Berlin: Die Deutsche Bahn leistete sich 2022 und 2023 externe Berater mit Verträgen in Höhe von insgesamt 93 Millionen Euro. Im Detail handelt es sich im Geschäftsjahr 2022 um 42 Rahmenverträge sowie 86 sogenannte Einzelbestellungen – unter anderem zu strategischen Fragen – in Höhe von 36 Millionen Euro, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag hervorgeht, über die das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben) berichtet. Im Folgejahr 2023 wurden für […]
Deutschland
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Wien: Die Klubobfrau der Grünen im österreichischen Nationalrat, Sigi Maurer, hat die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz nach Zurückweisungen von Asylbewerbern an deutschen Außengrenzen kritisiert. Seine Forderungen seien auch aus Sicht zahlreicher Rechtsexperten “weder rechtlich noch praktisch umsetzbar”, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben). Das habe Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bereits festgestellt. “Wir begrüßen es, dass die deutsche Bundesregierung diese Forderungen ablehnt. Sie hat damit klargestellt, dass sie auch in Zukunft ein verlässlicher Partner […]
Dessau-Roßlau: Ein Großteil der Kommunen in Deutschland war in den vergangenen zehn Jahren von Extremwetter-Ereignissen betroffen. Das geht aus einer Befragung von Landkreisen, Städten, Gemeinden und Gemeindeverbänden im Auftrag des Umweltbundesamtes hervor, über die die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” (Freitagausgaben) berichten. So gaben 77 Prozent der Kommunen an, in den vergangenen zehn Jahren von den Folgen extremer Wetterereignisse und/oder anderen negativen Klimawandelfolgen betroffen gewesen zu sein. 16 Prozent verneinten dies, und sieben Prozent machten keine […]
Berlin: Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat angesichts der Ampel-Haushaltseinigung herbe Einschnitte für ihr Ressort beklagt. Mit 10,28 Milliarden Euro für das kommende Jahr sei Deutschland zwar weiter ein “wichtiger Partner” in der Welt, sagte sie am Donnerstagabend. “Aber es ist viel weniger Geld, als die internationale Zusammenarbeit eigentlich bräuchte.” Der Etat des des Bundesentwicklungsministeriums hatte 2024 noch 11,22 Milliarden Euro betragen. Das bedeutet Einsparungen in Höhe von über 900 Millionen Euro. Für “entwicklungswichtige multilaterale Hilfen […]
Berlin: Nach dem bundesweiten Warntag hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) eine Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes und bessere Vorbereitungen auf den Ernstfall gefordert. “Die international veränderte Bedrohungslage, nicht zuletzt durch den russischen Überfall auf die Ukraine, die steigende Zahl von Angriffen auf kritische Infrastrukturen und die zuletzt immer häufiger auftretenden Extremwetterereignisse lassen die Frage, wie die Menschen wirksam geschützt werden können, stärker in den Fokus treten”, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer André Berghegger der “Rheinischen Post” […]
Berlin: Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden will die Bundesregierung die Modernisierung von Brücken in Deutschland weiter vorantreiben. “Sicherheit hat für uns höchste Priorität”, sagte der zuständige Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Oliver Luksic (FDP), der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). Das Unglück zeige, “wie wichtig umfassende Investitionen in eine belastbare und zukunftssichere Verkehrsinfrastruktur sind”, ergänzte er. Der Bund habe daher zu Beginn der Legislaturperiode ein Maßnahmenpaket für Brückenmodernisierung auf den Weg gebracht und setze entsprechende Schwerpunkte. “Wir […]
Offenbach: Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor ergiebigem Dauerregen im Südosten Deutschlands. Betroffen seien vor allem Teile Bayerns, teilten die Meteorologen am Donnerstag mit. Als Folgen könne es zu Hochwasser in Bächen und Flüssen und zu Überschwemmungen von Straßen sowie Erdrutschen kommen. Die Warnungen gelten zunächst ab Donnerstagabend bis Sonntagmorgen, wobei eine Verlängerung oder eine Ausdehnung auf weitere Gebiete möglich ist. Zum Hintergrund der angespannten Wetterlage hieß es vom DWD, dass hinter der Kaltfront eines […]
