Endlich haben sich Bund und Länder geeinigt, und zwar beim Ticket für nur 49 Euro. Offiziell heißt es jetzt Deutschlandticket und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) […]
Bundesländer
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Bundesländer wollen den Kinderpornografie-Paragrafen 184b des Strafgesetzbuches entschärfen. Der am 10. November stattfindenden Justizministerkonferenz liegt ein entsprechender Beschlussvorschlag des Landes […]
München (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz, Hamburg und Bremen sind die Bundesländer mit dem größten Wirtschaftswachstum im dritten Quartal 2022. Das geht aus einer neuen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), zweifelt am geplanten Start des 49-Euro-Tickets zum Jahreswechsel. Das sogenannte “Deutschland-Ticket” sei zwar eine […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionsspitze der Grünen im Düsseldorfer Landtag hat sich für ein eigenes “Entlastungspaket” des Landes NRW ausgesprochen. “Natürlich muss auch NRW […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um das neue sogenannte “Bürgergeld” hat SPD-Chefin Saskia Esken Kompromissbereitschaft signalisiert. “Wenn die unionsgeführten Bundesländer beim Bürgergeld Detailfragen klären […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) fordert eine Strom- und Dieselpreisbremse für Verkehrsunternehmen. “Unter den hohen Energiepreisen leiden auch die Verkehrsunternehmen”, sagte […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der von den Behörden in Deutschland festgestellten Impfschäden nach einer Corona-Impfung hat sich seit Ende Mai fast verdreifacht. Das […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Bundesländer verzeichnen einen Anstieg beim Holzdiebstahl. Das schreibt die “Welt am Sonntag”. So berichtet etwa das Innenministerium in Baden-Württemberg, dass […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – ZDF-Fernsehratsmitglied Hans-Günter Henneke plädiert für eine Fusion von Sendeanstalten. “Aus der Tatsache, dass es unterschiedlich große Bundesländer gibt, sollte nicht folgen, […]
München (dts Nachrichtenagentur) – In Bayern soll es vorerst keine Maskenpflicht in Innenräumen geben. “Wir nehmen Hinweise von Fachverbänden zur Corona-Lage selbstverständlich ernst, allerdings sieht […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Lehrerverband hat die Bundesländer zu einem klaren Vorgehen für Schutzmaßnahmen an den Schulen aufgefordert. “Es ist wichtig, dass die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vertreter deutscher Sicherheitsbehörden und Innenminister mehrerer Bundesländer sehen seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine die Gefahr von Cyberattacken auf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die traditionellen Extremismus-Kategorien verlieren bei der Erfassung politisch motivierter Straftaten immer mehr an Bedeutung. Wie eine Abfrage der “Welt am Sonntag” […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der großen Mehrheit der Bundesländer soll trotz steigender Corona-Infektionszahlen und Warnungen von Krankenhausvertretern vorerst keine Maskenpflicht in Innenräumen eingeführt werden. […]