Bremen/Oldenburg: Das “Bündnis Sahra Wagenknecht” (BSW) gründet zwei weitere Landesverbände in Bremen und Niedersachsen. Der BSW-Landesverband Bremen soll sich am Samstag konstituieren, der Landesverband Niedersachsen am Sonntag dann in Oldenburg, auf beiden Veranstaltungen spricht Parteichefin Amira Mohamed Ali. Damit ist die neue Partei in 9 von 16 Bundesländern mit einer eigenen Struktur aktiv. Landesverbände waren zuvor auch schon in Sachsen, Thüringen, Berlin, Brandenburg, dem Saarland und erst am letzten Wochenende in Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt gegründet […]
Deutschland
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Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz hat den Vorwurf von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dass das Platzen des Migrationsgipfels am Dienstag eine Inszenierung gewesen sei, zurückgewiesen. Der Vorwurf sei “infam”, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag in der Generaldebatte zum Etat des Kanzleramts. Er fügte hinzu, dass die schlichte Zahl derer, die in den letzten Jahren nach Deutschland gekommen sei und nicht integriert werden konnten, einfach zu hoch sei. “Über die Männer, die sich nicht an unsere […]
München: Die Kraftstoffpreise in Deutschland gehen weiter zurück. Ein Liter Super E10 kostete am Dienstag im bundesweiten Mittel 1,650 Euro und damit 3,0 Cent weniger als vor einer Woche, sagte eine Sprecherin des ADAC am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur. Der Dieselpreis lag demnach bei 1,553 Euro, das waren 1,7 Cent weniger im Wochenvergleich. Damit unterbot er seinen Jahrestiefststand erneut. In den vergangenen Wochen hatten sich die Preise in beiden Kategorien bereits konstant verringert. Der Unterschied […]
Berlin: Statt Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat am Mittwoch überraschend CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt die Generaldebatte zum Etat des Bundeskanzleramts eröffnet. Merz will sich erst als sechster Redner äußern. Warum er dem CSU-Politiker die Eröffnung der Debatte überlassen hat, war zunächst unklar. Dobrindt nutzte seine Rede unter anderem, um die Leistungsbilanz der Ampel anzugreifen. Deutschland sei heute nicht sicherer, wettbewerbsfähiger oder politisch stabiler als 2021, so der CSU-Landesgruppenchef. Er machte Scholz zudem schwere Vorwürfe mit Blick auf […]
Wiesbaden: Die Beschäftigungsquoten in Deutschland sind im Jahr 2023 auf allen Qualifikationsniveaus höher als im OECD-Durchschnitt gewesen. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Bei den 25- bis 64-Jährigen mit mittlerem Bildungsabschluss lag die Beschäftigungsquote demnach bei 83 Prozent, während der OECD-Durchschnitt 77 Prozent betrug. Von den 25- bis 64-Jährigen mit hohem Bildungsabschluss waren 2023 in Deutschland 89 Prozent erwerbstätig, hier bewegte sich die Quote leicht über dem OECD-Durchschnitt von 87 Prozent. Damit […]
Philadelphia: Im US-Fernsehen ist am Dienstagabend (Ortszeit) das TV-Duell zwischen Ex-Präsident Donald Trump und der amtierenden Vizepräsidentin Kamala Harris ausgestrahlt worden. Inhaltlich gab es wenig Unterschiede zu dem im Juni geführten TV-Duell zwischen Trump und dem amtierenden Präsidenten Biden, das schließlich zum Rückzug Bidens aus dem Wahlkampf geführt hatte. Wie damals betonte Trump, das Land in seiner Amtszeit hervorragend durch die Pandemie geführt und den Chinesen Geld abgenommen zu haben. Harris warb für Steuerentlastungen für […]
Berlin: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den Abbruch des Migrationsgesprächs zwischen der Ampelkoalition und der Union durch die Vertreter von CDU und CSU kritisiert und ihnen mangelnden Teamgeist im Interesse des Landes und Europas vorgeworfen. “Sicherheitspolitik lebt von Teamplay, Europapolitik lebt von Teamplay”, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgaben). “Offenkundig waren nicht alle Herren, die zu den Gesprächen im Innenministerium erschienen sind, an Teamplay interessiert. Deshalb haben sie die Gespräche verlassen.” Quellenangaben Text-/Bildquelle: Übermittelt durch […]
