Berlin: Die Debatte über ein mögliches weitgehendes Verbot von IT-Komponenten aus China für das Mobilfunknetz in Deutschland zieht weitere Kreise. Nun gerät die Deutsche Bahn […]
Verbot
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Berlin: Im Zuge der Durchsetzung des Verbotes der Vereinigung “Artgemeinschaft” wurden am Mittwoch waffenrechtliche Erlaubnisse aberkannt und Schusswaffen und Munition sichergestellt. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, […]
Berlin: Die FDP hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) davor gewarnt, beim geplanten Verbot von Fahrzeugen mit Verbrennermotor wortbrüchig zu werden. “Wir haben gemeinsam […]
New York City: Die Buchungsplattform Airbnb erwartet keine größeren Auswirkungen durch das De-facto-Verbot ihrer Aktivitäten in New York. “New York ist nur ein kleiner Teil […]
Berlin: Das duale Studium ist für viele Auszubildende eine Enttäuschung. Das geht aus dem “Qualitätsreport Duales Studium” des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) hervor, über den der […]
Berlin: Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert nach massiven Ausschreitungen bei einem Eritrea-Fest in Stuttgart ein Verbot dieser Events. “Wieder eine Veranstaltung des Verbands eritreischer […]
Düsseldorf: Josefine Paul (Grüne), Familien- und Gleichstellungsministerin in Nordrhein-Westfalen, lehnt das von CSU-Politikerin Dorothee Bär vorgeschlagene Sexkauf-Verbot ab. Das sagte eine Sprecherin der Ministerin dem […]
Berlin: Die Mehrheit der Deutschen lehnt es ab, die Annahme von sexuellen Diensten einer Prostituierten künftig unter Strafe zu stellen. Das zeigt eine Umfrage mit […]
Berlin: Die Bundesregierung hat seit ihrem Amtsantritt insgesamt neun chinesische Investitionsvorhaben in Deutschland untersagt oder nur unter Auflagen genehmigt. Das geht aus der Antwort des […]
Brüssel: Nach der Einreisesperre für eine Delegation des EU-Parlaments nach Tunesien hat sich der SPD-Europaabgeordnete Dietmar Köster für eine Aussetzung des Deals mit Tunesien ausgesprochen. […]
Berlin: Mehrere Unternehmer haben sich für weitere Anreize für Innovationen ausgesprochen. “Die Transformation sollte so gestaltet werden, dass Firmen gern in klimafreundliche Projekte investieren – […]
Berlin: Der Bundesverband erotische und sexuelle Dienstleistungen (BesD) hat die Forderungen der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Dorothee Bär (CSU), nach einem Sexkauf-Verbot in […]
Berlin: Die Vorsitzende des Parlamentskreises Prostitution im Bundestag, Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), hat die Forderung von CSU-Politikerin Dorothee Bär nach einem Sexkauf-Verbot unterstützt. “Zigtausende der geschätzt […]
Berlin: Angesichts der prekären Situation Hunderttausender Prostituierter fordert die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, ein Verbot von käuflichem Sex. “Die Situation von Prostituierten in […]
Berlin: Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) befürwortet die Einführung einer Zuckersteuer nach britischem Vorbild. “Wenn ich es mir aussuchen könnte, würde ich das machen”, sagte Özdemir […]