Chemnitz () – Die Landesvorsitzende der Linken in Sachsen, Susanne Schaper, hat am Freitag in Chemnitz den Bundesparteitag der Partei eröffnet. In ihrer Rede hob sie die Notwendigkeit verstärkter Investitionen hervor. Wer mit dem Regionalzug angereist sei, habe am eigenen Leib erfahren, wie wichtig Investitionen in die Bahninfrastruktur seien, so […]
Vermischtes
5067 Beiträge
Berlin () – In der Debatte um das verschärfte Vorgehen an den deutschen Grenzen hat die SPD davor gewarnt, die europäische Einigung in Asylfragen zu gefährden. „Wir wollen in der Migrationspolitik weiterhin verantwortungsvoll handeln und Humanität mit Ordnung verbinden“, sagte SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Die europäische Einigung […]
Berlin/Dresden () – Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat im Zuge der Ermittlungen zur mutmaßlichen Spionage chinesischer Geheimdienste in Deutschland offenbar einen Antrag zur Aufhebung der Immunität des AfD-Politikers Maximilian Krah gestellt. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstagausgabe). Die Generalstaatsanwaltschaft bestätigte der Zeitung am Freitag, dass sie am Donnerstag ein entsprechendes Ermittlungsverfahren […]
Billerbeck () – Bei einem Polizeieinsatz in Billerbeck ist am Donnerstagabend ein 26-jähriger Mann verletzt worden. Der Mann habe zuvor die Einsatzkräfte mit einer Langwaffe bedroht, woraufhin es zu einem Schusswechsel gekommen sei, teilte die Polizei Coesfeld am Freitagmorgen mit. Der Tatverdächtige erlitt schwere, aber nicht lebensgefährliche Verletzungen und wurde […]
Starnberg () – TV-Ermittler Oliver Wnuk, bekannt aus dem ARD-Krimi „Nord Nord Mord“, ist Opfer eines Einbruchdiebstahls geworden. „Letztes Jahr, kurz bevor ich aus Berlin weggezogen bin, wurde bei mir eingebrochen. Es wurde viel geklaut, und das hatte auch was Befreiendes“, sagte Wnuk der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). Den finanziellen […]
Berlin () – Die Zahl der Straftaten im Deutschen Bundestag ist zuletzt um fast 30 Prozent gestiegen. Das geht aus Zahlen einer aktuellen Kriminalitätsstatistik hervor, über die das Nachrichtenmagazin Politico (Freitagausgabe) berichtet. Demnach wurden im vergangenen Jahr in den Gebäuden des Parlaments in Berlin 419 Straftaten registriert, 2023 waren es […]
Berlin () – Der Sozialverband Deutschland SoVD hat die neue Bundesregierung aufgerufen, Familien mit kleinen Einkommen die Anschaffung energiesparender Elektrogeräte zu bezahlen. „Auch wenn die akute Energieknappheit inzwischen nachgelassen hat, bleiben die Preise auf hohem Niveau“, sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Dies treffe vor allem […]
Berlin () – Der renommierte Berliner Historiker Wolfgang Benz sieht die politischen Entwicklungen in Deutschland mit Sorge. „Jedenfalls stehen wir an einem Punkt, an dem wir seit dem 8. Mai 1945 noch nicht waren: Dass eine Partei mit extrem rechten Phrasen und Postulaten ungefähr zwanzig Prozent der Wähler an sich […]
Berlin () – Die Präsidentin des Katholischen Deutschen Frauenbundes, Anja Karliczek, hofft auf eine Fortsetzung des Reformkurses der Katholischen Kirche unter dem neuen Papst Leo XIV. und fordert die Gleichberechtigung von Frauen. „Ich wünsche ihm im Namen unseres Verbandes Gottes Segen, viel Kraft, Freude und Mut für dieses Amt und […]
Wiesbaden () – Die Bundespolizei rechnet damit, dass der verstärkte Einsatz von Beamten an der Grenze Löcher bei anderen Aufgaben reißen könnte. Wie aus einer internen Weisung des Potsdamer Präsidiums an die Direktionen hervorgeht, aus dem der „Spiegel“ zitiert, soll der „Einsatz der Masse der MKÜ-Kräfte“ – der Beamten in […]
