Berlin: Die SPD kann ihren Vorsprung vor den Grünen ausbauen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, kommen die […]
FDP
3476 Beiträge
Berlin: Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat Forderungen der FDP zurückgewiesen, nach Abschaltung der letzten Atommeiler für die Energiegewinnung auf Kernfusion zu setzen. “Wer jetzt den […]
Berlin: FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert ein eigenes Kernfusionsgesetz. “Die Kernfusion fällt derzeit unter das Atomrecht – obwohl überhaupt keine hoch radioaktiven Abfälle entstehen”, sagte er […]
Berlin: Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) fordert, die Regeln der Rüstungsbeschaffung zu reformieren. Dass gegenwärtig der Bundestag jeder Beschaffung über 25 […]
Berlin: Russische Spione sollen auf der Dating-Plattform Tinder im Einsatz sein. Wie die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf “Sicherheitskreise” schreiben wird, halten die Agenten […]
Berlin: Angesichts steigender Flüchtlingszahlen fordern die Grünen im Bundestag die Bundesregierung dazu auf, den Kommunen zu helfen. Filiz Polat, parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, teilte der […]
Berlin: Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat Forderungen der FDP nach einem Weiterbetrieb der Atomkraftwerke eine Absage erteilt. Bei einem Weiterbetrieb bestehe die Gefahr, […]
Berlin: Im Streit um die Ausrichtung der deutschen China-Politik hat der Grünen-Europaparlamentarier Reinhard Bütikofer auf Gemeinsamkeiten mit den Liberalen verwiesen. Es sei “falsch”, “in der […]
Berlin: Nachdem die Wochenzeitung “Die Zeit” mutmaßliche interne Chat-Nachrichten von Springer-Chef Mathias Döpfner veröffentlicht hat, hat die in dessen Verlag erscheinende “Bild” die Flucht nach […]
Washington: Für Bundesfinanzminister Christian Lindner bedeutet das Abschalten der letzten drei Kernkraftwerke am Samstag das endgültige Aus der Atomkraft in Deutschland nach mehr als 60 […]
Berlin: Der nächste Digital-Gipfel der Bundesregierung soll am 20. und 21. November in Jena stattfinden. Dabei sollen neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck […]
Berlin: Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat sich gegen deutsche Lieferungen von Kampfjets in die Ukraine ausgesprochen. “Ich sehe keine […]
Berlin: Die Bundesregierung will dafür sorgen, dass auch Deutschland bis 2026 über einen leistungsfähigen universellen Quantencomputer verfügt. So solle das Land “auf Augenhöhe mit der […]
Berlin: Finanzminister Christian Lindner (FDP) plant wohl ein Sparpaket in Milliardenhöhe. Mit den Kürzungen will er die Finanzierungslücken im Haushalt für 2024 schließen und zugleich […]
Berlin: Im kabinettsinternen Streit um eine Kindergrundsicherung legt FDP-Parteivize Johannes Vogel nach. “Platt mehr Geld zu fordern, ohne sagen zu können, wofür – das geht […]