Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hält trotz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht an ihrer Forderung fest, dass die […]
Bundesregierung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hat der Bundesregierung mangelnde militärische Unterstützung für sein Land vorgeworfen. Der Bundestag habe zwar […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will in den kommenden zehn Jahren offenbar jährlich 274 Millionen Euro ausgeben, um schwimmende Terminals zum Import von verflüssigtem […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor weiteren Bundestagsbeschlüssen zum Entlastungspaket hat der Sozialverband VdK von der Bundesregierung Verbesserungen bei Hartz IV gefordert. “Die Hartz-IV-Sätze müssen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CO2-Emissionen der Bundeswehr sind in den vergangenen drei Jahren um fast 18 Prozent gestiegen. Das geht aus der Antwort der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Ampelkoalition angestrebte Beteiligung von Vermietern an den Heizkosten könnte aus Sicht der Bundesregierung zum Fall für die Gerichte […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 58.719 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 34 Prozent oder 30.242 Fälle weniger als am […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sozialverband VdK hält die bisherigen Entlastungspakete der Bundesregierung für nicht ausreichend und fordert eine Inflations-Nothilfe für jeden Bürger. “Die Menschen, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionen der Ampel-Parteien und die Union im Bundestag fordern die Bundesregierung in einem gemeinsamen Antrag auf, Taiwan wieder an der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner hält es für möglich, dass Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) eines Tages auf der EU-Sanktionsliste landen könnte. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) ist die Pflicht zur Maske an Bord von Flugzeugen nicht mehr notwendig. “Die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Einführung eines “Gewerbediesels” ist nach Angaben der Bundesregierung in Deutschland nicht möglich. Ein Energiesteuersatz für “Gewerbediesel” unterhalb des seit 2003 […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Vorsitzende und Unions-Fraktionschef Friedrich Merz kritisiert mit Blick auf die Lieferung von Waffen an die Ukraine, Bundeskanzler Scholz (SPD) handle […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU und CSU fordern eine gesetzliche Höchstdauer für Genehmigungsverfahren. Dazu solle der Gesetzgeber “verbindliche Höchstdauern von Genehmigungsverfahren” sowie “gesetzliche Stichtagsregelungen mit […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) pocht angesichts der noch laufenden Verhandlungen zum geplanten Sondervermögen für die Bundeswehr auf eine rasche Einigung. “Die […]