Berlin: Hildegard Müller, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie, warnt vor einer weiteren Abwärtsentwicklung des Standorts Deutschland. “Die Daten und Zahlen mit Blick auf unseren Standort sind alarmierend”, sagte Müller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Dies hätten die Transformationspfade-Studie des BDI sowie der Draghi-Report “schonungslos offengelegt”. “Andere Regionen geben das Tempo vor, wir verlieren uns in Regulierungen und fehlender Entscheidungsfreudigkeit. Ein Kurswechsel ist zwingend notwendig”, forderte Müller. Sie verwies darauf, dass die deutsche Autoindustrie große Summen […]
Berlin: Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller sieht eine Mitverantwortung der Ladesäulen-Betreiber für die E-Auto-Flaute. “Es kann nicht sein, dass man eine stärkere Brille braucht, um an den Ladesäulen den Kilowattstundenpreis erkennen zu können, oder zehn Minuten braucht, um das Kartenmodell zu verstehen”, sagte Müller der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Mittwochausgaben). “Wenn das Stromtanken nicht genauso handhabbar wie das Tanken von Benzin und Diesel wird, dann wird es die E-Mobilität schwer haben.” Hausbesitzer mit Wallbox könnten ihr E-Auto derzeit […]
Berlin: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Ampelkoalition nach dem Ende des Migrationsgesprächs mit der Union im Bundesinnenministerium kritisiert. “Es ist sehr bedauerlich und auch absolut ärgerlich, dass sich die Ampelregierung beim heutigen Asyl-Gipfel nicht zu einem Durchbruch bei der Eindämmung der illegalen Migration durchringen konnte”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgaben). “Denn wir brauchen dringend eine echte Wende in der Asylpolitik unseres Landes. Die Bundesregierung erkennt nach wie vor den Ernst der Lage […]
Berlin: Schauspielerin Annette Frier kritisiert die TV- und Filmbranche. “Es ist kein Gerücht oder Klischee, dass Frauen schon ab 40 drastisch weniger interessante Angebote bekommen”, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland“. “Ich glaube, das weiß jede(r), der die Branche ein bisschen kennt.” Sie sieht aber auch einen Hoffnungsschimmer: “Auch da ist Bewegung drin und gesellschaftlich verändert sich gerade doch einiges. Insofern gibt es Grund zur Hoffnung, dass ich weiterhin schöne Rollen spielen kann.” Obwohl die Schauspielerin […]
Berlin: Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat die von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) geplanten längeren Grenzkontrollen scharf kritisiert. “Grenzkontrollen wären der Anfang vom Ende der EU”, sagte Hofreiter der “Rheinischen Post” (Mittwochausgaben). “Nicht zuletzt für unseren Binnenmarkt wären sie fatal und würden millionenfach Arbeitsplätze in Europa gefährden”, sagte der Chef des Bundestags-Europa-Ausschusses. “Friedrich Merz setzt mit seinem Vorschlag das europäische Erbe seiner Partei aufs Spiel. Ich erwarte, dass Bundeskanzler Olaf Scholz sich nicht länger von der […]
Wolfsburg: Der ehemalige VW-Chef Herbert Diess hält einen weiteren Sparkurs in dem Autokonzern für notwendig. “VW hat – wie auch Ministerpräsident Weil feststellt – Hausaufgaben zu machen, Produktivität zu verbessern und Effizienz zu steigern”, sagte Diess dem “Stern”. Das betreffe besonders die deutschen Standorte. “Das sind Themen, die man lange vor sich hergeschoben hat.” Diess war bis Sommer 2022 Vorstandsvorsitzender des Volkswagen-Konzerns und wurde dann vom aktuellen Konzernchef Oliver Blume abgelöst. Vor seiner Ablösung hatte […]
Amsterdam: Am 2. Spieltag der Nations League haben sich Deutschland und die Niederlande 2:2 unentschieden getrennt. Das Spiel bot von Beginn an einen hohen Unterhaltungswert mit vielen Chancen auf beiden Seiten. Die Niederländer erwischten jedoch einen besseren Start und gingen bereits in der 2. Minute durch einen Treffer von Tijjani Reijnders in Führung. Die DFB-Elf hielt mutig dagegen und erzielte in der 38. Minute durch Deniz Undav den Anschlusstreffer. Kurz vor dem Halbzeitpfiff brachte der […]
Berlin: Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) zeigt sich enttäuscht über die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geplanten Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration. “Wir brauchen ein wirkliches Stoppschild an den deutschen Grenzen, weil die Belastungsgrenze überschritten ist und deswegen wollen wir natürlich wahre und echte Zurückweisungen an den Grenzen”, sagte Rhein am Dienstagabend dem “ZDF Heute-Journal”. Das, was die Ampel jetzt auf den Tisch gelegt habe, sei nicht nur enttäuschend, so Rhein, sondern einfach keine […]