Rom () – Der US-Amerikaner Robert Francis Prevost ist neu gewählter Papst und nennt sich Leo XIV. Der 69-Jährige zeigte sich am Donnerstagabend auf der Mittelloggia des Petersdoms, nachdem aus dem Schornstein der Sixtinischen Kapelle weißer Rauch aufgestiegen war. Zuvor hatte der französische Kardinal Dominique Mamberti mit dem berühmten Ausspruch […]
Rom () – Das Konklave in der Sixtinischen Kapelle hat einen neuen Papst gewählt. Weißer Rauch aus dem Schornstein der Kapelle signalisierte am frühen Donnerstagabend, dass eine Zweidrittelmehrheit der 133 Kardinäle sich im fünften Wahlgang auf einen Kandidaten geeinigt haben. Es wird erwartet, dass der neue Papst den Segen „Urbi […]
Oldenburg () – Volker Boehme-Neßler, Staatsrechtler an der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg, hat die Entscheidung zu einer „Stillhaltezusage“ des Bundesamts für Verfassungsschutz mit Bezug auf die neue AfD-Einstufung als Erfolg für die Partei gewertet. „Aus meiner Sicht ist das ein juristischer Erfolg für die AfD, allerdings nur ein vorläufiger. Es kommt juristisch […]
Washington () – Microsoft-Gründer Bill Gates hat den Stopp der Entwicklungshilfe der USA scharf kritisiert. Die Auswirkungen seien nicht nur aufgrund der Höhe der Ausfälle schlimm, sondern auch, weil die Hilfsgelder so plötzlich eingestellt wurden. „Es spielt sich eine unglaubliche Tragödie ab“, sagte Gates dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Am schlimmsten ist […]
Frankfurt am Main () – Im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main haben am Donnerstag etwa 800 Einsatzkräfte der Bundespolizei und acht Steuerfahnder des Finanzamts Offenbach am Main insgesamt 40 Objekte in acht Bundesländern durchsucht. Das teilte die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Frankfurt mit. Betroffen waren Objekte in Nordrhein-Westfalen, Hessen, Baden-Württemberg, Bayern, […]
Berlin () – Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch sehen Politikwissenschaftler und Staatsrechtler Parteimitglieder im Staatsdienst unter Druck. Der Mainzer Politikwissenschaftler Kai Arzheimer wies darauf hin, dass die Mitgliedschaft in einer extremistischen Organisation „grundsätzlich mit der Tätigkeit im öffentlichen Dienst unvereinbar“ sei. Dies könne „zum Gegenstand eines individuellen […]
Brüssel () – Das EU-Parlament hat für die Herabstufung des Schutzstatus des Wolfs in der EU von „streng geschützt“ auf „geschützt“ zugestimmt. Mit 371 Stimmen dafür, 162 dagegen und 37 Enthaltungen unterstützte das Parlament den Vorschlag der Kommission einer diesbezüglichen Änderung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie. Damit das Gesetz in Kraft treten kann, […]
Rom () – Am Donnerstagmittag ist erneut schwarzer Rauch aus der Sixtinischen Kapelle im Vatikan aufgestiegen. Die 133 Kardinäle, die sich zuvor dorthin zur Wahl eines neuen Papstes zurückgezogen hatten, haben im zweiten Wahlgang noch keinen Nachfolger für den jüngst verstorbenen Papst Franziskus finden können. Für die Wahl eines neuen […]
Brüssel () – Der vergangene Monat war weltweit der zweitheißeste April seit Beginn der Aufzeichnungen. Die durchschnittliche Oberflächentemperatur lag bei 14,96 Grad Celsius, teilte das EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus am Donnerstag mit. Der Monat war um nur 0,07 Grad kühler als der Rekordapril 2024 und 0,07 Grad wärmer als der drittheißeste April […]
Berlin () – Angesichts einer schwindenden Gesundheitsversorgung auf dem Land und wachsender Aufgaben für den Zivilschutz mahnt der größte Anbieter von Rettungsdiensten in Deutschland eine Reform der Notfallversorgung von der neuen Bundesregierung an. Nur mit einer weit reichenden Reform könne das Rote Kreuz seiner gesetzlichen Verpflichtung „bei der Bewältigung von […]
Rom () – Am Mittwochabend ist schwarzer Rauch aus der Sixtinischen Kapelle im Vatikan aufgestiegen. Die 133 Kardinäle, die sich zuvor dorthin zur Wahl eines neuen Papstes zurückgezogen hatten, haben also im ersten Wahlgang noch keinen Nachfolger für den jüngst verstorbenen Papst Franziskus finden können. Für die Wahl eines neuen […]