München: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Ankündigung Österreichs, keine von Deutschland an der Grenze zurückgewiesenen Migranten aufzunehmen, kritisiert. “Die Rechtslage ist eindeutig, es geht hier nicht darum, ob Österreich jemanden zurücknimmt, sondern es geht darum, ob Deutschland jemandem die Einreise verweigert”, sagte Herrmann der “Welt” (Freitagsausgabe). Und wenn Deutschland jemandem die Einreise verweigere, dann sei der Betreffende nach wie vor in dem Nachbarland und eben nicht eingereist. “Insoweit stellt sich dann die Frage […]
Berlin: Nach dem bundesweiten Probealarm sieht die SPD den Ausbau der Warnsysteme in Deutschland auf einem guten Weg. “Dass wir nun jedes Jahr im September die verschiedenen Warnmittel testen, ist wichtig und der Zeit angemessen”, sagte der SPD-Innenpolitiker Ingo Schäfer der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe). “Auch wenn die finale Auswertung noch aussteht, ist mein persönlicher Eindruck, dass die neue direkte Nachricht auf die Mobiltelefone, das sogenannte Cell Broadcast, auch in diesem Jahr sehr gut funktioniert hat. […]
Berlin: Nach dem Brückeneinsturz in Dresden hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) weitere Modernisierungen von Autobahn-Brücken in ganz Deutschland angekündigt. “Für den Bund hat die Modernisierung seiner Brücken höchste Priorität”, sagte er der “Bild” (Freitagsausgabe). “Dabei holen wir jetzt nach, was in den vergangenen Jahrzehnten unter Unionsführung vielerorts versäumt worden ist.” Bis Ende des Jahres 2024 werde der Bund voraussichtlich bereits mehr als 980.000 Quadratmeter Brückenfläche modernisiert haben. “Das sind umgerechnet 137 Fußballfelder und entspricht rund […]
Berlin: Für die geplanten bundesweiten Grenzkontrollen gibt es offenbar zu wenig Bundespolizisten. “Um diese Kontrollen durchführen zu können, benötigen wir bei diesen Anforderungen und Belastungen bis zu 5.000 weitere Bundespolizisten”, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Roßkopf, der “Bild” (Freitagsausgabe). “Die Beamten sind schon jetzt im Dauereinsatz. Zudem liegen Tausende Ermittlungsakten in Schleuserfällen auf den Schreibtischen und können wegen Personalmangels nicht bearbeitet werden.” Die Kriminalität an den Bahnhöfen steigt laut Roßkopf rasant, […]
Bonn: Der bundesweite Probealarm im Rahmen des “Warntags 2024” ist aufgehoben worden. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe sendete am Donnerstag wie im Vorfeld angekündigt um 11:45 Uhr eine amtliche Entwarnung. Der Probealarm war um 11 Uhr ausgelöst worden. Wie im vergangenen Jahr klappte der Versand an die meisten der angeschlossenen Empfänger. Warnungen erfolgten über verschiedene Medien, Warn-Apps, digitale Werbetafeln sowie in einigen Städten über Sirenen. Über das sogenannte “Cell Broadcast” bekamen Handynutzer in Deutschland […]
Berlin: Bei dem bevorstehenden Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Usbekistan will die Bundesregierung offenbar ein Migrationsabkommen mit dem zentralasiatischen Staat abschließen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben) unter Berufung auf Regierungskreise. Scholz bricht am Sonntag zu einer Reise nach Usbekistan und Kasachstan auf. Zur Unterzeichnung des Migrationsabkommens mit Usbekistan wird der Kanzler nach Informationen der Funke-Zeitungen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und dem Sonderbevollmächtigten der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), begleitet. […]
Berlin: Die Evangelische Kirche und ihre Militärseelsorge bereiten sich auf den Verteidigungsfall vor. Die Kirche sei dabei, “eine Art geistlichen Operationsplan Deutschland” aufzustellen, sagte der evangelische Militärbischof Bernhard Felmberg dem “Tagesspiegel”. “Das heißt, wir wollen mit der Militärseelsorge, mit der Notfallseelsorge, mit den ökumenischen Partnern und den Gemeinden ein Konzept erarbeiten, wie wir im Notfall agieren können.” “Bei Corona haben wir gemerkt, dass wir als Kirche zunächst hilflos waren”, begründete er den Plan. “Die Diakonie […]
Berlin: Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Verena Hubertz, zweifelt daran, dass Deutschland in Sachen Migration in einer nationalen Notlage steckt. “Eine Notlage ist wirklich noch mal was ganz anderes”, sagte sie am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. “Sicherlich sind wir in keiner einfachen Lage und das sage ich jetzt nicht als Politikerin aus Berlin, sondern wenn man im Land unterwegs ist, die Kommunen, die die Menschen unterbringen müssen, die Schulen, die Kitas, die sind […]
