Das Verbot des Einbaus einer Gas- oder Ölheizung in Neubauten im kommenden Jahr lenkt das Interesse einmal mehr auf die Wärmepumpe. Viele Hausbesitzer fürchten jetzt, dass sie eine […]
Verbot
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Berlin: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat einen im Eilverfahren ergangenen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin bestätigt, wonach das gegen eine Einzelperson ausgesprochene Verbot, sich bei Protesten gegen […]
Berlin: Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), wirft den Bundesländern ein Totalversagen bei der Regulierung und Kontrolle des Glücksspiels vor. “Statt einer Regulierung und […]
Berlin: Die FDP-Bundestagsfraktion rechnet damit, dass die Umsetzung des geplanten Verbotes von neuen Gas- und Öl-Heizungen die Haushalte in Deutschland knapp fünfmal so viel kosten […]
Berlin: Auch die sieht bei dem bereits vom Kabinett verabschiedeten Verbot fossiler Heizungen noch Änderungsbedarf. “Wir werden im parlamentarischen Verfahren genau prüfen, ob es bei […]
Berlin: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist gegen ein Verbot des Chatbots ChatGPT in Deutschland. “Ich halte Verbote für den falschen Weg”, sagte er dem Tagesspiegel. […]
Berlin: Bauministerin Klara Geywitz sperrt sich gegen Überlegungen der EU-Kommission, Gasheizungen auch im Biogas- oder Wasserstoffbetrieb zu verbieten. Die deutsche Position zur sogenannten Ökodesign-Durchführungsverordnung “wird […]
Wiesbaden: Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat eine Abkehr vom durch die EU beschlossenen Aus für Verbrennermotoren gefordert und vor einer wachsenden Abhängigkeit Deutschlands von […]
Berlin: In der Debatte um das Verbot neuer Öl- und Gasheizungen hat Bauministerin Klara Geywitz die Verbraucher dazu aufgerufen, alte Heizungen freiwillig zu tauschen. Vom […]
Berlin: Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Thomas Losse-Müller fordert wegen der großen technischen Fortschritte bei der Verwendung künstlicher Intelligenz (KI) ein Verbot von personalisierter Online-Werbung. “Die Gefahr der […]
Berlin: Deutschlands Forstwirtschaft stemmt sich gegen die geplanten Hürden für Holzheizungen im Gebäudeenergiegesetz. “Auch in neue Gebäude müssen weiterhin Biomasse-Heizungen eingebaut werden dürfen, denn Holz […]
Mannheim: Der Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Achim Wambach, warnt vor einem Verbot der Viessmann-Übernahme. “Es wird häufig unterschätzt, wie wichtig Marktaustritte und […]
Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die von Innenpolitikern der Ampel-Fraktionen erzielte Einigung über wesentliche Streitpunkte eines neuen Bundespolizeigesetzes als “entscheidenden Schritt”. Die Bundespolizei sei […]
Berlin: Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), will Werbung für Alkohol, Tabak und Glücksspiel stärker regulieren. “Tabak, Alkohol und auch Sportwetten sind viel zu […]
München: Vor den Wahlen in der Türkei fordert der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Bundesregierung auf, ein Verbot der “Grauen Wölfe” einzuleiten. “Ich glaube, […]