Berlin: Nach der am Dienstag vom bayrischen Autobauer BMW verschickten Gewinnwarnung hat die SPD im Deutschen Bundestag ihre Unterstützung für die hiesige Autoindustrie bekräftigt. “Deutschland ist Autoland und soll es auch bleiben”, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Verena Hubertz, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). “VW, BMW und die anderen Hersteller sind nicht nur Tradition, sie sind wichtiger Kern unseres Wohlstands. Derzeit kämpft die Branche teils mit schwierigen Rahmenbedingungen, teils mit hausgemachten Problemen”, sagte Hubertz […]
Berlin: Die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht hat das Spitzentreffen zur Migrationspolitik von Ampel, Union und Ländern kritisiert. “Dieser Gipfel ist eine asylpolitische Bankrotterklärung”, sagte Wagenknecht der “Welt” (Mittwochausgaben). “Ampel und Union sind die große Koalition der Unfähigkeit. Auch der Merz-Plan ist keine Lösung. 4.000 Kilometer deutsche Grenze sind kaum zu kontrollieren. Oder plant Friedrich Merz eine Menschenkette aus vier Millionen Bundespolizisten?” Die frühere Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Nachfolger Olaf Scholz (SPD) hätten “Deutschland zum […]
Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz wirft der Ampel-Koalition nach dem Scheitern des Migrations-Gipfels Kapitulation vor. Merz sagte der “Bild”: “Die Bundesregierung ist intern offensichtlich heillos zerstritten und kann sich nicht auf wirksame Maßnahmen einigen. Die Ampel kapituliert vor der Herausforderung der irregulären Migration. Die Bundesregierung ist handlungsunfähig und führungslos.” Ähnlich äußerte sich CSU-Landesgruppen-Chef Alexander Dobrindt gegenüber der Zeitung: “Die Ampel ist Grün-blockiert. Die Ampel ist nicht zu wirksamen Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration in der […]
Warschau: Polens Ministerpräsident Donald Tusk kritisiert die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigten vorübergehenden Grenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen ab dem 16. September. Es handele sich um eine faktische Aussetzung des Schengen-Abkommens, sagte Tusk am Dienstag. “Wir werden die anderen Länder, die von diesen Entscheidungen Berlins betroffen sind, in den nächsten Stunden auffordern, dringend über Maßnahmen der EU in dieser Angelegenheit zu beraten.” Er habe nicht den geringsten Zweifel daran, dass die innenpolitische Situation in […]
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag das Diplomatische Corps im Bundeskanzleramt empfangen. In einer kurzen Ansprache warb er unter anderem für mehr Tempo bei Freihandelsabkommen. Man müsse in diesem Bereich endlich vorankommen, sagte er. Deglobalisierung und Abschottung seien ein Irrweg. Ein weiteres Thema, welches er ansprach, war der Klimawandel. Er warb auch in diesem Zusammenhang für mehr gemeinsame Anstrengungen. Mit Blick auf die zahlreichen Konflikte in der Welt sagte Scholz, dass man es […]
Berlin: Das Bundesinnenministerium hat vor einem weiteren Treffen mit Unionsvertretern zur Migrationspolitik rechtliche Bedenken bei der Zurückweisung von schutzsuchenden Flüchtlingen aus Drittstaaten im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen artikuliert. Das geht aus einer Bewertung der rechtlichen Voraussetzungen von Zurückweisungen des BMI hervor, über die die “Rheinische Post” in ihrer Mittwochsausgabe berichtet. Darin heißt es: “Mit Blick auf den Schengener Grenzkodex (SGK), auf dessen Grundlage vorübergehende Binnengrenzkontrollen bereits durchgeführt werden und Einreiseverweigerungen (grds. ohne Schutzersuchen) erfolgen, […]
Berlin: Deutsche Ermittler haben möglicherweise ein russisches Attentat in Deutschland verhindert. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online unter Berufung auf einen Beschluss des Bundesgerichtshofs. Drei im Juni festgenommenen mutmaßlichen Agenten wirft der Generalbundesanwalt demnach vor, einen Ukrainer in Frankfurt am Main ausgespäht zu haben. Russische Geheimdienste als Auftraggeber gelten dem Portal zufolge als naheliegend. Nicht auszuschließen seien Pläne für einen staatlichen Auftragsmord oder eine Entführung. Wie T-Online weiter berichtet, wurden inzwischen Haftbefehle erlassen. Den Männern wird […]
