Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Etwa 50 000 Menschen kommen jedes Jahr nur deshalb ins Gefängnis, weil sie eine Geldstrafe nicht bezahlen können. Neue Hintergründe dazu […]
Bundesregierung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben der Bundesregierung kann der Wertverlust von Grundstücken in den vom Hochwasser 2021 betroffenen Gebieten nicht durch Mittel der “Aufbauhilfe […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung sieht in dem geplanten Ölembargo gegen Russland Chancen, die PCK-Raffinerie in Schwedt zukunftsfest zu gestalten. In Schwedt brauche es […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), die Klimaziele mit einer Abwrackprämie und einer deutlich höheren Kaufprämie zu erreichen, stoßen auch […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende nordrhein-westfälische Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) fordert Erleichterungen in der Einwanderungspolitik, um dem steigenden Fachkräftemangel zu begegnen. “Deutschland wird sein […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 107.568 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 5,2 Prozent oder 5.954 Fälle weniger als am […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall kann bald die ersten instandgesetzten Panzer vom Typ Marder liefern. “Wir könnten zum Beispiel mittelfristig insgesamt 100 […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der wirtschaftlichen Auswirkungen des Ukraine-Kriegs kann der Staat mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen. Im Jahr 2025 könnten die Steuereinnahmen erstmals […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 3.350 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 16,9 Prozent oder 682 Fälle weniger als am […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Wirecard-Skandal hat der ehemalige Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi (Linke) dem Bundesnachrichtendienst (BND) schwere Vorwürfe gemacht. Der BND habe in fortgeschrittenen […]
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Bundesregierung aufgefordert, rasch einen bundesweiten Rechtsrahmen für eine mögliche neue Corona-Welle zu schaffen. “Der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ist am Sonntag zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Dort will sie an den […]
Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Der Streit um die Auflösung der Stiftung Klima- und Umweltschutz in Mecklenburg-Vorpommern geht weiter. Der Vorstandsvorsitzende der Stiftung, Erwin Sellering (SPD), […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Nirgendwo in der Europäischen Union ist seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine der Preis für den Liter Diesel stärker […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt fordert eine konkrete EU-Beitrittsperspektive sowie deutsche Sicherheitsgarantien für die Ukraine. “Die deutsche Bundesregierung sollte helfen, […]