Berlin () – Die Bundeswehr soll offenbar massiv in die Luftverteidigung Deutschlands sowie in Langstreckenwaffen für Präzisionsschläge auf feindliches Gebiet investieren. Das geht aus einem Konzept von Generalinspekteur Carsten Breuer hervor, über welches das Nachrichtenmagazin Politico berichtet. In der Weisung benennt Breuer demnach als „höchste Priorität“ unter anderem die „Stärkung […]
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Berlin () – Nach dem Messerangriff am Hamburger Hauptbahnhof hat der Präsident des Deutschen Landkreistages, Achim Brötel, dazu aufgerufen, achtsam zu sein. „Leider müssen wir lernen, in sämtlichen Lebenssituationen noch achtsamer zu sein – zum Schutz von uns selbst, aber auch zum Schutz anderer“, sagte Brötel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe […]
Moskau () – Russland und die Ukraine haben ihren bei Gesprächen in Istanbul vereinbarten Gefangenenaustausch abgeschlossen. Das teilte das russische Verteidigungsministerium am Sonntag mit. Demnach wurden jeweils weitere 303 Kriegsgefangene übergeben. Insgesamt tauschten die russische und ukrainische Seite damit 1.000 Gefangene aus, so das Moskauer Verteidigungsministerium in einer Erklärung. Alle […]
Berlin () – Die Polizeigewerkschaften verurteilen eine Aussage der Vorsitzenden der Grünen Jugend, Jette Nietzard, scharf und werfen der Jugendorganisation der Grünen „Polizeihass“ und Linksextremismus vor. „Die sogenannte Grüne Jugend ist leider nichts anderes, als ein wohlstandsverwahrloster Haufen von Linksextremisten, dem alles Potential für demokratisches Bewusstsein fehlt“, sagte der Bundesvorsitzende […]
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalen will sich im Bundesrat für eine stärkere Nutzung von Photovoltaikanlagen auf künstlichen Gewässern einsetzen. Das Umweltministerium teilte am Sonntag mit, dass bestehende Regelungen im Wasserhaushaltsgesetz die Nutzung durch pauschale Flächen- und Abstandsgrenzen stark einschränken. Der Antrag aus NRW fordert von der Bundesregierung flexiblere Regelungen, die ökologisch […]
Berlin () – Vor dem Hintergrund der zwischenzeitlichen Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz fordert die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) klare Handlungsmöglichkeiten für Schulen im Umgang mit demokratiefeindlichen und rassistischen Äußerungen von Lehrkräften. „Äußerungen sowie Aufrufe zu Gewalt müssen in jedem Fall konsequent geächtet sowie disziplinar- […]
Berlin () – Nach Kritik am Geschlechterproporz in der schwarz-roten Koalition mahnt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) Maßnahmen für mehr Gleichberechtigung an. „Gleichberechtigung sollte keine Besonderheit sein, sondern ist Notwendigkeit. Daran müssen wir alle arbeiten und mehr Frauen in Politik, Parlamente und Verantwortung bringen“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. Im […]
Saarbrücken () – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 10, 11, 12, 33, 35, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 6612404. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 262673 gezogen. Diese […]
Wolfenbüttel () – Olaf Lies ist zum neuen Landesvorsitzenden der SPD in Niedersachsen gewählt worden. Auf dem Landesparteitag in Wolfenbüttel erhielt Lies 187 von 194 gültigen Stimmen, was einem Ergebnis von 96,4 Prozent entspricht. Er folgt auf Stephan Weil, der den Vorsitz seit 2012 innehatte. Lies, der seit dem 20. […]
Berlin () – Auch die dritte Runde der Tarifverhandlungen im privaten Versicherungsgewerbe ist in der Nacht zum Samstag ergebnislos zu Ende gegangen. Ein neuer Verhandlungstermin stehe noch nicht fest, man werde den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen und zu weiteren Warnstreiks aufrufen, teilte die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) am späten Samstagnachmittag […]