Berlin: Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, und weitere Bundesbeauftragte drängen auf eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Hintergrund sei, dass das deutsche Antidiskriminierungsrecht Menschen in vielen Fällen von Diskriminierung nicht helfe, heißt es im fünften gemeinsamen Bericht zur Diskriminierung in Deutschland, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. “Der Bericht zeigt, dass Menschen besser vor Diskriminierung geschützt werden müssen”, so die Beauftragten. “Denn das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hilft ihnen oft nicht, auch wenn sie […]
Wiesbaden: Die Sterbefallzahlen in Deutschland sind im August 2024 etwas höher als in den Vorjahren ausgefallen. Insgesamt starben nach einer am Dienstag veröffentlichten Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 79.975 Menschen und damit zwei Prozent mehr als im Mittel der Jahre 2020 bis 2023. Zeitgleich mit Hitzespitzen in weiten Landesteilen stiegen die Sterbefälle in der letzten Augustwoche allerdings deutlich über den entsprechenden Vergleichswert (+neun Prozent) hinaus an. In den restlichen Augustwochen lagen die Sterbefallzahlen in dessen […]
Berlin: Die Polizeigewerkschaften in Deutschland begrüßen die von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigten Kontrollen an den deutschen Grenzen. “Das ist auch längst überfällig”, sagte der Bundesvorsitzende der Deutschen Bundespolizeigewerkschaft (DPolG Bundespolizei), Heiko Teggatz der “Rheinischen Post” (Mittwochsausgabe). “Der Schritt von Frau Faeser ist klug und erhöht auch den Druck auf die Koalition. Und es ist ein starkes Signal für Europa, insbesondere für die deutschen Anrainerstaaten, die dadurch sehen, dass es so wie bisher nicht weiterlaufen […]
Berlin: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mahnt dazu, politisches Engagement in Deutschland wieder attraktiver zu machen. “Immer mehr Menschen empfinden Parteien als nicht mehr zeitgemäß, wünschen sich aber mehr politische Beteiligungen”, sagte sie am Dienstag in einer Feierstunde zum 75. Jahrestag der ersten Bundestagssitzung. “Dieses Engagement der Menschen sollten wir als eine wichtige Kraftquelle für unsere Demokratie nutzen.” Bas räumte ein, dass viele Menschen unzufrieden damit seien, wie Demokratie funktioniert. “Wir als Politik sind gefordert, den […]
Berlin: Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat sich verwundert über die Ankündigung Österreichs gezeigt, aus Deutschland abgewiesene Flüchtlinge nicht aufnehmen zu wollen. “Der österreichische Innenminister sagt, er nimmt sie nicht zurück. Ist ja andersrum. Wir lassen sie nicht rein, sie sind ja in Österreich und da bleiben sie auch”, sagte Spahn am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Und dann werde auch Österreich folgen und Polen und andere Länder und auch an ihren Grenzen genauer schauen. “Und […]
Frankfurt/Main: Der Dax ist am Dienstag kaum verändert in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.445 Punkten berechnet und damit minimal unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Sartorius, RWE und Qiagen, am Ende Volkswagen, Heidelberg Materials und BMW. Zuvor waren neue Handelsdaten aus China veröffentlicht worden. Die Exporte der Volksrepublik sind demnach im August überraschend stark angestiegen. “Für die deutsche Wirtschaft sind die neuen chinesischen […]
Berlin: Die Union lässt ihre Teilnahme an dem für Dienstagnachmittag geplanten Migrationstreffen weiter offen. “Zunächst einmal muss man sagen, dass die Voraussetzungen, die wir letzten Dienstag beim Gespräch im Bundesinnenministerium besprochen haben, bis heute nicht vorliegen”, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, am Morgen dem Fernsehsender “Welt”. “Wir waren so verblieben, dass die Bundesregierung uns eine abgestimmte Antwort darauf gibt, ob sie wie wir auch die Zurückweisung an den Grenzen als Möglichkeit ansieht […]
Wiesbaden: Gut jedes siebte neu zugelassene Auto in der EU ist ein E-Auto. Konkret betrug der Anteil der Pkw mit reinem Elektroantrieb an allen Neuzulassungen im Jahr 2023 in der Europäischen Union 14,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte. Deutschland liegt derweil mit einem Anteil neu zugelassener E-Autos von 18,4 Prozent zwar über dem EU-Schnitt, aber deutlich hinter einigen Ländern, insbesondere im Norden Europas. Der Staat mit dem höchsten E-Auto-Anteil an den […]
