Berlin: Die FDP hat in der Woche ihres Parteitages leicht in der Wählergunst zugelegt. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die “Bild am […]
Verbot
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Berlin: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will bei dem geplanten Verbot von neuen Öl- und Gasheizungen ab dem Jahr 2024 großzügige Ausnahmeregelungen für Krankenhäuser, Pflege- und […]
Berlin: In der SPD-Bundestagsfraktion regt sich Widerstand gegen die im Ampel-Gesetzentwurf vorgesehenen strikten Auflagen und Verbote für Holz- und Pelletheizungen. Man stehe erst am Anfang […]
Berlin: Überschattet von schlechten Wahlergebnissen, miserablen Umfragewerten und Unmut über die Klimastrategie der Bundesregierung hat die FDP am Freitag ihren dreitägigen Parteitag in Berlin gestartet. […]
Berlin: Der Eigentümer-Verband Haus und Grund hat den Kabinettsbeschluss zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) scharf kritisiert. “Das Gesetz offenbart nur Probleme und bietet kaum Lösungen”, sagte Corinna […]
Berlin: CDU-Generalsekretär Mario Czaja will Neuverträge mit Indexmieten vorübergehend verbieten. “Ich schlage vor, die Anwendung von Indexmietverträgen bei Neuvermietungen auszusetzen, bis das mittelfristige Inflationsziel der […]
Berlin: Vor dem für diesen Mittwoch geplanten Beschluss des Bundeskabinetts hat der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, das Ampel-Gesetz zum weitgehenden Verbot reiner […]
Berlin: Im Ringen um eine Reform des Klimaschutzgesetzes haben Grüne und FDP sich gegenseitig mit der Blockade von verabredeten Ampel-Gesetzen gedroht. Die Grünen würden “kein […]
Berlin: Das ab 2024 geplante Verbot des Einbaus von mit Gas und Öl betriebenen Heizungen stößt in der Bevölkerung weiterhin auf Ablehnung. In einer Forsa-Umfrage […]
Berlin: Die Düsseldorfer FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, steht offenbar vor einem Wechsel nach Brüssel. Die Landesvorsitzenden der Partei hätten sich […]
Berlin: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) fordert eine schnelle Regulierung für Anwendungen mit Künstlicher Intelligenz auf europäischer Ebene. “Es ist atemberaubend, was Künstliche Intelligenz inzwischen kann”, […]
Berlin: Die Berliner Polizei hat zwei für das bevorstehende Wochenende geplante propalästinensische Versammlungen verboten. Das teilte die Behörde am Donnerstag mit. Bei den Versammlungen handelt […]
Berlin: Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) drängt darauf, die für den kommenden Sonntag in Berlin angemeldeten Demonstration eines palästinensischen Netzwerks zu verbieten. “Nach den widerwärtigen […]
Düsseldorf: Obwohl die Zahl der islamistischen Gefährder in Nordrhein-Westfalen seit Jahren kontinuierlich sinkt, geht der Landesverfassungsschutz von einem anhaltend hohen Terror-Risiko aus. Neue Gefahr drohe […]
Berlin: Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat Sympathie für ein Verbot der umstrittenen Social-Media-App Tiktok auf Privathandys von Soldaten der Bundeswehr gezeigt. “Ich bin dafür, […]