Kiew () – In der Ukraine hat es in der Nacht auf Samstag wieder schwere Luftangriffe aus Russland gegeben. Insgesamt wurden laut Angaben der ukrainischen Luftstreitkräfte 260 Kampfdrohnen – überwiegend vom Typ „Shahed“ – sowie 14 ballistische Raketen auf Kiew und weitere sieben Regionen abgefeuert. Dabei soll es Tote und […]
Hamburg () – Nach dem Messer-Angriff am Hamburger Hauptbahnhof mit 18 Verletzten liegen nach Angaben der Ermittler „bislang keine Anhaltspunkte für eine politische Motivation der Verdächtigen vor“. Vielmehr bestünden inzwischen sehr konkrete Hinweise auf eine psychische Erkrankung der Tatverdächtigen, teilte die Hamburger Polizei am Samstag mit. Hinweise darauf, dass die […]
Berlin () – Generalmajor Andreas Henne, Kommandeur der neuen Heimatschutzdivision, sieht die Bundeswehr und die Nato auf einen russischen Angriff vorbereitet. Auf die Frage, ob die Bundeswehr Deutschland verteidigen könne, wenn es morgen angegriffen werde, antwortete Henne mit: „Ja.“ Dem Nachrichtenportal T-Online sagte er weiter: „Mein Anspruch ist `fight tonight`: […]
Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Bundestags hat in der vergangenen Legislaturperiode fast zwei Dutzend Verdachtsfälle eines Geheimnisverrats zur Anzeige gebracht. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online unter Berufung auf einen Sprecher der Bundestagsverwaltung. Insgesamt sind dem Bundestag demnach 23 Fälle gemeldet worden. In allen Fällen habe die Bundestagspräsidentin in […]
Berlin () – Seit Amtsantritt der neuen Bundesregierung vor zwei Wochen ist die Zahl der Zurückweisungen an den deutschen Grenzen deutlich gestiegen. So hat die Bundespolizei im Zeitraum vom 8. bis 22. Mai insgesamt 1.676 Personen an den deutschen Grenzen zurückgewiesen. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, über die […]
München () – Der Militär- und Sicherheitsexperte Carlo Masala sieht einen Rückzug der US-Regierung von Donald Trump aus den Ukraine-Gesprächen. „Letzten Endes haben sich die Vereinigten Staaten als aktiver Vermittler ja aus diesem Konflikt herausgezogen“, sagte Masala dem Nachrichtenportal T-Online mit Blick auf das Telefonat von Trump mit Kremlchef Wladimir […]
Bonn () – Haushalte mit Kupferkabel-Anschlüssen müssen vorerst nicht befürchten, dass ihre DSL-Anschlüsse abgeschaltet werden, sobald Glasfaser verfügbar ist. „Nein, das steht im Moment nicht an. Die Menschen sollen freiwillig wechseln und es wird niemand ohne Anschluss dastehen“, sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). […]
Wiesbaden () – Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, warnt vor einem Anwachsen krimineller rechtsradikaler Jugendszenen in Deutschland. „Seit etwa einem Jahr sehen wir vermehrt, dass sich sehr junge Menschen mit einer rechten Gesinnung weiter radikalisieren und sich in teilweise gut organisierten Strukturen zusammenschließen, um schwere Straftaten zu begehen“, […]
Berlin () – Im Zusammenhang mit mehreren Messergewalttaten durch junge Menschen fordert der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) eine Ausweitung von Waffenverbotszonen in Deutschland. „Waffenverbotszonen sind richtig. Wir müssen diese Gebiete, in denen die Polizei nach Messern kontrollieren kann, noch stärker ausweiten“, sagte der Vorsitzende des BDK, Dirk Peglow, den Zeitungen […]
Berlin () – Nach der Ankündigung der US-Regierung, ausländische Studierende von der Elite-Universität Harvard auszuschließen, haben sich Hochschulverbände in Deutschland solidarisch mit der Hochschule im Bundesstaat Massachusetts erklärt. „Wenn Wissenschaft in den USA nun aus politischen Motiven heruntergefahren, bevormundet und eingeschränkt wird, dann fügt das dem globalen Wissenschaftssystem enormen Schaden […]
