Karlsruhe: Die Grünen haben ihren viertägigen Parteitag in Karlsruhe am Sonntag mit dem Beschluss des Wahlprogramms für die Europawahl beendet. Es wurde am Nachmittag nach […]
Programm
Karlsruhe: Die Grünen haben ihren viertägigen Bundesparteitag in Karlsruhe am Sonntagmorgen fortgesetzt. Zum Auftakt des letzten Tags des Treffens stand zunächst die Neuwahl des 16-köpfigen […]
Karlsruhe: Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) zeigt sich für die anstehenden Verhandlungen über Einsparungen im Bundeshaushalt zu Abstrichen im Umweltbereich bereit. “Wir werden alle Abstriche machen […]
Augsburg: Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Linkspartei für die Europawahl, weist den Vorwurf zurück, ihre Kandidatur solle dabei helfen, die Linkspartei den Grünen ähnlicher zu machen. […]
Berlin: Die Haushälter der Regierungskoalition haben das bundesweite Präventionsprogramm für Schulen “Respekt Coaches” offenbar gerettet. Einen entsprechenden Beschluss fassten die Haushaltspolitiker von SPD, Grünen und […]
Berlin: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann schließt nicht aus, mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut über einen “Deutschlandpakt” für Migration zu beraten. “Wenn die SPD sagt, wir […]
Berlin: Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hält am Aus eines vielbeachteten Programms zur Prävention gegen Judenhass und Rassismus fest. Ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums bestätigte auf Anfrage […]
Duisburg: Mit einem 110 Projekte umfassenden Maßnahmenpaket will die Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (DVV) die Stahlstadt mit 500.000 Einwohnern bis 2035 klimaneutral machen. Damit […]
Berlin: Die neue RBB-Intendantin Ulrike Demmer wehrt sich gegen den Vorwurf der Staatsnähe. “Ich pflege keine große Nähe zur Politik”, sagte die ehemalige stellvertretende Regierungssprecherin […]
Berlin: Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Andrew Ullmann, warnt Ärzte und Apotheker im Rahmen des von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplanten Präventionsprogramms gegen […]
Berlin: In Zeiten hoher Immobilienpreise hofft Bauministerin Klara Geywitz (SPD) darauf, mit ihrem Förderprogramm “Jung kauft Alt” jungen Menschen den Erwerb sanierungsbedürftiger Bestandshäuser zu erleichtern. […]
Berlin: Grünen-Chef Omid Nouripour hat den Kurs der Ampelkoalition in der Migrationspolitik gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigt. “Wir arbeiten in der Ampel daran, […]
Brüssel: EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn appelliert an Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), seinen Widerstand gegen eine Erhöhung des europäischen Budgets aufzugeben. “Ich setze darauf, dass Herr Lindner […]
Berlin: Emma-Herausgeberin und Feministin Alice Schwarzer sieht gute Erfolgsaussichten für die neue Partei, die die bisherige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht gründen will. Schwarzer sagte am Montag […]
Berlin: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht die bevorstehende Parteigründung durch Sahra Wagenknecht gelassen. “Sahra Wagenknecht ist seit 30 Jahren eine sehr etablierte Ein-Frau-Opposition”, sagte Kühnert in […]