Saarbrücken () – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 9, 12, 16, 19, 28, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 6353075. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 873777 gezogen. Diese […]
Berlin () – Das Erinnern in Deutschland an die Naziverbrechen hält die Hälfte der Bundesbürger für weiter angemessen (-5 im Vgl. zu Januar 2020). Gut jeder Fünfte (22 Prozent, +5) und damit mehr als zuletzt fordert ein größeres Ausmaß des Gedenkens ein, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-„Deutschlandtrend“. […]
Berlin () – Die vom Verfassungsschutz vorgenommene Einstufung der AfD als rechtsextrem sorgt für eine neue Debatte über die Partei. Von den Bürgern teilen gut zwei Drittel (67 Prozent) die Behördenbewertung, dass die Partei rechtsextrem ist, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-„Deutschlandtrend“. Die AfD-Anhänger lehnen diese Einstufung dagegen […]
Rom () – Die 133 wahlberechtigten Kardinäle sind am Mittwochnachmittag in die Sixtinische Kapelle eingezogen, um einen neuen Papst zu wählen. Gemäß des üblichen Prozederes wird über den Schornstein der Kapelle das Ergebnis des ersten Wahlgangs mitgeteilt: Weißer Rauch zeigt die nötige Zweidrittelmehrheit für einen neuen Papst an, schwarzer Rauch […]
Dresden () – Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden ermitteln gegen zwei Deutsche im Alter von 20 und 21 Jahren wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Der 20-jährige Beschuldigte befindet sich nun in Untersuchungshaft, teilte die Polizeidirektion am Mittwoch mit. Dem 20-Jährigen wird vorgeworfen, am 5. Mai gegen 21:15 […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbundes (DBB), Ulrich Silberbach, hat die Äußerung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) begrüßt, wonach es trotz der jüngsten Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ keine pauschalen Konsequenzen geben soll für Beamte, die der Partei angehören. „Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die `Alternative für […]
Bonn () – Vor dem 80. Jahrestag des Weltkriegs-Endes hat die Welthungerhilfe an die neue Bundesregierung appelliert, der Ukraine im Krieg mit Russland beizustehen. „Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung. Nach 80 Jahren Frieden und Wohlstand in Europa ist dieses Datum heute Mahnung und Ansporn zugleich“, sagte […]
Neu-Delhi () – Die indische Regierung hat mitgeteilt, dass ihre Streitkräfte die „Operation Sindoor“ gestartet haben, um „terroristische Infrastruktur“ in Pakistan und dem von Pakistan verwalteten Kaschmir anzugreifen. In einer Erklärung der Regierung hieß es, dass neun Ziele ins Visier genommen wurden. Die Maßnahmen seien „fokussiert, bemessen und nicht eskalierend“ […]
Espelkamp () – Ein Ehepaar ist am Dienstag bei einem schweren Verkehrsunfall im ostwestfälischen Espelkamp tödlich verletzt worden. Das teilte die Polizei Minden-Lübbecke mit. Der Unfall ereignete sich, als der 77-jährige Autofahrer zusammen mit seiner zwei Jahre jüngeren Ehefrau in einem Mercedes den Alten Postweg befuhr und offenbar auf die […]
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31
32
33
34
35
36
37
38
39
40
41
42
43
44
45
46
47
48
49
50
51
52
53
54
55
56
57
58
59
60
61
62
63
64
65
66
67
68
69
70
71
72
73
74
75
76
77
78
79
80
81
82
83
84
85
86
87
88
89
90
91
92
93
94
95
96
97
98
99
100
101
102
103
104
105
106
107
108
109
110
111
112
113
114
115
116
117
118
119
120
121
122
123
124
125
126
127
128
129
130
131
132
133
134
135
136
137
138
139
140
141
142
143
144
145
146
147
148
149
150
151
152
153
154
155
156
157
158
159
160
161
162
163
164
165
166
167
168
169