Berlin: Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag bringt am Donnerstag einen Antrag in den Bundestag ein, wonach Asylbewerber, die aus sicheren Drittstaaten nach Deutschland gelangen wollen, direkt an den Grenzen zurückgewiesen werden sollen. “Umfassende Zurückweisungen an den deutschen Binnengrenzen sind rechtlich zulässig, sie sind praktisch möglich und mit Blick auf die gegenwärtige Lage jetzt geboten”, heißt es in dem Antrag, über den die “Bild” berichtet. Der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Alexander Throm (CDU), sagte der Zeitung: […]
Wiesbaden: Die Zahl der im Ausland erworbenen und in Deutschland anerkannten Berufsabschlüsse ist im Jahr 2023 weiter gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte, nahm die Zahl der positiv beschiedenen Anerkennungsverfahren im Jahr 2023 im Vergleich zu 2022 um ein Viertel (+25 Prozent) von 52.300 auf 65.300 zu. Damit war der Zuwachs deutlich größer als im Vorjahr (+elf Prozent). Im Vergleich zum Jahr 2016 (26.200 anerkannte Abschlüsse), in dem das Statistische Bundesamt erstmals […]
Berlin: Die Landeskriminalämter in Deutschland suchen insgesamt 145.744 mutmaßliche Straftäter mit noch nicht vollstreckten Haftbefehlen. Das berichtet die “Bild” (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage in allen Bundesländern. Demnach befinden sich unter diesen Personen insgesamt 821 wegen Mordes oder Totschlags gesuchte Straftäter. Die Gesamtzahl derer, die wegen Straftaten gegen das Leben gesucht werden, darunter also auch versuchte Tötungen, liegt sogar bei 1.473. Ein Grund ist, dass die Straftäter untergetaucht sind, hieß es aus Justizkreisen. Wie […]
Berlin: Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund von Bund und Ländern eine Investitionsoffensive für Infrastruktur. “Der Einsturz der Carolabrücke in Dresden macht auf erschreckende Weise deutlich, dass Deutschland von der Substanz lebt”, sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Dies treffe insbesondere die Kommunen. “Statistisch gemittelt verzeichnen die Kommunen jeden Tag einen Wertverlust in Höhe von rund 13 Millionen Euro bei ihren Infrastrukturen”, führte Berghegger aus. […]
Berlin: Der Deutsche Richterbund (DRB) hat der FDP vor der Bundestagsdebatte über das Sicherheitspaket der Ampelregierung an diesem Donnerstag eine Blockade wichtiger Investitionen in Sicherheitsbehörden vorgeworfen. “Das Sicherheitspaket der Ampel ist ein Sicherheitspäckchen geworden, in dem die wirksamste Maßnahme fehlt”, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben). Der Schlüssel zu mehr Sicherheit liege in einer besseren Rechtsdurchsetzung. Vielfach überforderte Behörden und überlastete Gerichte könnten mit ihren wachsenden Aufgaben immer weniger Schritt halten. “Leider blockiert […]
Berlin: Die Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl bezweifelt, dass durch die Ampel-Pläne für eine verschärfte Migrationspolitik Asylsuchende an deutschen Grenzen besser zurückgewiesen werden können, die bereits in einem anderen EU-Land einen Asylantrag gestellt haben. “Wenn man sich an Recht hält, wird sich die Zahl der Zurückweisungen nicht erhöhen”, sagte der Leiter der Europaabteilung der Organisation, Karl Kopp, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben). Italien nehme seit geraumer Zeit niemanden mehr zurück. Die Bereitschaft dazu müsse aber vorhanden sein. Griechenland […]
Berlin: Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) hat nach dem Teileinsturz der Carolabrücke in Dresden darauf gepocht, der Sanierung von Brücken in Deutschland oberste Priorität einzuräumen. “Der Brückeneinsturz von Dresden ist dramatisch und tragisch zugleich, man kann von sehr großem Glück sprechen, dass keine Menschen zu Schaden kamen”, sagte Hauptgeschäftsführer Tim-Oliver Müller dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben). “Der Vorfall zeigt eindrücklich, wie hoch sensibel unsere Verkehrsinfrastruktur ist und welchen wichtigen Part unsere Brücken übernehmen”, so Müller […]
