rückführungspolitik. Im Berlin Playbook Podcast von POLITICO erklärte Faeser, Rückführungen abgelehnter Asylbewerber könnten bald Realität werden: „Mit dieser Reise ist der Auftakt gelegt.“ Faeser bezeichnete die […]
Berlin () – Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck und Christian Wulff werden am Großen Zapfenstreich für den scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 5. Mai nicht teilnehmen. „Bundeskanzlerin a. D. Dr. Merkel wird nicht am Zapfenstreich zu Ehren von Bundeskanzler Scholz teilnehmen“, teilte eine Sprecherin […]
Berlin () – Der künftige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat schärfere Regeln für Asylbewerber ab dem 6. Mai angekündigt. „Jeder, der illegal nach Deutschland einzureisen versucht, muss vom 6. Mai an damit rechnen, dass an der deutschen Grenze Schluss ist“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Niemand könne […]
Dortmund () – Die Pläne der künftigen schwarz-roten Koalition zur Einführung eines Primärarztsystems sorgen bei der Stiftung Patientenschutz für Kritik. „Die Pläne zur Steuerung der Patienten stoßen schon jetzt auf Ablehnung in der Bevölkerung“, sagte Vorstand Eugen Brysch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Zwei Drittel der Deutschen würden nicht daran […]
Berlin () – Vor dem Hintergrund des Stromausfalls auf der Iberischen Halbinsel fordert Grünen-Chef Felix Banaszak von der kommenden Regierung schnelles Handeln zum Schutz der Stromnetze. „Auch wenn die Hintergründe des landesweiten Stromausfalls in Spanien noch unklar sind, sollte uns der Vorfall warnen“, sagte Banaszak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). […]
Rom () – Das Welternährungsprogramm (WFP) befürchtet dramatische Folgen durch die Kürzungen bei der humanitären Hilfe. „In diesem Jahr wurden die Mittel nicht nur für das Welternährungsprogramm, sondern für alle humanitären Maßnahmen erheblich gekürzt“, sagte die stellvertretende WFP-Exekutivdirektorin Rania Dagash-Kamara der „Rheinischen Post“ (Mittwoch). „Wir haben das bei den meisten […]
Potsdam () – Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller fordert, rechtsextreme Chatgruppen zu verbieten, in denen sich Kinder und junge Neonazis vernetzen. „Eine verfassungsfeindliche Chatgruppe, die einen Administrator und Zugangsvoraussetzungen hat, fällt für mich unter den Vereinigungsbegriff – und sollte daher auch verboten werden können“, sagte Müller dem „Stern“ und RTL. In […]
Uppsala () – Im schwedischen Uppsala hat es am Dienstag bei einer Schießerei drei Tote gegeben. Nach Polizeiangaben wurden zudem mehrere Menschen verletzt. Man arbeite unterdessen daran, die Verstorbenen zu identifizieren, hieß es weiter. Die Polizei hat einen größeren Bereich um den Tatort abgeriegelt. Die Ermittlungen laufen. Die Hintergründe der […]
Karlsruhe () – Die Bundesanwaltschaft hat gegen den ehemaligen Mitarbeiter des jetzigen Bundestagsabgeordneten und früheren EU-Parlamentarier Maximilian Krah (AfD) wegen Spionage erhoben. Der Ex-Mitarbeiter sowie eine chinesische Mitangeklagte seien „hinreichend verdächtig, für einen ausländischen Geheimdienst eine gegen die Bundesrepublik Deutschland gerichtete geheimdienstliche Agententätigkeit ausgeübt zu haben“, teilte der Generalbundesanwalt am […]
Berlin () – Frauen muslimischen Glaubens haben keinen Anspruch auf eine Ausnahmegenehmigung für das Führen eines Kraftfahrzeugs mit einem Gesichtsschleier. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte am Dienstag eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin. Die Klägerin hatte ihren Antrag auf Ausnahmegenehmigung damit begründet, dass sie sich gemäß ihrem Glauben außerhalb ihrer Wohnung […]
Köln () – Obwohl frühkindliche Bildung in Deutschland zu größten Teilen öffentlich finanziert wird, bestehen große Unterschiede in der Versorgung mit Kitas. Das zeigt eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung (MPIfG). Für 54 der größten Städte Deutschlands haben die Forscher […]
Hameln () – Der Bundespolizei ist am Dienstag in Niedersachsen ein Schlag gegen eine mutmaßliche Schleuserbande gelungen. Am Morgen wurden im Auftrag der Staatsanwaltschaft Görlitz ein Haftbefehl und Durchsuchungsbeschlüsse in Hameln vollstreckt, teilte das Bundesinnenministerium mit. Es waren demnach etwa 100 Bundespolizisten im Einsatz. „Die Bundespolizei hat heute erneut konsequent […]
Offenbach () – Der April 2025 ist in Deutschland deutlich wärmer und trockener gewesen als im langjährigen Mittel. Wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Dienstag mitteilte, lag die Durchschnittstemperatur bei 10,5 Grad Celsius – sie lag damit 3,1 Grad über dem Wert der Referenzperiode 1961-1990. Besonders im Osten des Landes […]
Halle () – Das Amtsgericht Halle (Saale) hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft am 27. Februar einen Haftbefehl gegen einen 19-jährigen Beschuldigten erlassen. Der Mann stehe im Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat auf die Synagoge in Halle vorbereitet zu haben, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Der Haftbefehl wurde demnach bereits […]
Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines 65-jährigen Mannes wegen Volksverhetzung aufgrund der Veröffentlichung einer Abbildung des Eingangs eines Konzentrationslagers mit der Aufschrift „Impfen macht frei“ bestätigt. Die Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Köln sei verworfen worden, teilte der BGH am Dienstag mit. Die sachlichrechtliche […]
Berlin () – Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft der internationalen Staatengemeinschaft vor, beim Schutz der Menschenrechte zunehmend zu versagen. Im am Dienstag veröffentlichten Amnesty-Bericht zur weltweiten Lage der Menschenrechte 2024/25 ist von einer „globalen Menschenrechtskrise“ die Rede. Demnach eskalieren bewaffnete Konflikte und das Völkerrecht werde „von seinen einstigen Verfechtern missachtet“. […]
Wiesbaden () – Gut 600 Patienten sind im Jahr 2023 in Deutschland wegen einer Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME) im Krankenhaus behandelt worden. Neun Menschen starben aufgrund der Erkrankung, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Die Zahl der stationären FSME-Behandlungen ist binnen 20 Jahren tendenziell etwas gestiegen, wobei die jährliche Schwankung […]
Madrid () – Nach dem massiven Stromausfall auf der Iberischen Halbinsel ist die Stromversorgung in Spanien zum Großteil wiederhergestellt worden. Der spanische Netzbetreiber Red Eléctrica teilte am Dienstagmorgen mit, dass der Strom zu 99,16 Prozent wieder fließe. Alle Umspannwerke des Netzes funktionieren zudem wieder. Auch im Nachbarland Portugal wurden die […]
Berlin () – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat die designierte Bildungsministerin Karin Prien (CDU) aufgefordert, eng mit der für den Hochschulbereich zuständigen Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) zu kooperieren. „Der Gefahr, dass die Hochschulen und Forschungseinrichtungen von bildungspolitischen Entwicklungen und Entscheidungen abgekoppelt werden, muss proaktiv entgegengewirkt werden. Dafür ist […]
Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vergleicht den Friedensvorschlag der USA zur Ukraine mit dessen Kapitulation. „Der Vorschlag, der bislang auf dem Tisch liegt, ist eher etwas, was die Ukraine auch schon vor einem Jahr hätte haben können, indem sie kapituliert hätte und im Grunde genommen alles abtreten“, sagte […]
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat Paul Göttke als neuen Direktor des Deutschen Bundestages vorgeschlagen. Das Präsidium soll am 7. Mai über den Vorschlag entscheiden, teilte der Bundestag am Montag mit. Der Amtswechsel sei für den 12. Mai geplant. Göttke ist seit zwanzig Jahren in verschiedenen Funktionen im […]
Vatikanstadt () – Das Konklave zur Wahl des nächsten Papstes soll am 7. Mai beginnen. Das teilte der Vatikan am Montag mit. Die Entscheidung wurde demnach von den in Rom anwesenden Kardinälen getroffen. Das Konklave wird in der Sixtinischen Kapelle des Vatikans stattfinden, die an diesen Tagen für Besucher geschlossen […]
Madrid () – In Spanien ist am Montag in großen Teilen des Landes der Strom ausgefallen. Wie spanische Medien übereinstimmend berichten, war der Grund zunächst unklar. Zum genauen Ausmaß wurden ebenfalls noch keine Angaben gemacht. Die für die Anschlüsse zuständigen öffentlichen Unternehmen sowie das Nationale Institut für Cybersicherheit sollen sich […]
Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines Arztes in NRW wegen ärztlicher Suizidhilfe bestätigt. Wie die Karlsruher Richter am Montag mitteilten, verwarf der 4. Strafsenat die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Essen, das ihn wegen Totschlags in mittelbarer Täterschaft zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren […]
Berlin () – Nach dem Abschluss der Testphase startet die elektronische Patientenakte (ePA) für alle am Dienstag bundesweit. Ab dann können alle Ärzte sowie Apotheker die ePA im Versorgungsalltag nutzen, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Montag mit. Die Nutzung der elektronischen Patientenakte bleibt demnach für die Leistungserbringer zunächst freiwillig. So sollen […]
Pjöngjang () – Nordkorea hat erstmals bestätigt, eigene Truppen nach Russland entsendet zu haben. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtet, haben nordkoreanische Soldaten Russland dabei unterstützt, die zwischenzeitlich von der Ukraine kontrollierten Gebiete in der russischen Region Kursk zurückzuerobern. Die Operationen zur Befreiung des Gebietes Kursk seien „siegreich abgeschlossen“ worden, […]
Flensburg () – Die Staatsanwaltschaft Flensburg hat das Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen vier Personen in Zusammenhang mit dem sogenannten Sylt-Video eingestellt. Nach Sichtung des Videomaterials hätten sich nicht genügend Anhaltspunkte für eine weitere Verfolgung der Sache ergeben, sagte eine mit dem Verfahren vertraute Person der „Welt“. Bei dem Vorfall an […]
Wiesbaden () – Auf Campingplätzen in Deutschland haben im vergangenen Jahr so viele Menschen wie noch nie übernachtet. Mit knapp 42,9 Millionen Gästeübernachtungen setzte sich der Campingtrend auch im Jahr 2024 fort und erreichte einen neuen Rekord, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte. Auf Campingplätzen hierzulande gab es […]
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