Washington () – Der US-Ökonom und Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz warnt vor den ökonomischen Folgen von Donald Trumps Angriffen auf Harvard und andere Universitäten. Der Versuch der US-Regierung, Harvard die Aufnahme ausländischer Studenten zu verbieten, sei „ein echter Angriff auf unsere Universitäten“, sagte Stiglitz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Einen so brutalen Angriff […]
Berlin () – Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, sieht beim Kampf gegen Hass im Netz Fortschritte, fordert aber mehr Kooperation der digitalen Plattformen. „Wir haben durch die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet allein im letzten Jahr über 16.000 Löschanregungen herausgegeben und fast 500 Löschanordnungen, um das […]
Hamburg () – Nach der Messerattacke am Hamburger Hauptbahnhof mit mehreren Verletzten geht die Polizei von einer Einzeltat aus. Bei der festgenommenen tatverdächtigen Person handele es sich um eine 39-jährige Frau, teilten die Beamten am Freitagabend mit. Aufgrund der bisherigen Erkenntnisse gehe man davon aus, dass sie allein gehandelt habe. […]
Hamburg () – Am Hamburger Hauptbahnhof hat eine Person am Freitag mehrere Menschen mit einem Messer angegriffen. Die tatverdächtige Person sei von den Einsatzkräften festgenommen worden, teilte die Polizei am Abend mit. Weitere Details zur Identität des Angreifers wurden zunächst nicht genannt. Der NDR berichtet unterdessen unter Berufung auf die […]
Washington () – Im Streit zwischen US-Präsident Donald Trump und der Elite-Uni Harvard hat eine Bundesrichterin den Erlass der Regierung vorerst gestoppt, mit dem Harvard die Einschreibung internationaler Studenten untersagt worden war. US-Bezirksrichterin Allison Burroughs traf die Entscheidung am Freitag nur wenige Stunden, nachdem die Universität Klage eingereicht hatte. Harvard […]
Berlin () – Der Kampfjet-Pilot Holger Neumann wird offenbar neuer Inspekteur der Luftwaffe. Wie der „Spiegel“ berichtet, hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) entschieden, dass der 56-jährige Generalmajor die Nachfolge von Ingo Gerhartz antreten soll. Für die kommende Woche ist demnach eine feierliche Kommandoübergabe auf dem Fliegerhorst in Wunstorf geplant. Mit […]
Moskau () – Russland und die Ukraine haben im Rahmen der in Istanbul getroffenen Vereinbarungen die ersten Gefangenen ausgetauscht. Das teilte das russische Verteidigungsministerium am Freitag mit. Demnach wurden jeweils 390 Menschen freigelassen, darunter 270 Kriegsgefangene und 120 Zivilisten. „Alle russischen Soldaten und Zivilisten werden zur Behandlung und Rehabilitation in […]
Köln () – Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hat einen Antrag der Verbraucherzentrale NRW abgelehnt, mit dem dem Facebook-Mutterkonzern Meta die Verarbeitung öffentlich gestellter Nutzerdaten für das Training Künstlicher Intelligenz (KI) untersagt werden sollte. Der 15. Zivilsenat wies einen entsprechenden Eilantrag zurück, wie das OLG am Freitag mitteilte. Die Verbraucherzentrale argumentierte, […]
Berlin () – Der 13-jährige Junge, der am Vortag einen Mitschüler in Berlin-Wilhelmstadt mit einem Küchenmesser schwer verletzt haben soll, ist am Freitagnachmittag in Spandau angetroffen worden. Das teilte die Polizei am Freitag mit. Nach Hinweisen aus der Bevölkerung hatten Beamte den Jungen im Bereich der Altstadt gesucht. Gegen 14:00 […]
Bremen () – Das drohende Aus für ein strategisches Weltraumprojekt der Bundeswehr konnte überraschend abgewendet werden. Dem Bremer Satellitenhersteller OHB ist es in den vergangenen Wochen gelungen, durch mehrere komplexe Flugmanöver die seit über einem Jahr verklemmten Radarantennen von zwei bereits ins All geschossenen Überwachungssatelliten für das Bundeswehrprogramm „Sarah“ zu […]
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