Berlin: Unionspolitiker haben die Reaktion des Auswärtigen Amts auf Aussagen Donald Trumps zur Energiewende in Deutschland kritisiert. “Es handelt sich um den offiziellen Account des Auswärtigen Amtes, das ist ganz seltsame Diplomatie”, sagte CDU-Politiker Norbert Röttgen dem “Spiegel”. “Trump könnte der nächste Präsident der USA sein”, fügte er hinzu. Trump hatte im TV-Duell gegen die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris am Dienstagabend Deutschland als Beispiel einer gescheiterten Energiewende aufgeführt. Auf die Aussagen hatte das Auswärtige Amt […]
Saarbrücken: In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49” des Deutschen Lotto– und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 9, 18, 28, 33, 49, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77” lautet 8536945. Im Spiel “Super 6” wurde der Zahlenblock 893380 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Im Jackpot liegen diese Woche rund sechs Millionen Euro. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die […]
Berlin: Die Ausweitung der Grenzkontrollen stößt in den Reihen der SPD auf Kritik. “Ich halte es für falsch, auf Attentate mit Grenzkontrollen und Debatten über Migration zu reagieren”, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Jan Dieren dem “Spiegel”. Weder Kontrollen noch Abschiebungen oder Debatten über Migration könnten Sicherheit vor Attentaten garantieren. Wer einmal einen ursächlichen Zusammenhang zwischen Migration und Attentaten zugebe, müsse sich beim nächsten Mal vorwerfen lassen, dass die Maßnahmen offenbar nicht weitgehend genug waren, warnte Dieren, […]
Lugano: Die weltbekannte Sängerin Caterina Valente ist tot. Wie am Mittwoch bekannt wurde, starb sie bereits am Montag im Alter von 93 Jahren in ihrem Haus in Lugano in der Schweiz. Die ursprünglich aus Frankreich stammende Sängerin und Entertainerin besaß ebenfalls die deutsche Staatsbürgerschaft, da sie in erster Ehe mit einem deutschen Künstler verheiratet war. Bekanntheit erlangte sie überwiegend durch ihren Gesang. Ihr musikalisches Repertoire umfasste Jazz, Schlager, Pop, Musical, Chanson und Bossa Nova. Neben […]
Berlin: Nach dem Brückeneinsturz in Dresden fordert die Eisenbahngewerkschaft EVG eine langfristige und dauerhaft verlässliche Finanzierung der Infrastruktur. “Die Brücken sind die Achillesferse in der Verkehrsinfrastruktur”, sagte EVG-Chef Martin Burkert dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben). Die Schiene sei besonders vom Sanierungsrückstau betroffen. “Es braucht jetzt eine politische Garantie dafür, dass Sanierungsvorhaben nicht weiter der Spielball von Haushaltsverhandlungen sind”, ergänzte Burkert und sprach sich für einen überjährigen Infrastrukturfonds aus. Über 9.000 der Eisenbahnbrücken im Bundesschienennetz seien mehr […]
Dresden: Nach dem teilweisen Einsturz der Carolabrücke in Dresden macht der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Ulrich Lange der Bundesregierung schwere Vorwürfe und fordert eine Infrastrukturoffensive. “Der Brückeneinsturz in Dresden ist dramatisch und es ist ein großes Glück, dass niemand verletzt wurde”, sagte Lange dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben). “Leider steht die Carola-Brücke stellvertretend für den Zustand, in dem sich sämtliche Brücken hierzulande befinden”, bemängelte er. “Deutschland ist mittlerweile die reinste Brücken-Baustelle, denn die meisten Brücken krepieren kläglich vor […]
Die Firma HACKEROTT ist ein führender Autohändler für die Marken SEAT, Škoda und CUPRA in der Region Hannover. In mehreren Filialen können die Kunden sich aus dem umfassenden Fahrzeugangebot Neuwagen oder Gebrauchtwagen aussuchen. Zusätzlich gibt es Finanzierungs- und Leasingangebote sowie umfassende Werkstatt- und Serviceleistungen für die Wartung und Reparatur der Fahrzeuge. Neuwagen können auch online konfiguriert werden. Standorte Das Unternehmen betreibt vier Standorte in der Region Hannover: den Autopark Hannover, den Autopark Laatzen, das Autohaus […]
Frankfurt/Main: Die Gewerkschaft Verdi kündigt erbitterten Widerstand gegen einen Kauf der Commerzbank durch Unicredit an. “Wir werden uns mit allen Mitteln gegen eine Übernahme durch Unicredit wehren”, sagte Verdi-Gewerkschaftssekretär und Commerzbank-Aufsichtsrat Stefan Wittmann am Mittwoch dem “Handelsblatt” (Donnerstagausgabe). “Wir wollen nicht das gleiche Schicksal erleiden wie die Hypovereinsbank.” Seit der Übernahme der HVB 2005 habe Unicredit bei seiner Münchener Tochter Tausende Arbeitsplätze gestrichen und viele Kompetenzen nach Mailand abgezogen, klagte Wittmann. In München werde heute […]
